LOK Report – News von Mittwoch, 01.02.12

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	TOP-Themen Konjunkturprogramm Bahninfra- struktur in Rekordzeit beendet Aktionsbündnis pro TWE gegründet Kabimett ebnet Weg für Wiederaufbau der Weißeritztalbahn bis Kipsdorf Dänemark erhält ERTMS Level 2 Westbahn und ÖBB im Streit um Infrastrukturbenützungsentgelte Flexity-Straßenbahnen für Basel Foto links: Banedanmark

Verkehr, Verkehrspolitik, Industrie

Verkehrspolitik des Bundes

BMVBS: Konjunkturprogramm für die Bahninfrastruktur in Rekordzeit beendet

Modernisierte Personenbahnhöfe und ausgebaute Bahnstrecken – mit Hilfe von 1,4 Milliarden Euro aus dem Konjunkturprogramm des Bundes und 100 Millionen aus eigenen Mitteln hat die DB AG in nur drei Jahren ihre Infrastruktur deutlich verbessert.
Die Konjunkturprogramme der Bundesregierung sind abgeschlossen. Allein 1,4 Milliarden Euro flossen von 2009 bis 2011 in die Schieneninfrastruktur, davon 325 Millionen in die Personenbahnhöfe. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und Dr. Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG, zogen heute in Nürnberg eine positive Bilanz.
Dr. Peter Ramsauer: "Innerhalb von drei Jahren konnte mit den Bundesmitteln fast die Hälfte der Bahnhöfe in Deutschland modernisiert werden. Dazu sind zahlreiche Strecken ausgebaut und der Lärmschutz an der Schiene verbessert worden. Diese Investitionen bedeuten spürbare Verbesserungen für die Bahnkunden und machen die Bahn noch attraktiver."
Dr. Rüdiger Grube: "Wir sind auf das Geleistete sehr stolz. Bei der Umsetzung der Konjunkturprogramme wurde eine glatte Punktlandung hingelegt, in dem wir die Fristen eingehalten und die Mittel vollständig eingesetzt haben. Von den umfangreichen Baumaßnahmen in die Bahnhöfe, das Schienennetz und die Energieanlagen profitierten nicht nur unsere Kunden, sondern auch der deutsche Mittelstand. Allein an der Modernisierung der Bahnhöfe waren rund 500 kleine und mittelständische Unternehmen beteiligt."
Bei den Personenbahnhöfen wurden im Rahmen der Konjunkturprogramme insgesamt rund 3.000 Bauprojekte an etwa 2.100 vorwiegend kleineren und mittleren Bahnhöfen fertig gestellt. Schwerpunkte waren die verbesserte Information für Reisende durch Dynamische Schriftanzeiger (DSA), optimierter Wetterschutz, moderne Beleuchtung sowie stufenfreie Bahnsteige. Zudem wurden zahlreiche Empfangsgebäude energetisch saniert oder denkmalgerecht instandgesetzt, zum Beispiel an den Hauptbahnhöfen Osnabrück, Dessau, Eisenach, Worms, Rosenheim und Konstanz.
Für Maßnahmen im knapp 34.000 km langen Streckennetz standen 960 Millionen Euro zur Verfügung. Rund 650 Millionen Euro flossen in laufende Neu- und Ausbauprojekte, davon über 56 Millionen Euro in die Weiterentwicklung der Umschlagterminals zwischen Schiene und Straße.
Insbesondere die Strecken Nürnberg–Erfurt, Karlsruhe–Basel, Mainz–Mannheim, Berlin–Görlitz, die Anbindung des neuen Flughafens Berlin Brandenburg oder auch die Mitte-Deutschland-Verbindung erhielten einen zusätzlichen Schub. Jeweils weitere rund 115 Millionen Euro wurden für Investitionen in bestehende Strecken des Regionalverkehrs und elektronische Stellwerke bereit gestellt.
Auch in zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen flossen rund 80 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bundesprogramm. Diese wurden zur Erprobung innovativer Maßnahmen und Verfahren an Gleisanlagen eingesetzt. 13 neue Technologien wurden in 88 Einzelprojekten auf ihre Praxistauglichkeit getestet. Allein im Mittelrheintal wurden in Ortslagen mehr als 20 Kilometer Bahnstrecken mit Schienenstegdämpfern oder niedrigen Schallschutzwänden ausgerüstet. Mit mehr als 100 Millionen Euro hat der Bund die Modernisierung von bahneigenen Energieanlagen gefördert. Dabei floss das Geld in den Bau von vier Umrichterwerken und die Erneuerung von 135 Kilometern des Bahnstromnetzes.
Die Modernisierungen gehen weiter
"Das Konjunkturprogramm war ein großer Schub für dringend notwendige Investitionen. Mit dem gleichen Elan wird es die nächsten Jahre weiter gehen. Wir werden weiter investieren, um für noch mehr Sicherheit und Qualität auf der Schiene zu sorgen", erklärte Peter Ramsauer. Mit dem Finanzkreislauf Schiene stellt der Bund bis 2015 eine Milliarde Euro zusätzlich für die Schiene bereit.
DB-Chef Grube: "Im Rahmen unserer Kunden- und Qualitätsinitiative werden wir bis 2014 fast alle Bahnhöfe mit einem Wetterschutz ausstatten. Dafür werden rund 16,5 Millionen Euro investiert. Auch die Informationen für die Reisenden auf den Bahnsteigen werden weiter verbessert. Bis zum Jahr 2015 kommen Dynamische Schriftanzeiger für weitere 2.500 Bahnhöfe dazu. Rund 26 Millionen Euro fließen in das Projekt."
Um die Investitionen ins Bestandsnetz und die Bahnhöfe langfristig zu sichern, streben Bund und Bahn die Fortführung der erfolgreichen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung an (Pressemeldung BMVBS, 01.02.12).

