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LOK Report – News von Donnerstag, 28.05.15

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Foto links: Ronny Sdunzik

Verkehr, Verkehrspolitik, Industrie

Tarifverhandlungen

RechteckDeutsche Bahn: Tarifabschluss steht - Löhne steigen um 5,1 % in zwei Stufen
Die Deutsche Bahn und die EVG haben sich heute auf einen umfassenden Tarifabschluss unter anderem mit einer Lohnerhöhung von insgesamt 5,1 Prozent in zwei Stufen geeinigt. "Der Tarifabschluss ist angesichts der schwierigen Wettbewerbssituation unserer Geschäfte ein Kompromiss an der Grenze dessen, was möglich ist. Damit erkennen wir die gute Leistung unserer Mitarbeiter an", sagte DB-Personalvorstand Ulrich Weber nach der Schlussverhandlung in Berlin.
Die Einkommen steigen in zwei Stufen um insgesamt 5,1 Prozent. Zum 1. Juli 2015 werden die Löhne um 3,5 Prozent erhöht, mindestens um 80 Euro. Am 1. Mai 2016 steigen die Einkommen um 1,6 Prozent, mindestens 40 Euro. Der Tarifvertrag läuft bis 30. September 2016. Dazu kommt eine Einmalzahlung, auf die die bereits gezahlten Vorschusszahlungen angerechnet werden. Damit werden im Juli an alle in die Tarifrunde einbezogenen Mitarbeiter noch 350 Euro ausgezahlt.
Mit dem Abschluss ist die Forderung nach einer Gleichbehandlung der Dienstleistungs-Mitarbeiter beim Laufzeitende und bei den Erhöhungsschritten erfüllt. Damit erhöht allerdings der Tarifabschluss den Druck in den betroffenen Gesellschaften in einem ohnehin angespannten Wettbewerbsumfeld nochmals erheblich.
Weiter haben DB und EVG einen Tarifvertrag "Arbeit 4.0" unterzeichnet. Ziel ist, die rapiden Veränderungen der Arbeitswelt durch die zunehmende Digitalisierung gemeinsam und aktiv zu gestalten. Verständigt haben sich DB und EVG ebenfalls über die Einführung eines neuen flexibleren Vergütungssystems zum 1. Januar 2016.
Zudem wurde für EVG-Lokführer ein Tarifvertrag abgeschlossen. DB und EVG verfolgen einvernehmlich weiterhin das Ziel, auch künftig kollidierende Tarifregelungen auszuschließen.
Einzelheiten:
- Tarifvertrag für EVG-Lokomotivführer: Als Konsequenz aus der Forderung, auch für Lokführer verhandeln zu wollen, haben DB und EVG einen Tarifvertrag geschlossen. Die bislang bestehenden Regelungen für DB-Lokführer werden widerspruchsfrei in das Tarifwerk der EVG übersetzt. Bis zum Sommer 2014 hatte für die Gruppe der Lokführer ausschließlich die GDL das Verhandlungsmandat.
- Weniger Belastung: Um Belastungen zu reduzieren und die Vereinbarkeit von Beruf und Biografie weiter zu stärken, wird die bisherige Struktur der Arbeitszeitkonten überarbeitet. Durch eine stärkere Nutzung des Langzeitkontos sollen DB-Mitarbeiter ihre Arbeitszeit noch flexibler und individueller gestalten können.
- Transportlogistiker: Für Lokrangierführer wird ein erweitertes Berufsbild geschaffen: die Entwicklung zum Transportlogistiker. In den vergangenen Jahren sind zusätzliche Aufgaben hinzugekommen. Das neue Berufsbild eröffnet Lokrangierführern die Chance, sich über technische und vertriebliche Qualifikationen beruflich weiter zu entwickeln (Pressemeldung Deutsche Bahn, 27.05.15).

RechteckEVG: Forderungen durchgesetzt
Die Deutsche Bahn und die EVG haben sich heute auf einen umfassenden Tarifabschluss unter anderem mit einer Lohnerhöhung von insgesamt 5,1 Prozent in zwei Stufen geeinigt. "Der Tarifabschluss ist angesichts der schwierigen Wettbewerbssituation unserer Geschäfte ein Kompromiss an der Grenze dessen, was möglich ist. Damit erkennen wir die gute Leistung unserer Mitarbeiter an", sagte DB-Personalvorstand Ulrich Weber nach der Schlussverhandlung in Berlin.
Die Einkommen steigen in zwei Stufen um insgesamt 5,1 Prozent. Zum 1. Juli 2015 werden die Löhne um 3,5 Prozent erhöht, mindestens um 80 Euro. Am 1. Mai 2016 steigen die Einkommen um 1,6 Prozent, mindestens 40 Euro. Der Tarifvertrag läuft bis 30. September 2016. Dazu kommt eine Einmalzahlung, auf die die bereits gezahlten Vorschusszahlungen angerechnet werden. Damit werden im Juli an alle in die Tarifrunde einbezogenen Mitarbeiter noch 350 Euro ausgezahlt.
Mit dem Abschluss ist die Forderung nach einer Gleichbehandlung der Dienstleistungs-Mitarbeiter beim Laufzeitende und bei den Erhöhungsschritten erfüllt. Damit erhöht allerdings der Tarifabschluss den Druck in den betroffenen Gesellschaften in einem ohnehin angespannten Wettbewerbsumfeld nochmals erheblich.
Weiter haben DB und EVG einen Tarifvertrag "Arbeit 4.0" unterzeichnet. Ziel ist, die rapiden Veränderungen der Arbeitswelt durch die zunehmende Digitalisierung gemeinsam und aktiv zu gestalten. Verständigt haben sich DB und EVG ebenfalls über die Einführung eines neuen flexibleren Vergütungssystems zum 1. Januar 2016.
Zudem wurde für EVG-Lokführer ein Tarifvertrag abgeschlossen. DB und EVG verfolgen einvernehmlich weiterhin das Ziel, auch künftig kollidierende Tarifregelungen auszuschließen.
Einzelheiten:
- Tarifvertrag für EVG-Lokomotivführer: Als Konsequenz aus der Forderung, auch für Lokführer verhandeln zu wollen, haben DB und EVG einen Tarifvertrag geschlossen. Die bislang bestehenden Regelungen für DB-Lokführer werden widerspruchsfrei in das Tarifwerk der EVG übersetzt. Bis zum Sommer 2014 hatte für die Gruppe der Lokführer ausschließlich die GDL das Verhandlungsmandat.
- Weniger Belastung: Um Belastungen zu reduzieren und die Vereinbarkeit von Beruf und Biografie weiter zu stärken, wird die bisherige Struktur der Arbeitszeitkonten überarbeitet. Durch eine stärkere Nutzung des Langzeitkontos sollen DB-Mitarbeiter ihre Arbeitszeit noch flexibler und individueller gestalten können.
- Transportlogistiker: Für Lokrangierführer wird ein erweitertes Berufsbild geschaffen: die Entwicklung zum Transportlogistiker. In den vergangenen Jahren sind zusätzliche Aufgaben hinzugekommen. Das neue Berufsbild eröffnet Lokrangierführern die Chance, sich über technische und vertriebliche Qualifikationen beruflich weiter zu entwickeln (Pressemeldung EVG, 27.05.15).

