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Mittwoch, 04 Oktober 2017 18:07

EU: Rechnungshof sieht Eisenbahn-Signalgebungssystem ERTMS als einen "Flickenteppich"

Einem neuen Bericht des Europäischen Rechnungshofs zufolge kommt ein EU-weites Eisenbahn-Signalgebungssystem bislang nur wenig und lückenhaft zum Einsatz, obwohl das Konzept im Allgemeinen vom Eisenbahnsektor nicht infrage gestellt wird. Die Prüfer stellten fest, dass zahlreiche Infrastrukturbetreiber und Eisenbahnunternehmen nur zögerlich in das System investieren, da damit hohe Kosten verbunden sind, die sich auf individueller Ebene wirtschaftlich nicht lohnen.

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Lückenhafter ERTMS-Einsatz auf den Kernnetzkorridoren

Das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem soll die unterschiedlichen Signalgebungssysteme im europäischen Schienenverkehr durch ein einheitliches System ersetzen, das einen unterbrechungsfreien Zugverkehr durch verschiedene Länder ermöglicht und die Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs stärkt. Zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Einführung des Systems wurden im Zeitraum 2007-2013 etwa 1,2 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt bereitgestellt.

Die Prüfer bewerteten, ob das System ordnungsgemäß geplant, eingeführt und verwaltet worden war und ob es auf individueller Ebene wirtschaftlich sinnvoll ist. Sie besuchten sechs Mitgliedstaaten (Dänemark, Deutschland, Spanien, Italien, die Niederlande und Polen), in denen sich Netzkorridore befinden, auf denen das System bis 2030 vollständig eingeführt werden muss.

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ERTMS-Ausstattung der Kernnetzkorridore zum Jahresende 2016 (in km)

Zu den Feststellungen gehörte, dass der derzeit geringe Grad der Einführung des einheitlichen Systems vor allem dadurch erklärt werden kann, dass zahlreiche Infrastrukturbetreiber und Eisenbahnunternehmen nur zögerlich in die notwendige Ausrüstung investieren, da damit hohe Kosten verbunden sind, die sich für viele von ihnen auf individueller Ebene wirtschaftlich nicht lohnen. Durch Finanzmittel der EU kann, selbst wenn sie besser verwaltet und gezielter eingesetzt werden, nur ein begrenzter Teil der Gesamtkosten der Einführung gedeckt werden.

"Die derzeitige Situation beeinträchtigt nicht nur das Erreichen der für 2030 festgelegten Einführungsziele und die bisherigen Investitionen, sondern auch die Verwirklichung des einheitlichen Eisenbahnraums, eines der wichtigsten politischen Ziele der Europäischen Kommission", erläuterte Ladislav Balko, das für den Bericht zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. "Zudem können sich negative Auswirkungen für die Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs im Vergleich zum Straßengüterverkehr ergeben."

Pressemeldung Europäischer Rechnungshof

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