Bündnis 90/Die Grünen: Nur zehn Prozent für den Ausbau der Bahn
Zu den bekannt gewordenen Projekten des Infrastrukturbeschleunigungsprogramms (IBP) erklären Stephan Kühn, Sprecher für Verkehrspolitik, und Sven-Christian Kindler, Haushaltsberichterstatter für den Verkehrsetat:
Die Projektliste des IBP offenbart eine eindeutige verkehrspolitische Schieflage. Nur zehn Prozent der Mittel fließen in den Ausbau der Bahn. Statt in sinnvolle Schienenprojekte zu investieren, die zusätzliche Kapazitäten für die Verlagerung von Güterverkehr schaffen, setzt Ramsauer weiter auf den Ausbau des Straßennetzes. So blockiert er ein weiteres Mal den dringend notwendigen Kurswechsel.
So wird auch der Erhalt des Straßennetzes mit 127 Millionen Euro stiefmütterlich behandelt - entgegen den Verlautbarungen des Verkehrsministers. Der Löwenanteil von 400 Millionen Euro fließt in laufende Neubauvorhaben. Um die Interessen von Wahlkreisabgeordneten und Bürgermeistern zu bedienen, werden mit 60 Millionen Euro vor allem neue Ortsumfahrungen begonnen - Projekte die wir uns angesichts des schlechten Zustands des Bundesfernstraßennetzes nicht leisten können.
Für den Erhalt wären diese Mittel daher sinnvoller eingesetzt gewesen (Pressemeldung Bündnis 90/Die Grünen, 01.02.12).

Industrie

Thalys: Wachstum im Geschäftsjahr 2011
Mit einem Jahresumsatz von rund 470 Millionen Euro beendet der internationale Hoch-geschwindigkeitszug Thalys sein Geschäftsjahr 2011. Mit diesem Umsatzplus von 8,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Erfolg der erweiterten Hochgeschwindig-keitsstrecken auch in 2011 fortgesetzt.
Für 2011 blickt Thalys auf ein Plus von 3,1 Prozent Reisenden, insgesamt waren 6,6 Millionen Menschen im Thalys-Netz unterwegs. Mit Erweiterung der neuen Thalys-Strecke vom Ruhrgebiet nach Paris spricht Thalys darüber hinaus eine neue Zielgruppe an. Aus dem gesamten Ruhrgebiet und Düsseldorf reisten rund 22.000 Passagiere seit Ende August mit Thalys.
"Wir sind mit der Bilanz sehr zufrieden", betont Franck Gervais, CEO Thalys International. "Die Geschäftszahlen sind im Vergleich zum Vorjahr weiter gestiegen. Die gute Resonanz auf die Streckenerweiterung über Düsseldorf nach Essen zeigt uns, dass wir mit der Strecke vom Ruhrgebiet nach Paris auf dem richtigen Weg sind. Wir hoffen, in 2012 unseren Reisenden eine zweite und dritte tägliche Verbindung anbieten zu können." (Pressemeldung Thalys, 01.02.12).