RechteckVDV: Steigende Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur begrüßt
In den kommenden Jahren stellt die Bundesregierung jährlich deutlich mehr Mittel für Investitionen in die deutsche Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung. Allein der Etat des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) wächst dafür von heute rund 10,8 Milliarden Euro auf voraussichtlich über 14 Milliarden Euro im Jahr 2018. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt diese Entwicklung ausdrücklich: "Damit erreichen die Investitionen des Bundes für Schiene, Straße und Wasserstraße ein Rekordniveau. Die Bundesregierung hat ihrer Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag, mehr in die Verkehrsinfrastruktur in unserem Land zu investieren, jetzt auch Taten folgen lassen", so VDV-Präsident Jürgen Fenske.
Durch eine Mischung aus zusätzlichen Haushaltsmitteln und höheren Einnahmen aus der Nutzerfinanzierung, zum Beispiel durch die Ausweitung der LKW-Maut, steigen die Mittel, die das BMVI jährlich für Investitionen in die Verkehrswege zur Verfügung stellen kann. Zusätzliches Geld in Milliardenhöhe kommt zudem aus dem 10-Milliarden-Investitionsprogramm, das kürzlich von der Bundesregierung verabschiedet wurde. Daraus bekommt das Bundesverkehrsministerium mit über vier Milliarden Euro den mit Abstand größten Anteil, eine Milliarde davon werden zum Beispiel für die Investitionen in die Schieneninfrastruktur genutzt. "Mit diesem Geld werden aber nicht nur klassische Investitionen in die Schieneninfrastruktur gefördert, sondern auch wichtige Zukunftsthemen der Nahverkehrsbranche wie eTicket Deutschland oder der Ausbau von barrierefreien Stationen. Auch für Lärmschutzmaßnahmen an bestehenden Schienenwegen gibt es deutlich mehr Geld. Das ist eine ganz wichtige Botschaft im Hinblick auf die Akzeptanz der Schiene bei den Bürgern", so Fenske.
Der VDV begrüßt in diesem Zusammenhang, dass die Bundesregierung nach Jahren des Stillstands in Sachen Verkehrsinvestitionen nun die ersten deutlich erkennbaren Schritte unternimmt, um den großen Sanierungs- und Investitionsbedarf bei den deutschen Verkehrswegen schrittweise aufzulösen. "Sicher gibt es speziell für uns als Nahverkehrsbranche noch ganz wichtige und nach wie vor offene Entscheidungen über die Zukunft unserer Finanzierungsinstrumente wie die Regionalisierungsmittel, das Bundes-GVFG und die Entflechtungsmittel. Aber auch da gibt es das erste Mal seit Jahren eine spürbare Bewegung der Bundesregierung in die richtige Richtung. Dieser Prozess ist angesichts der anstehenden Bund-Länder-Finanzverhandlungen leider noch nicht so weit, wie wir uns das wünschen und in punkto Planungssicherheit auch bräuchten. Wichtig ist aber das Signal aus dem Bundesfinanz- und Bundesverkehrsministerium, dass man sich eine Zukunft der genannten Finanzierungsquellen vorstellen kann. Die Erkenntnis, dass es keinen sinnvolleren Finanzierungsweg gibt, ist gewachsen. Allerdings müssen die Länder in den Verhandlungen mit dem Bund auch ihren Beitrag dazu leisten, damit wir als Nahverkehrsunternehmen auch endlich eine Investitionsperspektive über 2019 hinaus haben. Hier sind jetzt ausdrücklich die Länder in der Pflicht", so Fenske abschließend (Pressemeldung VDV, 27.05.15).

Industrie

RechteckMitsubishi Electric: Antriebssystem für die niederländische Bahn

Mitsubishi Electric erhielt den Auftrag von dem spanischen Eisenbahnhersteller CAF (Construcciones y Auxiliar de Ferrocarriles, S.A.), High-Tech-Antriebssysteme für 118 New Generation Sprinter (SNG) für Dutch Railways zu liefern.
Das Projekt, das in Kooperation mit der italienischen Niederlassung von Mitsubishi Electric Europe realisiert wird, wurde als einer der größten Zulieferaufträge im europäischen Bahnverkehr in 2014 angesehen. Mitsubishi Electric erhielt den Zuschlag zur Lieferung der Antriebsausrüstung an CAF aufgrund der Technologie, die sich nicht nur auf dem japanischen Markt sondern auch weltweit erfolgreich bewährt hat. Die neuen Züge werden die Typ SGMm 2 – und 3 – car “Sprinter” EMUs und die letzte Serie des Typs Mat ’64 ersetzen. Auslieferung und Betrieb der Züge starten 2018, wobei die Lieferung der Antriebssysteme ab 2016 geplant ist.
Gemäß Vereinbarung umfasst die Lieferung Antriebsumrichter und weitere Antriebs relevante Systeme. Hohe Effizienz, regenerative Bremsleistung und eine optimierte Ausstattung tragen zur Energieeinsparung bei.
Mitsubishi Electric hat die europäischen Transportmärkte bereits mit Antriebsumrichtern beliefert, und unter anderem für die Modernisierung der Hochgeschwindigkeitszüge Intercity Express2 (ICE-2) der Deutschen Bahn AG, sowie in weiteren EMU und Metroprojekten in Europa wurde die Spitzentechnologie von Mitsubishi Electric erfolgreich verwendet. Zudem plant Mitsubishi Electric die Markteinführung der neuen IGBT Technologie, die sogenannten SiC Module (Silicon carbide power module), die einen weiteren Beitrag zur Entwicklung von umweltfreundlichen und energieeffizienten Zügen (Pressemeldung Mitsubishi Electric, 27.05.15).

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LOK Report 06/15

LOK Report Ausgabe 06/15

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Verkehrspolitik im Bund

RechteckGDL: 13 Punkte zum Haustarifvertrag mit National Express fixiert
Auch wenn eine andere Gewerkschaft es nicht gerne wahrhaben möchte – die GDL und National Express (NX) führen Tarifverhandlungen zu den Themen Entgelt und Arbeitszeit auf Niveau des Marktführers. Die GDL nimmt somit ihre Verantwortung als Tarifpartner im Sinne ihrer Mitglieder wahr!
Nach einer Sondierung und zwei Verhandlungsrunden wurden am 21. Mai 2015 in Köln 13 Regelungspunkte für den Haustarifvertrag bei NX bis auf wenige Aspekte fixiert. Unter anderem wurden folgende Regelungen vereinbart:
• Eine betriebliche Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche unter Hochrechnung des Entgelts – damit bleibt der Wert der Arbeit gleich,
• Einführung der siebten Erfahrungsstufe nach 30 Jahren Berufserfahrung sowie die volle Anrechnung von Vorberufserfahrung,
• Arbeitszeitanrechnung innerhalb der Schicht zu 100 Prozent abzüglich der gesetzlichen Mindestruhepause, auch bei Gast- und Tätigkeitsunterbrechungen,
• Begrenzung der maximalen Schichtanzahl und damit Beschreibung einer durchschnittlichen Fünf-Tage-Woche,
• Begrenzung der Über- als auch der Minderstunden sowie Einführung einer Mindestschichtlänge.
Damit wird deutlich, dass NX bereit ist, auf Marktniveau Tarifverträge abzuschließen. Bis zum nächsten Verhandlungstermin am 2. Juni 2015 in Düsseldorf wurde vereinbart einen kompletten Haustarifvertrag zu erstellen, welcher sodann die weitere Verhandlungsgrundlage darstellt (Pressemeldung GDL, 27.05.15).

