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Mittwoch, 04 Oktober 2017 16:34

Berlin/Brandenburg: Stellungnahme PRO BAHN zur Rahmenvereinbarung „i2030“

Heute hat der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn AG, Ronald Pofalla, zusammen mit Ministerin Kathrin Schneider und Senatorin Regine Günther die Rahmenvereinbarung unterschrieben, die endlich die notwendigen Infrastrukturprojekte zur Verbesserung der Schienenverkehrsverbindungen zwischen den beiden Bundesländern voranbringen soll. Mit dieser Rahmenvereinbarung haben sich die beiden Bundesländer und der Infrastrukturbereich der DB auf eine Liste von Projekten geeinigt, die näher untersucht werden sollen; dabei wird durch eine integrierte Beauftragung der sogenannten Leistungsphasen 1-4 dieser Projekte Zeit gewonnen, um die jeweils beste Lösung herauszufinden und die gemeinsam präferierte Lösung voranzubringen.

Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) wird diesen Prozess intensiv begleiten und den Lenkungskreis der drei Partner organisieren. Die Bundesländer sollen die Planung beauftragen und finanzieren, wobei im Fall der Realisierung der Projekte als Bundesschienenwege der Bund diese Planungskosten zurückerstattet.

Damit endet hoffentlich eine allzu lange Periode, in der nichts voranging, weil die beiden Länder jeweils andere Projekte als vordringlich ansahen und sich teilweise gegenseitig blockiert haben. Peter Cornelius, Vorsitzender von PRO BAHN Berlin-Brandenburg, dazu: „Besser jetzt als nie. Man fragt sich allerdings schon, warum die Einsicht, die beiden Länder müssten gemeinsam planen, erst jetzt gekommen ist, nachdem die meisten Projekte schon seit Jahren und Jahrzehnten ergebnislos diskutiert wurden.“

Pro Bahn begrüßt insbesondere, dass alle derzeit diskutierten Korridore zwischen den beiden Ländern, für die Ausbaumaßnahmen im Zeitrahmen bis 2030 gefordert und diskutiert werden, auch in der Liste der zu untersuchenden Strecken aufgenommen wurden und diese Liste damit weitgehend komplett ist. Dankenswerterweise nimmt die Deutsche Bahn hier eine sehr konstruktive Rolle ein.

Hoffen lässt eine Klarstellung von Senatorin Günther: Mit der Aufnahme der Potsdamer Stammbahn in die Liste von „i2030“ ist verbunden, dass die Idee eines Fahrrad-Schnellwegs auf der Trasse der Stammbahn ad acta gelegt ist.

Hoffnungsfroh stimmt auch, dass Ministerin Schneider kein entweder-oder bei der Frage sieht, ob auf einigen der Korridore S-Bahn oder Regionalverkehr ausgebaut werden. Ministerin Schneider dazu kurz und bündig: „Wir brauchen beides!“ Daran wird die Ministerin zu gegebener Zeit zu erinnern sein.

PRO BAHN Berlin-Brandenburg begrüßt diese Klarstellungen ebenso wie den gesamten Prozess, der mit „i2030“ begonnen wurde.

Wichtig ist jetzt, dass es mit diesem neuen Instrument auch tatsächlich konkret vorangeht, und die Pendler und anderen Fahrgäste in absehbarer Zeit mehr Züge, schnellere Züge und mehr Sitzplätze in den Zügen vorfinden können.

Wichtig ist auch, dass die Verbesserungen weit genug hinaus in das gesamte Land Brandenburg wirken, und nicht nur unmittelbar an der Stadtgrenze zu Verbesserungen führen – weite Teile des Landes brauchen schnellere und häufigere Verbindungen direkt in die Berliner City.

PRO BAHN Berlin-Brandenburg wird den Prozess begleiten und regelmäßig nach den konkreten Fortschritten fragen.

Pressemeldung PRO BAHN Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.

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