VDEI: Neuer Besucherrekord bei der 56. Eisenbahntechnischen Fachtagung
Die VDEI-Akademie für Bahnsysteme startete mit einer spannenden und gut besuchten Fachtagung ins neue Jahr. Rund 100 Interessierte fanden sich ein bei der 56. Eisenbahntechnischen Fachtagung in Leipzig. Als herausragende Branchenveranstaltung zu unterschiedlichsten Themen und Forschungserkenntnissen rund um Zugsteuerung und Sicherungstechnik lag ihr diesjähriger Themenschwerpunkt auf den "Modernen Europäischen Zugleitsystemen".
Begleitend zur Tagung gab es eine Ausstellung zu den Innovationen der Branche. Dieses Jahr präsentierten sich die TRABTECH PHOENIX CONTACT GmbH & Co. KG, die DEHN + SÖHNE GmbH + Co.KG und die Signal Concept GmbH. Ein besonderes Highlight bildete das ETCS-Führerstandsmodell, mit dem "Testfahrten" unter Anleitung von Dr.-Ing. Rolf Detering (Siemens AG) unternommen werden konnten und das während der Pausen schwer belagert wurde.
Nach der einleitenden Begrüßung durch Dr.-Ing. Karl-Heinz Hultsch vom VDEI-Fachausschuss SIK begann die Tagung mit dem Vortrag "ERTMS auf europäischen Korridoren" von Hans Bierlein (ERA Brüssel). Dr. Reiner Behnsch von der DB Netz AG berichtete im Anschluss über die Einführung von ERTMS bei der DB Netz AG und die dabei zu beachtenden technischen, betrieblichen und prozessualen Anforderungen. Dipl.-Ing. Georg Hemzahl (Thales Rail Signalling Solutions GmbH) fuhr fort mit einem Vortrag zu ETCS in Europa und Deutschland und Prof. Dr.-Ing. Jochen Trinckauf von der TU Dresden berichtete nach der Kaffeepause über die Planung, Prüfung und Abnahme von ETCS.
Im Anschluss folgten die Vorträge von Dipl.-Ing. Olaf Mense von der Siemens AG "Einführung von ETCS Level 1 - Limited Supervision bei der DB AG", von Dipl.-Ing. Christoph Jacob (Siemens AG) "Zugbeeinflussungssystem Berliner S-Bahn (ZBS)" und von Dipl.-Ing. (HTL) Peter Germann (BLS AG) "Erfahrungen mit ETCS Level 2 im Lötschberg-Basistunnel".
Die abschließende Podiumsdiskussion leitete Dr.-Ing. Karl-Heinz Hultsch genauso gekonnt, wie er zuvor durch die gesamte Tagung geführt hatte. Ein Thema war u.a. der mangelnde Fachnachwuchs. Zukunftsorientierte Lösungsansätze wie das Aufsetzen eines eigenen, dualen Studienganges LST, welcher derzeitig konzeptionell zwischen Bahn, Hochschulpartnern und VDEI entwickelt wird, wurden hierzu diskutiert. Dr. Hultsch fasste die Ergebnisse des Tages noch einmal zusammen und verabschiedete offiziell die Teilnehmer (Pressemeldung VDEI-Akademie für Bahnsysteme, 01.02.12).