RechteckGDL: Schlichtungsverfahren zwischen GDL und Deutscher Bahn beginnt
Unter Vorsitz des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und des ehemaligen Ministerpräsidenten von Brandenburg, Matthias Platzeck, begann am Mittwoch das Schlichtungsverfahren zwischen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und der Deutschen Bahn.
"Ziel der GDL ist es, mit Hilfe des Schlichtungsverfahrens nun endlich auch die dringend notwendigen und rechtmäßigen materiellen Forderungen des Zugpersonals in einem Flächentarifvertrag einer tragfähigen Lösung zuzuführen", so Claus Weselsky, Bundesvorsitzender der GDL. "Das Ergebnis der Schlichtung ist, was die Inhalte betrifft, aber offen und am Ende werden die Gremien der GDL zu bewerten und zu entscheiden haben. Dabei steht das Interesse der GDL-Mitglieder im Vordergrund, denn sie haben den Flächentarifvertrag für das gesamte Zugpersonal mit insgesamt neun Streikmaßnahmen erkämpfen müssen."
Vorgesehen ist, dass die Schlichtung drei Wochen, also bis zum 17. Juni 2015 dauert. Von der GDL wurde Bodo Ramelow und von der DB Matthias Platzeck als Schlichter berufen. Daneben werden für die GDL und die DB je drei stimmberechtigte Mitglieder an dem Schlichtungsverfahren teilnehmen. Während des Verfahrens ist Stillschweigen für alle Beteiligten vereinbart.
"Durch die bisherige, vor allem vollkommen unnötige Blockade der DB, ist fast ein Jahr verstrichen, ohne das die dringend notwendigen Verbesserungen bei Arbeitszeit und Schichtrhythmen für das Zugpersonal verhandelt oder gar vereinbart werden konnten" so Weselsky weiter. "Nun muss die DB in der Schlichtung beweisen, dass sie zu den am 21. Mai 2015 unterschriebenen Ergebnissen steht, sowohl im Interesse der Bahnkunden, aber vor allem auch im Interesse des Zugpersonals im DB-Konzern. Direkt vor dem Inkrafttreten eines gewerkschaftsfeindlichen Tarifeinheitsgesetzes wird die DB wohl nicht umhin kommen, auch unterschiedliche Tarifverträge für das Zugpersonal zu akzeptieren."
Im Schlichtungsverfahren geht es um die inhaltlich entscheidenden Punkte für das Zugpersonal:
• Obwohl Lokomotivführer und Zugbegleiter nur 15 Prozent der 200.000 DB-Beschäftigten in Deutschland ausmachen, entfallen auf sie vier Millionen der insgesamt sieben Millionen Überstunden und Urlaubsrückstände. Allein die Lokomotivführer schieben drei Millionen Stunden vor sich her, was rund 1.800 Vollzeitstellen entspricht. Lediglich 300 Lokomotivführer will die DB zusätzlich einstellen. Deshalb müssen die Überstunden auf maximal 50 im Jahr begrenzt werden, damit der absichtlich herbeigeführte und seit Jahren in Kauf genommene Personalmangel beendet und endlich mehr Zugpersonal eingestellt wird.
• Durch den unregelmäßigen Schichtdienst kann das Zugpersonal Familie und Beruf ohnehin nur schwer vereinbaren. Daher sind Verbesserungen bei den Ruhetagen, der Schichtfolge sowie der Anrechnung der Arbeitszeit unabdingbar. Allein bei Nachtarbeit ist für die Gesundheit der stark belasteten Kollegen ein Zeitzuschlag allemal wichtiger als Geld.
• Die Wochenarbeitszeit ist um eine Stunde auf 38 Stunden zu verringern, das schafft mehr Raum für Familie, Freizeit und Freunde.
• Schließlich fordert die GDL fünf Prozent mehr Tabellenentgelt (Pressemeldung GDL, 27.05.15).

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LOK Report

 

Aus den Ländern

RechteckBW: Zweckverband Schönbuchbahn schreibt Fahrzeuge aus
Der Zweckverband Schönbuchbahn hat im Amtsblatt der Europäischen Union über die NVBW – Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg die Beschaffung von leichten elektrischen Triebzügen ("Lieferung E-Triebzüge ZVS – II") ausgeschrieben (2015/S 100-182007).
Gegenstand und Ziel der Ausschreibung ist es, 9 Triebzüge für den Verkehr auf der Schönbuchbahn zu beschaffen (Basislieferung). Der Auftraggeber behält sich vor, über eine 1. Lieferoption den Lieferauftrag über 9 Triebzüge nachträglich bis zu 3 Jahren nach Abnahme der Fahrzeuge um 2 weitere baugleiche Triebzüge zu erweitern, um eine über seine Verkehrsprognosen hinaus ansteigenden Verkehrsnachfrage oder einen anderweitigen Fahrzeugmehrbedarf abdecken zu können. Die Triebzüge gehen in den aufgabenträgereigenen Fahrzeugpool des ZVS ein und sollen – nach Durchführung eines separaten Wettbewerbsverfahrens – dem zukünftigen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) für die Dauer des jeweiligen Verkehrsvertrages auf Mietbasis für die Erbringung der SPNV-Leistungen zur Verfügung gestellt werden. Der Auftraggeber behält sich vor im Verlauf des Verfahrens ein 2. Lieferoption zu definieren, die im Verhandlungsweg so ausformuliert wird, dass sie nicht nur vom Auftraggeber selbst eingelöst werden kann sondern auch vom Auftraggeber an einen benachbarten oder/und kooperierenden Aufgabenträger übertragen werden kann, damit dieser selbst baugleiche Triebzüge im Anschluss an die Basislieferung oder zusammen mit einer eingelösten 1. Lieferoption bestellen kann.
Des Weiteren kann die Instandhaltung der Triebzüge zum Gegenstand der Vergabe gemacht werden. Die Bieter werden dazu in den ersten Verhandlungsrunden aufgefordert, die diesbezüglichen Möglichkeiten des Herstellers aufzuzeigen und darzulegen, ob die (zeitlich begrenzte) Instandhaltung der Triebzüge als Vertragsbestandteil oder als optionaler Bestandteil angeboten werden kann. Ob die Instandhaltung der Triebzüge zum Gegenstand der Vergabe wird, steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gremien des Zweckverbandes Schönbuchbahn. Der Auftraggeber behält sich daher vor, das Vergabeverfahren diesbezüglich aufzuheben, wenn kein Beschluss herbeigeführt wird (Quelle EU-Ausschreibung, 28.05.15).