Aus den Ländern

Baden-Württemberg: Zuwenig Geld für wichtige neue Schienenprojekte
Baden-Württemberg hat die Bundesregierung zu einem stärkeren finanziellen Einsatz für die Verkehrsinfrastruktur im Südwesten aufgefordert. "Der vorgesehene Mitteleinsatz für das Schienennetz ist bei weitem nicht ausreichend. Mangelhaft ist aber auch die Finanzierungsperspektive beim Bundesfernstraßenbau", schreibt Minister Winfried Hermann in der Stellungnahme des Landes zum Investitionsrahmenplan (IRP) 2011-2015 von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer. Außerdem werde der Straßenverkehr noch immer deutlich stärker gefördert als die Schiene. Für den Straßenbau stehe im IRP bundesweit ein Investitionsvolumen von fast 25 Milliarden Euro zur Verfügung, für den Verkehrsträger Schiene seien es dagegen nur 20,6 Milliarden Euro, erklärte Minister Hermann am Dienstag, 31.01.2012 in Stuttgart.
Gerade beim umwelt-, klima- und ressourcenschonenden und zugleich in hohem Maße leistungsfähigen Verkehrsträger Schiene besteht nach den Worten von Minister Hermann der größte Nachholbedarf in Deutschland. Dennoch seien zwei Drittel des ausgewiesenen Finanzbedarfs für den Neu- und Ausbau für bereits laufende Vorhaben verplant. Für noch nicht begonnene, aber vorrangige Vorhaben im Schienenbereich stünden für die gesamte Laufzeit des IRP 800 Millionen Euro und damit nur 19 Prozent des Investitionsbedarfs zur Verfügung.
Die Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung könnten mit der Schonung der Umwelt und der Einsparung von klimaschädlichem Kohlendioxid aber nur dann in Einklang gebracht werden, wenn zugleich eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur zur Verfügung steht. Ohne sie dürften die Klimaschutzziele der Bundes- wie auch der Landesregierung nur schwer zu erreichen sein.
• Einvernehmen mit dem Bund besteht beim Schienenverkehr nach den Worten von Minister Hermann bei der Ausbaustrecke/Neubaustrecke Stuttgart – Ulm - Augsburg, bei der Ausbaustrecke/Neubaustrecke Karlsruhe – Basel sowie beim Rastatter Tunnel.
Bei Ausbau und Elektrifizierung der Südbahn von Ulm nach Friedrichshafen ist das Bundesministerium mittlerweile der Forderung der Landesregierung gefolgt und hat sich bereit erklärt, das Vorhaben von der Kategorie "D" in die Kategorie "C" ("Prioritä-re Vorhaben und Teilvorhaben im IRP-Zeitraum") hochzustufen. Eine schriftliche Bestätigung gegenüber der Landesregierung bzw. eine Korrektur des IRP-Entwurfs steht aber noch aus. Die Landesregierung hat deshalb in ihrer Stellungnahme zum IRP dieses Anliegen nochmals schriftlich formuliert. In einem Gespräch mit Herrn Staatssekretär Prof. Scheurle im Bundesministerium in Berlin am 30. Januar hat Minister Hermann persönlich eine baldige Realisierung des Vorhabens angemahnt. Es wurde zwischen beiden Ministerien vereinbart, auf Arbeitsebene weiter zu verhandeln.
• Bei der Gäubahn von Stuttgart nach Singen hat Minister Hermann die erstmalige Aufnahme des ersten Teilabschnitts Horb - Neckarhausen als prioritäre Maßnahme (Kategorie C) begrüßt. Allerdings appellierte er an seinen Kollegen Dr. Ramsauer, die übrigen bisher nicht im IRP enthaltenen Ausbauschritte wenigstens in die Kategorie D ("Weitere wichtige Vorhaben") aufzunehmen. Schließlich war der rasche Ausbau der Gäubahn von führenden Unionspolitikern und von Bahnchef Dr. Rüdiger Grube mehrfach versprochen worden.
• Eine Hochstufung von Kategorie D nach C wäre zudem für den Ausbau der Schie-nenstrecke von Kehl nach Appenweier erforderlich. "Schließlich handelt es sich um einen Bestandteil der europäischen Eisenbahnachse Nr. 17 (Paris – Bratislava) des transeuropäischen Verkehrsnetzes, also um ein zentrales europäisches "Vorhaben von gemeinsamem Interesse", betonte Minister Hermann.
• Er machte sich zugleich für einen Ausbau des Bahnknotens Mannheim stark. Projektbe-standteil ist unter anderem auch ein zusätzlicher Bahnsteig im Hauptbahnhof Mannheim. Dieser wird zur Realisierung des Projekts S-Bahn Rhein/Neckar (2. Baustufe) benötigt und sollte spätestens 2016/2017 baulich realisiert sein. Da die Bauzeit ca. drei Jahre betragen wird, müsste bis 2014 mit dem Bau begonnen werden. Dies sei aber mit der beabsichtigten Einstufung in Kategorie D nicht erreichbar. Deshalb müsse das Vorhaben in Kategorie C hochgestuft werden (Pressemeldung Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, 01.02.12).

Bayern: PRO BAHN empfiehlt Förderung von Elektromobilität auf der Schiene
Eine Stellungnahme zum Entwurf der Nachhaltigkeitstrategie der bayerischen Staatsregierung hat der Fahrgastverband PRO BAHN an Staatsminister Dr. Marcel Huber geschickt. "Wir begrüßen ausdrücklich die Einbeziehung von Bürgern bei der Ausarbeitung des Strategiepapiers", so Dr. Matthias Wiegner, Vorsitzender von PRO BAHN Bayern, "als Fahrgastverband haben wir uns auf Kommentare zur nachhaltigen Mobilität konzentriert". Eine umweltfreundliche Gestaltung des Verkehrs bringe eine bessere Lebensqualität für die Bürger Bayerns und schone das Klima.
PRO BAHN fordert in seiner Stellungnahme unter anderem, endlich mit der seit langem versprochen Verlagerung von Verkehr auf die Schiene ernst zu machen. "Es hilft aber nichts, wenn dieses Ziel zum hundertsten Mal in ein Papier geschrieben wird. Die meisten erforderlichen Maßnahmen sind seit langem bekannt, nur die Umsetzung erfolgt nicht," so Wiegner, "darunter leidet letztendlich die Glaubwürdigkeit der Politik". Unzufrieden ist der Fahrgastverband auch mit der einseitigen Fixierung auf das Automobil, wenn von Elektromobilität gesprochen wird. "Auf der Schiene hat sich das seit 100 Jahren bewährt, deshalb muss beispielsweise mehr in den Ausbau von Straßenbahnnetzen investiert werden", so PRO BAHN.
Wahre Elektromobilität werde auch geschaffen, wenn endlich die wichtigsten Bahnstrecken elektrifiziert werden, vor allem von München über Mühldorf nach Salzburg, von Regensburg nach Hof und von Nürnberg nach Cheb. Auch führe die Abkehr von den bei der Politik so beliebten "Leuchtturmprojekten" zugunsten vieler kleiner "Laternen" gerade in einem Flächenland wie Bayern viel eher zu Zielen, die Nutzen für die Bürger schaffen. Ein solches Baukastensystem von Maßnahmen sei flexibler, bringe schnellere Ergebnisse und und schaffe weniger finanzielle Probleme (Pressemeldung Pro Bahn, 01.02.12).

Brandenburg: VBB veröffentlicht "Qualitätsanalyse Netzzustand 2011"
Der Zustand der Schienenstrecken in Berlin und Brandenburg hat sich nach zwei Jahren der Stagnation verbessert. Die VBB Qualitätsanalyse Netzzustand 2011 weist zwei Prozent weniger Geschwindigkeitseinbrüche als im Jahr 2010 aus. Mithilfe der Finanzmittel aus den Konjunkturpaketen der Bundesregierung konnten kurzfristig Mängel an der Infrastruktur beseitigt werden. Dennoch sind weitere Investitionen in das Schienennetz dringend notwendig.
Im Jahr 2011 wurden in Berlin und Brandenburg 644 Geschwindigkeitseinbrüche festgestellt. Bezogen auf das Gesamtnetz sind demnach 11,5 Prozent des Schienennetzes nicht mit der eigentlichen Streckengeschwindigkeit befahrbar (Vorjahr: 13,5 Prozent). Die hieraus errechneten Fahrzeitverluste summieren sich auf drei Stunden und 20 Minuten. Im Vergleich zum Vorjahr verringerten sich die Fahrzeitverluste um gut eine halbe Stunde.
Jörg Vogelsänger, Infrastrukturminister des Landes Brandenburg: "Das Konjunkturpaket des Bundes zeigt Früchte und darf keine einmalige Sache bleiben. Die Bundesregierung und die Bahn als Infrastrukturbetreiber müssen auch zukünftig deutlich mehr in das seit Jahren vernachlässigte Schienennetz investieren."
VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz: "Die positive Entwicklung zeigt, wie wichtig ausreichende Investitionen in die Infrastruktur sind. Die Fahrgäste profitieren durch kürzere Fahrzeiten unmittelbar davon, wenn die Züge ihr eigentliches Tempo fahren können und nicht an den Mängelstellen abbremsen müssen."
Deutliche Verbesserungen gab es 2011 auf der Strecke Berlin-Cottbus nach der Sanierung zwischen Königs Wusterhausen und Lübbenau. Zudem wurde hier ab Dezember auch die Höchstgeschwindigkeit auf 160 km/h angehoben. Positiv sind auch die Verbesserungen zwischen Beeskow und Königs Wusterhausen zu bewerten.
Zu bemängeln ist weiterhin der Zustand der Dresdner Bahn zwischen Blankenfelde und Elsterwerda. Hier ist mehr als ein Drittel der Streckenlänge nicht mit 160 km/h befahrbar. Problematisch bleibt auch die Verbindung Angermünde – Stettin. Nachdem bereits im Vorjahr zwischen Angermünde und Schönow eine schwerwiegende Mängelstelle registriert wurde, hat sich der Fahrzeitverlust hier durch eine weitere Geschwindigkeitsabsenkung nochmals erhöht.
Insgesamt gab es im vergangenen Jahr auf 24 Abschnitten Verbesserungen, Verschlechterungen dagegen nur auf sieben Abschnitten.
60 Prozent der festgestellten Zeitverluste durch Geschwindigkeitseinbrüche sind auf Infrastrukturmängel zurückzuführen. Der Großteil davon (rund 57 Prozent) sind ältere Mängel, die bereits in den Fahrplan eingearbeitet sind. Nur weniger als 4 Prozent sind im laufenden Fahrplan aufgetretene Mängel, die von der DB Netz AG als "Langsamfahrstellen" bezeichnet werden. Die übrigen Geschwindigkeitseinbrüche sind mit ca. 38 Prozent auf nicht ausreichend dimensionierte Anlagen zurückzuführen. Ein Beispiel hierfür sind Bahnübergänge ohne technische Sicherung, bei denen Züge auf bis zu 10 km/h abbremsen müssen. Die verbleibenden knapp zwei Prozent der Geschwindigkeitseinbrüche sind auf laufende Baustellen zurückzuführen. Diese Verteilung zeigt, dass trotz der schon erfolgten Sanierungsmaßnahmen immer noch ein hoher Bedarf für Ersatzinvestitionen besteht.
Die Erhebung erfolgte stichtagsbezogen zwischen Mai und September 2011. Somit können zwischenzeitlich behobene Mängel aufgeführt sein, während inzwischen neu aufgetretene Geschwindigkeitseinbrüche, wie z.B. an der Brücke zum Berliner Hauptbahnhof, noch nicht enthalten sind (Pressemeldung VBB, 01.02.12).