RechteckBayern: Entdröhnung von Eisenbahnbrücken abgeschlossen
Im Rahmen des Programms "Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes" setzte die Deutsche Bahn in den letzten vier Wochen an der Isarbrücke und drei weiteren Eisenbahnbrücken in München-Untergiesing innovative Technologien zur Lärmreduzierung um. Zum Einsatz kamen elastische Schienenbefestigungen, elastische Schwellenbesohlung und Unterschottermatten. Die Maßnahmen werden das Dröhnen deutlich reduzieren, das bei der Überfahrt von Zügen über Stahlbrücken auftritt. Die Investitionen für diese Brückenentdröhnungen belaufen sich auf insgesamt rund 1,8 Millionen Euro.
Klaus-Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter der Bahn für den Freistaat Bayern, und Stadtdirektor Stephan Reiß-Schmidt, Leiter der Hauptabteilung I – Stadtentwicklungs-planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München, sprachen im Rahmen des symbolischen Abschlusses der Bauarbeiten zu den geladenen Gästen und Anwohnern.
"Hier in Untergiesing kommen drei innovative Verfahren zum Einsatz, die nach einer Erprobung erstmals in Bayern für den Dauereinsatz eingebaut werden. Wir freuen uns, dass wir damit die Anwohner entlang der Bahnstrecke noch besser als bisher vor Schienenlärm schützen können", sagte Klaus-Dieter Josel.
Stephan Reiß-Schmidt ergänzte: "Die Schallschutzmaßnahmen entlasten zahlreiche Wohnungen entlang der Eisenbahnstrecke erheblich von Lärmeinwirkungen."
Zusätzlich zur Brückenentdröhnung wurden im Rahmen einer anderen Lärmsanierungsmaßnahme rund 3 Millionen Euro in Schallschutzwände investiert, die sich teilweise noch im Bau befinden und die voraussichtlich ab Juli diesen Jahres die verbleibende Lücke am Giesinger Berg schließen. Bis 2017 werden zudem passive Schallschutzmaßnahmen in Form von Schallschutzfenstern und Lüftern an bis zu 400 Wohneinheiten umgesetzt. Alle Maßnahmen in Kombination tragen zu einer erheblichen Verringerung der Lärmbelastung entlang des Südrings zwischen dem Münchner Haupt- und Ostbahnhof bei.
Auf dem 33.500 Kilometer langen Streckennetz der Bahn sind 3.700 Kilometer besonders durch Schienenlärm belastet. Bundesweit sind aktuell in 1.485 Ortslagen Lärmsanierungsmaßnahmen in Planung, im Bau oder bereits abgeschlossen. Seit 1999 wurden 1.400 Kilometer besonders lärmbelasteter Strecken saniert, dafür wurden rund 560 Kilometer Schallschutzwände errichtet und in 53.400 Wohnungen Schallschutzfenster eingebaut. Hierfür wurden über eine Milliarde Euro an Bundesmitteln und Mittel der DB ausgegeben.
Bei der Lärmsanierung handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Bundes. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Durchführung. Gefördert werden neben Lärmschutzwänden auch schalldichte Fenster und Lüfter an Gebäuden entlang von Bahnstrecken. In Einzelfällen werden auch Dämmungen der Außen-fassaden und Dächer teilfinanziert. Der Eigenanteil von einem Viertel der Kosten ist vom Eigentümer zu tragen, da die Maßnahmen immer mit einer Wertsteigerung des Objekts verbunden sind
(Pressemeldung Deutsche Bahn, 28.05.15).

RechteckBayern: Pro Bahn will Umbau Bahnhof Laim vorziehen, Sendlinger Spange bauen
Angesichts der jetzt bekanntgewordenen weiteren Verzögerungen beim Bau des S-Bahn-Tieftunnels fordert der Fahrgastverband PRO BAHN Konsequenzen. "Die Fahrgäste dürfen nicht weiterhin jahrelang ohne Perspektive gelassen werden" so Andreas Barth, Münchner Sprecher des bundesweiten Verbandes.
Vielmehr sollte der überfällige Umbau des Bahnhofs Laim aus dem umstrittenen Tunnelprojekt ausgeglieder werden, und kurzfristig realisiert werden. "Dies würde sofort Verbesserungen für die Fahrgäste erlauben, und hätte keine negativen Auswirkungen auf die Tunnelpläne" so Andreas Barth weiter.
Weiter wäre es sinnvoll, die Sendlinger Spange, die vom Kabinett am 12. Mai 2012 ausdrücklich als Teil des Sofortprogramms beschlossen wurde, jetzt auch zu realisieren. Zusammen mit dem Umbau des Bahnhofs Laim ließe sich hier ein Synergieeffekt realisieren.
Aufgrund eines Beitrags in der Eisenbahntechnischen Rundschau wurde bekannt, dass Bayern derzeit für Ende 2015/Anfang 2016 die endgültige Finanzierungsentscheidung anstrebt. Letzter Stand davor war Mitte bis Herbst 2015. Im Sommer 2011 wurde allerdings auch bereits bis Ende Herbst 2011 genannt, Anfang 2012 dann bis Sommer 2012
(Pressemeldung PRO BAHN Regionalverband Oberbayern, 28.05.15).

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Bahnberufe

RechteckBerlin: Fahrerassistenz-System bei der S-Bahn
Unter dem Namen FASSI hat die S-Bahn Berlin ein neu entwickeltes Assistenzsystem für die Lokführer ihrer rot-gelben Züge in Betrieb genommen.
Es hilft Energie zu sparen, die Pünktlichkeit und Fahrgastinformation zu verbessern sowie betriebliche Abläufe zu vereinfachen. Erdacht und umgesetzt wurde das Navigationssystem für die Schiene von erfahrenen Eisenbahnern des Konzernunternehmens DB Kommunikationstechnik in Dresden. Die Investitionskosten betrugen rund sieben Millionen Euro und sollen sich bei einer geschätzten Energieeinsparung von bis zu sieben Prozent in rund drei Jahren amortisieren.
Bastian Knabe, Geschäftsführer Finanzen der S-Bahn Berlin, ist von den Vorteilen des Innovationsprojekts überzeugt: "Das System verbessert die Pünktlichkeit und macht die S-Bahn zuverlässiger. Über einen automatischen Abfahrtscountdown und ständig aktualisierte Hinweise zur Anschlussgewährung an Umsteigepunkten erhalten die Triebfahrzeugführer wichtige Handlungsempfehlungen, die die Kundenzufriedenheit weiter verbessern. Zudem leistet FASSI auf mehreren Ebenen einen wichtigen Beitrag zur Schonung unserer Umwelt. Mit den Empfehlungen zum energieeffizienten Fahren ist eine jährliche Stromersparnis von 25 Millionen Kilowattstunden möglich. Dies entspricht dem jährlichen Energieverbrauch von 5.000 Vier-Personen-Haushalten."
Norbert Becker, Vorsitzender der Geschäftsführung der DB Kommunikationstechnik GmbH, freut sich über den erfolgreichen Start des Systems im Berliner S-Bahn-Netz: "Bei der Entwicklung von FASSI haben wir den seit mehr als hundert Jahren gewachsenen Erfahrungsschatz aus Generationen von Eisenbahnern genutzt und ins Heute übertragen. Die Prinzipien des energiesparenden Fahrens wurden bereits von den Heizern der Dampflokomotiven praktiziert. Energiesparen bedeutete das Schonen ihrer Muskelkraft. So merkte sich jeder Heizer markante Landmarken, ab denen der Zug auch ohne Energiezuführung genug Schwung hatte. Auch die Lokführer der S-Bahn haben viel Wissen angesammelt. Durch sie haben wir unsere Datenbank für die Strecken der Berliner S-Bahn befüllt. Mit FASSI kann es nun von allen Triebfahrzeugführern im Sinne der Umwelt und Effizienz genutzt werden."
Innerhalb von acht Monaten wurden die 720 Führerstände der S-Bahn-Flotte in den unternehmenseigenen Werkstätten mit der neuen Infrastruktur ausgestattet. Es handelt sich um ein hochkant aufgestelltes Display, kaum größer als ein Tablet-PC, das über einen Touch Screen bedient wird. Im Rahmen eines viermonatigen Probebetriebes passten die Entwickler das System fortwährend an die Herausforderungen des Berliner S-Bahn-Netzes an. Seit 13. April läuft der Echtbetrieb.
Mit der Einführung von FASSI ändern und verbessern sich auch Arbeitsabläufe des Fahrpersonals: Umfangreiche Fahrplanunterlagen, die bisher in Papierform mitgeführt werden mussten, stehen den Triebfahrzeugführern künftig stets aktualisiert in elektronischer Form bereit. Damit entfallen jährlich rund vier Millionen gedruckte Papierseiten. Der Lokführerrucksack wird um etwa 1,5 Kilogramm entlastet. Sukzessive entfällt zudem die zeitraubende telefonische Übermittlung betrieblicher Informationen zwischen Triebfahrzeugführer und Transportleitung. Erforderliche Umdisponierungen im Störungsfall können zeitnah elektronisch übermittelt werden. Das System erlaubt die stetige Ergänzung weiterer Funktionen, die im Interesse einer effizienten Betriebsführung wünschenswert sind
(Pressemeldung Deutsche Bahn, 28.05.15).