Niedersachsen/NRW: Aktionsbündnis pro TWE" gegründet
"Aktionsbündnis pro TWE" - so nennt sich die neu gegründete Initiative, deren Ziele der langfristige Erhalt und die regelmäßige Nutzung der Strecke der Teutoburger Wald-Eisenbahn AG (TWE) vor allem im Bereich des Tourismus sind. Aber auch eine Wiederbelebung des Güterverkehrs steht auf der Agenda. Das Aktionsbündnis pro TWE ist ein überparteilicher Zusammenschluss von fachkundigen Privatpersonen sowie Mitgliedern des "Teuto-Express"-Betreibers, der seit über 30 Jahren Dampfzugfahrten auf der Teutoburger Wald-Eisenbahn durchführt.
Die knapp 100 km lange Strecke der Teutoburger Wald-Eisenbahn verläuft von Ibbenbüren über Lengerich und Gütersloh bis nach Hövelhof bei Paderborn. Aufgrund zweier Bahndammschäden bei Tecklenburg und Bad Iburg ist die TWE-Strecke zurzeit nicht durchgängig befahrbar, was die sehr beliebten Dampfzugfahrten des Vereins Eisenbahn-Tradition von den touristisch interessantesten Zielen fernhält. Für den Tourismus im Teutoburger Wald droht damit ein nicht zu unterschätzendes Zugpferd verloren zu gehen, was auch für gastronomische Betriebe in den Anliegerorten finanziell spürbar werden würde. Eine für die kommenden Jahre geplante Ausweitung des touristischen Angebots auf regelmäßige Wochenendfahrten von Mai bis Oktober mit besonderem Fokus auf den Fahrradtourismus liefe ins Leere.
Darüber hinaus hat der Eigentümer der Teutoburger Wald-Eisenbahn, die international tätige Captrain-Gruppe, das Nutzungsentgeld pro Streckenkilometer im Dezember 2011 von 3,95€ auf 19,79 € erhöht! Der Verein Eisenbahn-Tradition, der ausschließlich mit ehrenamtlichen Kräften alte Lokomotiven, Personen- und Güterwagen der Nachwelt betriebsfähig erhält, ist beim besten Willen nicht in der Lage, solche um 500% erhöhten Trassenpreise zu zahlen.
Das gegenwärtige Vorgehen der Captrain-Gruppe zeigt deutlich, wie wenig Interesse das Unternehmen am betriebsfähigen Erhalt der gesamten TWE-Strecke hat. Interessant bleibt für Captrain einzig der Abschnitt von Versmold über Gütersloh nach Hövelhof, mit dem sich im Falle der angestrebten Wiederaufnahme des regelmäßigen Schienenpersonenverkehrs gutes Geld verdienen ließe.
Die Gründungsversammlung des Aktionsbündnisses pro TWE fand am 10. Januar 2012 in Bad Laer statt. Sprecher des Aktionsbündnisses ist Dr. Rolf Westheider aus Bad Laer, das Aktionsbündnis kann über die E-Mail-Adresse ABproTWE@gmx.de kontaktiert werden. Zunächst wird das Gespräch gesucht mit allen politischen Kräften im Bereich der gesamten Strecke, um Lösungsmöglichkeiten für den dauerhaften Streckenerhalt aufzuzeigen. Unterstützung erfährt das Aktionsbündnis dabei von der der Rhein-Sieg-Eisenbahn (RSE) aus Bonn, die deutschlandweit bereits erfolgreich mehrere Bahnstrecken vor der Stilllegung bewahrt und den Betrieb reaktiviert hat. Andererseits wird aber auch zu prüfen sein, inwieweit Captrain seiner Instandhaltungspflicht hinsichtlich der Infrastruktur der Teutoburger Wald-Eisenbahn AG nachgekommen ist und nachkommt. Noch ist die Bahnstrecke nicht stillgelegt, die Infrastruktur muss also vom Eigentümer von Gesetz wegen betriebsfähig vorgehalten werden. Sollte Captrain die Strecke abgeben wollen, gibt es schon Interessenten zur Übernahme der Infrastruktur, um die Gleise der Teutoburger Wald-Eisenbahn in eine sichere Zukunft zu führen (Pressemeldung Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, 01.02.12).