RechteckSachsen: Auftakt für ÖPNV-Strategiekommission
Wie können wir den ÖPNV unter sich den sich ändernden Rahmenbedingungen weiterentwickeln? Wie können wir ihn mit den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln noch kundenfreundlicher gestalten? Wie schaffen wir es, den Menschen im ländlichen Raum auch in Zukunft eine verlässliche ÖPNV-Grundversorgung anzubieten? Mit diesen und weiteren Fragestellungen werden sich die heute offiziell berufenen 27 Mitglieder der ÖPNV-Strategiekommission in den kommenden vier Jahren befassen.
"In den letzten 25 Jahren hat sich unser ÖPNV unter kommunaler Aufgabenträgerschaft sehr gut entwickelt", sagte Verkehrsminister Martin Dulig im Vorfeld des heutigen Auftakttreffens der Kommission. "Die Verkehrsunternehmen in unseren großen Städten, aber auch die S-Bahnen in Leipzig und Dresden, nehmen deutschlandweit in puncto Kundenzufriedenheit kontinuierlich vordere Plätze ein. Gleichzeitig stehen wir vor großen Herausforderungen, z.B. durch die Entwicklung im ländlichen Raum und die finanziellen Rahmenverbindungen für den ÖPNV. Ich erwarte deshalb von der Strategiekommission, dass sie den ÖPNV im Freistaat "neu denkt"."
Die neu gebildete ÖPNV-Strategiekommission soll eine Gesamtstrategie für einen leistungsfähigen, kundenorientierten und wirtschaftlichen ÖPNV entwickeln. Ihr gehören neben Vertretern aller Fraktionen des Sächsischen Landtages, der kommunalen Ebene, den fachlich involvierten Staatsministerien, den Fahrgast- und Unternehmensverbänden auch Repräsentanten der Gewerkschaften, der IHK, der Wissenschaft sowie ein Vertreter für die Belange von Menschen mit Behinderungen an. "Es gehört zur neuen Ehrlichkeit und zu unserem Stil der neuen politischen Kultur, dass wir mit allen Akteuren gemeinsam an einem Tisch sitzen und offen über Probleme, Ziele und mögliche Lösungen sprechen", betonte Dulig.
Wichtige Aufgabenstellungen sollen u.a. sein, Möglichkeiten zur Einführung einfacherer und einheitlicherer Tarife sowie potentielle Ausgestaltungsmöglichkeiten zur Etablierung eines kostengünstigen Bildungstickets für die sächsischen Schülerinnen, Schüler und Auszubildenden zu sondieren. Um die Arbeit der Kommission auf eine fachlich fundierte Grundlage zu stellen, wird zunächst ein umfassendes Basisgutachten erstellt. Dieses soll belastbare Aussagen zur gegenwärtigen Situation des sächsischen ÖPNV treffen und erste Lösungsansätze zur Sicherstellung einer verlässlichen ÖPNV-Grundversorgung unterbreiten. "Einfache Lösungen, die mit den vorhandenen Mitteln auch noch bezahlbar sind, hat niemand in der Schublade. Es muss gründlich evaluiert, gerechnet, abgewogen und verhandelt werden, bevor entschieden werden kann", so Dulig. "Für die Arbeit der Kommission wünsche ich mir eine breite Beteiligung, Ehrlichkeit und maximale Transparenz (Pressemeldung Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, 28.05.15).

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Berliner Parkeisenbahn

Museum, Veranstaltungen, Sonderfahrten, Kultur

RechteckBerliner Parkeisenbahn



Am 03.05.15 stattete ich der Berliner Parkeisenbahn in der Wuhlheide einen Besuch ab. Hier waren neben 99 1138 die "rote Ute" 199 103-3 und die hellblaue 199 102-5 zu sehen, beide V10 c. Ende dieser Woche soll hier die Olk eintreffen und Mitte Juni zum Einsatz kommen, die ich schon vor 25 Jahren in der VR Polen als Px 38-805 fotografieren konnte (Thomas Splittgerber, 29.05.15).

RechteckPioneer Mill Museum Lahaina, Maui, USA

Die Insel Maui ist die zweitgrößte Insel des Hawaii Archipels im Pazifik. Auf der etwa 64 Kilometer langen und 42 Kilometer breiten Insel leben ca. 144.000 Menschen. Höchster Punkt der Insel ist der 3055 Meter hohe Haleakalä Vulkan. Zu den dominierenden Wirtschaftszweigen der Insel gehört auch heute noch der Zuckerrohranbau.
In der ehemaligen Inselhauptstadt Lahaina (was in der hawaiischen Sprache "Gnadenlose Sonne" bedeutet) erinnert heute noch das Pioneer Mill Museum an die vergangenen Zeiten des Zuckerrohranbaus. Die Pioneer Mill wurde 1860 gegründet und war eine der ersten Zuckerfabriken im Archipel. Auf dem gepflegten Areal stehen noch ein Schornstein und zwei 914 mm spurige Dampflokomotiven der 1999 stillgelegten Fabrik. Bei den Loks handelt es sich um eine 1882 von Baldwin gebaute Lok mit dem Namen "Lahaina" und eine 1898 von Baldwin gebaute Lok mit dem Namen "Lauipoko".
Die Loks gehören zur Orignalausstattung der Mühle. Als der Bahnbetrieb 1952 eingestellt wurde, landeten beide Loks bei einem Sammler in Los Angeles, der sie auf seiner Gartenbahn einsetzte. Diese Bahn wurde durch ein Feuer im Jahre 1961 zerstört und seitdem standen die Loks in Kalifornien in einem Schuppen. Im Jahre 2011 kamen sie dann zu ihrer alten Wirkungsstätte zurück (Text Jörg Seidel, Fotos Melanie Eisnerr, 28.05.15).

RechteckPfingstdampf Selfkantbahn




An Pfingsten war beim Kleinbahnmuseum der Selfkantbahn im Kreis Heinsberg Volldampf angesagt. Zwei Dampfzüge waren im Stundentakt zwischen Schierwaldenrath und Gillrath unterwegs. Zwischen durch noch ein Eiltriebwagen und am Sonntag alles bei bestem Sonnenschein. In Schierwaldenrath waren auch Oldtimer und historische Traktoren zu besichtigen. In Gillrath auf dem Teeuwengelände gab es historische LKW´s und Motorräder zu bestaunen. Der Montag begann regnerisch, beste Gelegenheit um eine Fahrt auf der Plattform des ersten Wagens hinter der Lok zu genießen. Den Lokpersonalen über die Schulter zu schauen und sich den Dampf um die Nase wehen zu lassen (Harald Becker, 28.05.15)
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Mit der Kamera notiert

RechteckCaldonazzo



Nicht nur die seitlich außerhalb der Radscheibe liegende Bremsscheibe verleiht dem Gefährt eine liebenswürdige Silhouette. Gesehen zu Pfingsten 2015 an den Gestaden des Caldonazzosees, bzw. weniger lyrisch: im Bahnhof Caldonazzo (GK, 28.05.15).

RechteckDillenburg


Am 26. Mai wurde mit dem Abriss des historischen Bahnsteigs in Dillenburg begonnen. Als erstes wurde der alte hölzerne Wetterschutz des Treppenabgang abgerissen (Jan Krehl, 28.05.15).

RechteckGuben


"Die Bahn kommt", egal wie. Zumindest kann man es entlang der deutsch/polnischen Grenze in drei Brandenburgischen Landkreisen sagen. Die Bilder im Anhang entstanden am 26.05.2015 in Guben. Neben drei Fahrzeugen vom Spree-Neiße-Bus (SNB) konnten im Bahnhof Guben PKP Cargo 189 205 und CFL Cargo 185 512 im Foto festgehalten werden (Frank Gutschmidt, 28.05.15).

RechteckHybridlok


Am späten Nachmittag des Pfingsmontag, mitten in einem Regenschauer, kam mir in Bad Krozingen eine verkabelte verkehrsrote Alstom-V-Lok ohne angeschriebene Nummer, dafür mit einem Schild 'TÜV-Prüfstelle für Schienenfahrzeuge' im Frontfenster vor die Linse, die nach Überholung durch den RE mit 3 Schiebewandwagen und 4 'kalten' Mak-Loks im Schlepp (u.a. MaK G1700 1277 003-0D-Bebra und 3 Mak 1206 von D-Dispo, darunter 1275 002 und 003) ohne viel Lärm zu machen langsam in Richtung Müllheim fuhr.
Das war wohl eine der 2014 auf der Innotrans vorgestellten H3-Hybridloks im Zulassungsverfahren, von denen die DB fünf Stück zur Erprobung bestellt hat (Jürgen Recknagel, 28.05.15)
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RechteckLeutesdorf/Rhein

Ein VT 798 der Eifelbahn durchfährt gut besetzt den Bahnhof Leutesdorf/Rhein in Richtung Neuwied (Jürgen Reichert, 28.05.15)
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RechteckSchlesischer Semmering KBS 292


Immer wieder treffen Lokomotiven mit altbewärter Technik und modernisierte Loks am schlesischen Semmering in Tschechien aufeinander. So konnten in der Woche vom 10.05 bis 17.05. folgende Fahrzeuge im Einsatz beobachtet werden: 749 265, 754 079, 750.7 und 753.7 (Ronny Sdunzik, 28.05.15)
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RechteckWerdau

Am 11.5.2015 wurden Bundeswehrfahrzeuge des Panzergrenadierbataillons 371 aus Marienberg nach Bergen bei Celle transportiert. Aufgenommen wurde 152 010 mit dem M 62507 in Langenhessen bei Werdau.
Am 17.05.2015 fuhr die IGE Ihren Sonderzug von Dresden zurück nach Passau. Bei Gospersgrün hatte 216 214 gut zutun den aus 9 Reisezugwagen gebildeten DPE 2086 die Steigung nach Neumark hoch zubringen. (Daniel Wolf, 28.05.15)
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Europa

RechteckFrankreich: ARAF veröffentlicht Netzzugangs- und Service-Tarife
Der transparente und nicht diskriminierende Zugang zu den Serviceeinrichtungen der Eisenbahn (Personenbahnhöfe, Gütereinrichtungen, Tankstellen, Anschlussgleise, Verschiebebahnhöfe, Einrichtungen des kombinierten Verkehrs, Wartungszentren) stellt eine Schlüsselfrage für alle Eisenbahnbetreiber dar, insbesondere für neue Marktteilnehmer im Güterverkehr.
Nach der Eisenbahnreform vom 04.08.2014 wurde die Araf aufgefordert, eine rechts-verbindliche Zustimmung (avis conforme) zu der Preisgestaltung für alle Serviceein-richtungen des Schienennetzes zu geben. Die ARAF hat im Laufe des Monats Mai die entsprechenden Bescheide auf ihrer Internetseite veröffentlicht (WKZ, Quelle ARAF, 28.05.15).