Sachsen: Kabinett ebnet Weg für Wiederaufbau der Weißeritztalbahn bis Kipsdorf
Das Kabinett hat den Weg für den Wiederaufbau des 2. Bauabschnitts der Weißeritztalbahn geebnet. "Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss kann der Wiederaufbau der Weißeritz-talbahn bis Kipsdorf zügig begonnen werden. 2014 soll die beliebte Schmalspurbahn wieder auf der gesamten Strecke zwischen Freital-Hainsberg und Kipsdorf rollen", so Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP).
Um den Wiederaufbau der Weißeritztalbahn jetzt zügig beginnen zu können, hat das Kabinett am 31.01.12 grünes Licht für den Abschluss eines entsprechenden Vertrages zur Finanzierung der Planungs- und Bauleistungen zwischen dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und der Sächsischen Dampfeisenbahngesellschaft gegeben.
Alle förderfähigen Planungs- und Investitionsmittel, die für den Wiederaufbau des 2. Bauabschnitts erforderlich sind, wird der Freistaat Sachsen zur Verfügung stellen. Für den Wiederaufbau des 2. Bauabschnitts stehen 15,2 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Gleisstrecke der Weißeritztalbahn war durch das Augusthochwasser 2002 so stark zerstört worden, dass auf dem gesamten Abschnitt zwischen Freital-Hainsberg und Kipsdorf kein Zugbetrieb mehr möglich war. Mit Mitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen wurde der 1. Abschnitt von Freital-Hainsberg bis Dippoldiswalde wiederaufgebaut und am 13. Dezember 2008 der Betrieb wiederaufgenommen (Pressemeldung Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, 01.02.12).

Schleswig-Holstein: Schlichtungsverfahren bei NOB erfolgreich beendet
Nach einem fast drei Monate laufenden Schlichtungsverfahren unter der Leitung von Dr. Karl-Heinz Daehre, ehemaliger Verkehrsminister von Sachsen Anhalt, konnte jetzt ein Ergebnis erzielt werden. Damit ist der Tarifkonflikt zwischen der Nord-Ostsee-Bahn (NOB) und der Lokführergewerkschaft GDL beendet.
"Ich freue mich ganz besonders für unsere Fahrgäste, dass nun langfristig bei der NOB wieder Normalität einkehren kann", so Martina Sandow, Geschäftsführerin der NOB. "Die Verhandlungen verliefen sachlich und konstruktiv. Mein besonderer Dank gilt Herrn Dr. Daehre, der die Schlichtung fachkundig und zielorientiert gesteuert hat."
Der vereinbarte Haustarifvertrag zwischen NOB und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat eine Laufzeit rückwirkend vom 1. April 2011 bis 31. Dezember 2013. Die Tarifparteien einigten sich auf eine Einmalzahlung in Höhe von 1.000,00 Euro an die Arbeitnehmer, die bereits ausgezahlt wurde. Weitere Bestandteile sehen ein in sechs Stufen gegliedertes neues Entgeltsystem vor. Bei der GDL-Forderung, die beruflichen Erfahrungen von Arbeitnehmern und die Einführung von Qualifizierungsregeln für Lokführer in den Haustarifvertrag aufzunehmen, wurde ebenso Einigkeit erzielt. Verbesserungen der sozialer Schutzbestimmungen, der Beitritt der NOB zum bestehenden Betreiberwechselvertrag der GDL mit Wirkung ab dem 31. Dezember 2012 und eine lineare Erhöhung der Gehälter von 2 Prozent ab 2013 sind ebenfalls Bestandteil des Tarifvertrages (Pressemeldung NOB, 01.02.12).