RechteckFrankreich: Kommission Duron veröffentlicht Bericht zu den TET-Zügen
Die Kommission des Abgeordneten Philippe Duron hat am 25.05.15 ihren Bericht über die Zukunft der Züge des territorialen Gleichgewichts (Trains d'Equilibre du Territoire, TET) veröffentlicht, die von der SNCF unter dem Markennamen "Intercités" geführt werden. Alain Vidalies, Staatssekretär für Verkehr, Meer und Fischerei, hatte den Bericht im vergangenen November in Auftrag gegeben.
Der Bericht behandelt unter drei Gesichtspunkten die Zukunft des TET-Betriebs:
1) Anpassung des TET-Angebots an die Bedürfnisse der Mobilität
Das Angebot der TET-Züge ist aus historischen Gründen sehr heterogen und muss komplett überarbeitet werden, um die Bedürfnisse der Mobilität zu erfüllen. Das veraltete Wagenmaterial und der schlechte Infrastrukturzustand führen zu Unpünktlichkeiten und gestiegenen Betriebskosten. Insbesondere das Wirtschaftsmodell der Nachtzuglinien ist dabei nicht mehr lebensfähig, bleibt zur Sicherstellung der Erreichbarkeit bestimmter Gebiete aber nützlich.
Die benötigten steigenden jährlichen Subventionen durch den Steuerzahler (Betriebsdefizit 330 Mio. Euro jährlich, Netzzugang 450 Mio. Euro jährlich, Fahrzeugmaterial 510 Mio. Euro in fünf Jahren) sind nicht nachhaltig. Sie sind stark linienabhängig und reichen bei den Tagesverbindungen von 5 Euro pro Fahrgast (Paris - Compiegne) bis 280 Euro pro Fahrgast (Bordeaux - Lyon). Für die Nachtlinien ergeben sich Werte zwischen 60 Euro (Paris - Toulouse) und 180 Euro (Paris - Latour-de-Carol).
Die Kommission setzt sich daher für eine detaillierte Analyse jeder einzelnen Linie ein. Sie bringt außerdem ihre Verwunderung über die Berechnung der verschiedenen Indikatoren des Übereinkommens über den TET-Betrieb ein, das keine ausreichenden Anreize in Bezug auf den Betreiber vorsieht. Das TET-Angebot ist ferner besser mit dem TER-Betrieb abzustimmen.
2) Einsatz einer Vollfunktionsbehörde zur Organisation des TET-Betriebs
Das Liniennetz des TET-Betriebs sollte unter der Schirmherrschaft einer organisierenden Vollfunktionsbehörde (autorité organisatrice de plein exercice) angepasst werden. Diese vorerst im Verkehrsministerium angesiedelte Behörde sei für die Durchführung der erforderlichen Konsultationen mit den Beteiligten, insbesondere den Regionen, und der Bildung eines "Führungsrates TET" (conseil d'orientation des TET) verantwortlich, der die Verwaltung der TET-Züge übernimmt. Als zweite Variante könnte ein Öffentliches Unternehmen diese Aufgaben "einzigartig" (sui generis) übernehmen.
Generell soll das Angebot nur auf gut ausgelasteten Linien "redynamisiert" und "gestärkt" werden. Für die Linien im einzelnen gibt es folgende Vorschläge.
Vollständiger Erhalt und Stärkung gut ausgelasteter Linien:
• Paris - Clermont-Ferrand
• Paris - Orléans - Tours
• Nantes - Lyon
Erhalt oder Ausbau einzelner Abschnitte:
• Paris - Limoges
• Paris - Caen
• Bordeaux - Marseille
• Paris - Amiens
• Paris - Bourges
• Paris - Saint-Quentin
• Bordeaux - Nantes
Überprüfung und Anpassung des Angebots auf weniger stark frequentierter Linien:
• Paris – Rouen
• Rouen – Le Havre
• Caen – Cherbourg
• Paris – Granville
• Abschnitt Amiens – Boulogne auf der Linie Paris – Amiens – Boulogne
• Abschnitt Saint-Quentin – Maubeuge auf der Linie Paris – Maubeuge
• Abschnitt Limoges – Brive-la-Gaillarde auf der Linie Paris – Limoges
• Abschnitt Troyes – Belfort auf der Linie Paris – Belfort
Abschaffung der TET-Verbindungen:
• Toulouse - Cerbère
• Paris - Granville
• Saint-Quentin - Cambrai
• Abschnitte Quimper - Nantes und Bordeaux – Toulouse auf der Linie Quimper - Toulouse
• Abschnitt Marseille - Nice auf der Linie Bordeaux - Nice
Austausch mit TER-Verbindungen
• Caen – Le Mans – Tours
• Hirson – Metz
• Reims – Dijon
Ersatz durch Busverkehr
• Toulouse – Hendaye
• Clermont-Ferrand – Béziers
Das Angebot der Nachtzüge soll nach dem sozialen Nutzen überprüft werden. Der Bedarf und die Ausstattung der Fahrzeuge (Gepäck, Strom, Fahhrad, Restaurant, behindertengerechter Ausbau) sollte dabei besser an die betrieblichen Bedürfnisse der einzelnen Gruppen von Linien angepasst und dies bei einer Neubestellung berücksichtigt werden.
3) Öffnung für den Wettbewerb und Einbezug der Regionen
Die Kommission ist der Ansicht, dass die Öffnung für den Wettbewerb eine erwartete regulatorische Änderung darstellen wird, die vorweggenommen werden muss und eine echte Chance zur Wiedererlangung eines tragfähigen Geschäftsmodells ist. Zu diesem Zweck schlägt der Ausschuss vor, dass das Monopol von SNCF Mobilités versuchsweise auf bestimmten Linien aufgehoben wird. Ein erstes Experiment könnte die Nachtlinien und zu einem zweiten Zeitpunkt bestimmte Linien am Tag umfassen. Die Kommission schlägt die Einführung des Wettbewerbs nicht vor der Annahme eines Branchentarifvertrags Ende 2016 vor.
Ein weiterer Gesichtspunkt ist die Übertragung bestimmter Abschnitte oder Linien auf die Regionen. In diesem Fall muss die finanzielle Unterstützung, einschließlich der Finanzierung des Betriebsdefizits und der Fahrzeuge, Gegenstand eingehender Diskussionen mit den Regionen werden (WKZ, Quelle Kommissionsbericht, 28.05.15).

RechteckÖsterreich: Bundesverwaltungsgericht hat Beschwerden im Kern abgewiesen
Das Bundesverwaltungsgericht teilt mit, dass über die Beschwerden zum Vorhaben "Semmering-Basistunnel neu" entschieden wurde. Das Bundesverwaltungsgericht stellt nach Durchführung eines ergänzenden Ermittlungsverfahrens und einer mündlichen Verhandlung fest, dass die vom Verwaltungsgerichtshof (VwGH) festgestellten Mängel im ursprünglichen Bescheid zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vom BMVIT als UVP-Behörde im fortgesetzten Verfahren behoben wurden. Die Ermittlungsergebnisse der behördlichen Entscheidungen wurden im Zuge des Beschwerdeverfahrens durch das Bundesverwaltungsgericht einer neuerlichen Überprüfung unter Beiziehung von Sachverständigen unterzogen. Das Bundesverwaltungsgericht schließt sich den behördlichen Ermittlungsergebnissen an.
Der Senat bestehend aus drei Richterinnen und Richtern unter dem Vorsitz von Dr. Werner Andrä hat entschieden, dass der "Semmering-Basistunnel neu" unter Einhaltung der vorgeschriebenen und zum Teil abgeänderten bzw. erweiterten Auflagen gebaut werden kann.
Das Bundesverwaltungsgericht begründet seine Entscheidung unter anderem wie folgt:
• Zusätzlich zum europäischen Interesse ergab das Ermittlungsverfahren ein begründetes österreichisches Interesse an der Projektverwirklichung. Selbst wenn man davon ausgehen sollte, dass die Erklärung zur Hochleistungsstrecke und zur Hochgeschwindigkeitszugstrecke für sich allein (noch) nicht zur Begründung des öffentlichen Interesses ausreichend ist, hat das Ermittlungsverfahren ein evidentes öffentliches Interesse dokumentiert. Auch mit dem Vorbringen, wonach die Verkehrsprognosen mangelhaft und insbesondere zu hoch angesetzt seien, gelingt es den beschwerdeführenden Parteien nicht, das öffentliche Interesse am verfahrensgegenständlichen Vorhaben in Zweifel zu ziehen.
• Zu der von den beschwerdeführenden Parteien angesprochenen falschen Berechnung der Bergwassermengen ist festzuhalten, dass der Sachverständige für Geologie und Hydrogeologie ausführte, dass die Untersuchungen der Einreichunterlagen dem Stand der Technik entsprechen. Der Sachverständige hat dargelegt, dass das Zusammenspiel aller erforderlichen Eingangsdaten ein plausibles und nachvollziehbares hydrogeologisches Modell ergeben hätte.
• In den Auflagen des aktuellen UVP-Bescheids sind umfangreiche Maßnahmen zur Verhinderung von Wasserzutritten, zur Schonung des Bergwasserkörpers und aus tunnelbautechnischen Gründen vorgeschrieben, die wesentlich dazu beitragen werden, dass die Auswirkungen auf den Grund-/Bergwasserkörper möglichst gering gehalten werden. Möglichen Beeinträchtigungen von Wasserversorgungen wird durch die Schaffung von Ersatzwasserversorgungen entgegengewirkt.
• Aus dem Gutachten des beigezogenen Sachverständigen für Naturschutz sind für das erkennende Gericht erhebliche Auswirkungen auszuschließen. Die naturschutzrechtliche Bewilligung wäre selbst bei negativem Ergebnis der Naturverträglichkeitsprüfung wegen überwiegenden öffentlichen Interesses am Vorhaben jedenfalls zu erteilen gewesen.
• Im Verfahren wurde klargestellt, dass nur die Semmeringbahn selbst - ohne die umgebende Landschaft - UNESCO-Welterbe ist. Im Umweltverträglichkeitsgutachten wurden aber auch die Auswirkungen auf die "umgebende Landschaft" eingehend begutachtet.
Das Bundesverwaltungsgericht hat nach Anhörung von Sachverständigen die Auflagen der abfallrechtlichen Genehmigung sowie der wasserrechtlichen Bewilligung des Landes Steiermark, der wasserrechtlichen Bewilligung des Landes Niederösterreich sowie die naturschutzrechtliche Bewilligung der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen abgeändert bzw. ergänzt. Konkret wurden die in den vom VwGH aufgehobenen Bescheiden zweiter Instanz enthaltenen Auflagenänderungen und Ergänzungen eingehend geprüft und sind unverändert vorzunehmen.
Grundsätzliche Rechtsfragen haben sich in dem Verfahren nicht gestellt, eine ordentliche Revision wurde daher nicht zugelassen. Die Details zum umfassenden Erkenntnis sind ab 28. Mai 2015 auf der Website des BVwG unter www.bvwg.gv.at abrufbar (Pressemeldung Bundesverwaltungsgericht, 28.05.15).

RechteckÖsterreich: Klare Entscheidung für den Semmering-Basistunnel
Für den Bau des Semmering-Basistunnels liegen nach der nun erfolgten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes alle erforderlichen Genehmigungen vor. Die Bauarbeiten am Tunnel nehmen nun volle Fahrt auf; der rund 27 km lange Basistunnel ist als zweiröhriges Tunnelsystem konzipiert. Mit der Inbetriebnahme wird die Bahn zwischen Donau und Mur in das 21. Jahrhundert transformiert. Die Baukosten bleiben mit dem nun vorliegenden Erkenntnis stabil und unverändert bei rund 3,3 Mrd Euro.
In rund zwei Stunden umweltfreundlich und sicher mit der Bahn von der größten in die zweitgrößte Stadt des Landes und umgekehrt; Güterzüge, die nicht mehr mühsam über eine 160 Jahre alte Gebirgsbahn aus der Monarchie den Berg hinaufgezogen und auf der anderen Seite hinuntergebremst werden müssen: Das alles wird in rund 10 Jahren (geplante Inbetriebnahme 2026) auf der zweiten großen Bahnstrecke Österreichs Realität. Was bisher nur auf der Weststrecke mit attraktiven Fahrzeiten und dichten Zugintervallen erlebbar ist, wird bald auch auf der Südstrecke umgesetzt. Durch den Semmering-Basistunnel wird die Bahn nun auch auf der Nord-Süd Verbindung Österreichs konkurrenzfähig zum Auto und zum Lkw, die dort schon seit Jahren bequem durch Tunnels fahren können.
Der Semmering-Basistunnel ist eines der meistgeprüften Projekte in Österreich. Wie schon die anderen Behörden hat auch das Bundesverwaltungsgericht erneut das öffentliche Interesse und die Umweltverträglichkeit des Projektes bestätigt.
Der Semmering-Basistunnel ist auch eines der wichtigsten Projekte der neuen Südstrecke und erfüllt als Teil des Baltisch-Adriatischen Korridors von Danzig bis Ravenna eine Schlüsselfunktion im europäischen Schienennetz.
• Schiene statt Straße: Pro Jahr etwa 175.000 Lkw weniger auf Österreichs Straßen
• Um 30 Minuten durch den Tunnel schneller am Ziel: Fahrzeit zwischen Wien und Graz wird um 30 Minuten verkürzt
• Effizienz im Güterverkehr: Energiesparender, ohne Stopp und mit nur einer Lok durch den Semmering-Basistunnel
• Entlastung der Bergstrecke: Das Weltkulturerbe Semmeringbahn bleibt erhalten
Nach der Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts werden in Kürze auch die Arbeiten für das zweite, rund 7 km lange Stück "Tunnel Gloggnitz" beauftragt. Damit wird schon in der Bauphase ein volkswirtschaftlicher Impuls gesetzt, für 400 Spezialistinnen und Spezialisten werden hochwertige Arbeitsplätze für die nächsten rund 10 Jahre geschaffen.
In den letzten Monaten wurden am bereits begonnenen mittleren Bereich "Fröschnitzgraben" die Arbeiten im Rahmen der bestehenden Genehmigungen weitergeführt. Nun werden zwei 400 Meter tiefe Schächte gebohrt, von deren Basis aus der Tunnel waagrecht in Richtung Wien und Graz gegraben wird. Auch in der Deponie Longsgraben können die Bauarbeiten jetzt wieder aufgenommen werden.
Das dritte und letzte Baulos "Tunnel Grautschenhof" soll Anfang 2016 starten. Derzeit läuft gerade die Detailplanung (Pressemeldung ÖBB, 28.05.15).

RechteckÖsterreich: Weg für den Semmering-Basistunnel ist endlich frei
"Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtshofs macht den Weg für den Semmering-Basistunnel frei. Das ist ein klares Signal für unseren Ausbau auf der Schiene", betont Infrastrukturminister Alois Stöger. Durch den Gerichtsentscheid liegen jetzt alle erforderlichen Genehmigungen zum Weiterbau des Bahntunnels vor. "Der Semmering-Basistunnel ist ein entscheidendes Projekt für die Zukunft der Südbahn und ein starker Impuls für unsere Wirtschaft. Mit diesen Investitionen schaffen wir schnellere Verbindungen und höhere Kapazitäten auf der Schiene. Dadurch stärken wir unseren Standort und sichern tausende Arbeitsplätze", erklärt Stöger.
Als Teil des Baltisch-Adriatischen Korridors, hat der Ausbau der Südbahn auch eine europäische Dimension. Der Korridor verbindet 5 Staaten und 14 Regionen zwischen Ostsee und Adria. "Kärnten, Niederösterreich sowie die Steiermark rücken dadurch ins Zentrum Europas und werden von dieser neuen Verbindung besonders profitieren. Bis die Südbahn fertig ausgebaut ist, investieren wir hier 10 Milliarden Euro. Allein in der Bauphase des Semmering-Basistunnels entstehen 4.500 Arbeitsplätze. Durch die zusätzliche Wertschöpfung werden in der Betriebsphase weitere 11.000 Arbeitsplätze gesichert", so Stöger abschließend (Pressemeldung Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, 28.05.15).

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