Schleswig-Holstein: Tarifabschluss bei der Nord-Ostsee-Bahn
Nach 2 350 Stunden Streik haben die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und die Nord-Ostsee-Bahn GmbH (NOB) heute in Berlin einen Haustarifvertrag abgeschlossen. Das war der längste Arbeitskampf in der Geschichte der GDL.
Das Tarifniveau liegt nun bei rund 99 Prozent der inhaltsgleichen Rahmregelungen, die heute schon für 97 Prozent aller 26 000 Lokomotivführer in Deutschland gelten. Bisher lag das Tarifniveau durchschnittlich acht Prozent darunter. "Der Tarifabschluss ist somit ein tragfähiges Ergebnis", so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky.
Vor allem im Bereich der Arbeitszeitregelungen konnte die GDL deutliche Verbesserungen erreichen. So werden inaktive Zeiten in einer Schicht ab Ende 2013 voll als Arbeitszeit berechnet. Bis dahin gilt eine stufenweise Verbesserung der Anrechnungsregelungen. Außerdem besteht nun Anspruch auf zumindest ein freies Wochenende im Monat. Die Arbeitnehmer erhielten bereits eine Einmalzahlung von 1 000 Euro. Zum 1. Januar 2013 wird das Entgelt um weitere zwei Prozent erhöht. Der Tarifvertrag tritt rückwirkend zum 1. April 2011 in Kraft und hat eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2013.
Im Rahmen einer dreimonatigen Schlichtung unter dem Vorsitz des ehemaligern Verkehrs-ministers von Sachsen-Anhalt, Karl-Heinz Daehre, hat die GDL außerdem erreicht, dass bei der NOB Ende dieses Jahres der Betreiberwechseltarifvertrag gültig wird. "Damit ist die Angst um den Arbeitplatz nach einer verlorenen Ausschreibung dauerhaft gebannt und es kann künftig der nahtlose und geordnete Übergang der Lokomotivführer zwischen den Unternehmen erfolgen", so der GDL-Bundesvorsitzende. Ausdrücklich bedankte er sich bei Karl-Heinz Daehre: "Ohne seine Erfahrung und sein Verhandlungsgeschick wäre eine Einigung nicht möglich gewesen." (Pressemeldung GDL, 01.02.12).

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Museum, Veranstaltungen, Sonderfahrten, Kultur, Kultur

Fotowettbewerb 125 Jahre Höllentalbahn
Am 21. Mai 1887 wurde die Höllentalbahn zwischen Freiburg und Neustadt (Schwarzw) offiziell eröffnet. DB Regio Südbaden feiert den 125. Geburtstag mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen. Den Höhepunkt bildet das Jubiläumsfest am Sonntag, 24. Juni 2012 mit besonderen Attraktionen in Freiburg und Titisee.
Zum Auftakt veranstaltet DB Regio Südbaden einen Fotowettbewerb unter dem Motto "Höllentalbahn – ein gutes Stück Schwarzwald". Eingereicht werden können Zug- und Landschaftsmotive von der Höllentalbahn aus den Jahren 2011/2012. Dem Gewinner winkt eine Ameropa-Reise für zwei Personen mit zwei Übernachtungen im 3-Sterne-Hotel Augustinerhof in Berlin. Darüber hinaus gibt es viele weitere interessante Preise zu gewinnen. Die Siegerfotos werden in einer Sonderschau im Kurhaus Titisee vom 21. Juni bis 30. Juli 2012 ausgestellt.
Jeder Teilnehmer kann maximal drei Fotos einreichen, Einsendeschluss ist der 21. Mai 2012. Das Faltblatt zum Fotowettbewerb ist in den Zügen, DB-Verkaufsstellen und Kommunen entlang der Strecke erhältlich. Weitere Infos unter www.bahn.de/baden-wuerttemberg (Pressemeldung Deutsche Bahn, 01.02.12).

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Mit der Kamera notiert

Koblenz

191 201 macht sich bereit für den Einsatz in Koblenz Hbf. (Sascha Jansen, 01.02.12).

Mechelen Nekkerspoel

Der Desiro 08504 der SNCB und SNCB 1842 mit einem Intercity von Antwerpen-Centraal nach Charleroi sind auf dem Weg von Antwerpen nach Charleroi (Tim van Rooy, www.treinfototeam.be, 01.02.12).

Petrin

Betrieb auf der Prager Seilbahn zum Berg Petrin. Die Talstation liegt im Ujezd-Viertel ( Straßenbahnverbindung Sl 6, 9, 12, 20, 22: Haltestelle Ujezd) in 194 m Seehöhe, die obere Station Petrin in 324 m Seehöhe. Der elektrische Motor stammt aus dem Jahr 1931 (CKD-Betrieb Praha-Vysocany). Zwischen 1965 und 1985 war der Betrieb aus technischen Gründen eingestellt. Die Wagen sind aus dem Jahr 1985 von CKD Studenka (Martin Kubik, 01.02.12).

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Europa

Dänemark: Banedanmark vergibt ERTMS an Alstom, Thales und Balfour Beatty

Der dänische Eisenbahninfrastruktur-Verwalter Banedanmark hat Verträge zur Installation von ERTMS Level 2 auf dänischen Fern-, Regional- und S-Bahn-Strecken bis 2021 im Wert von 5,8 Milliarden Kronen an die Firmen Alstom (Seeland, Fünen und Lolland-Falster), Thales und Balfour Beatty Rail (Jütland) vergeben. Die vollständige ERTMS-Installation erfordert 18 Milliarden Kronen. Fotos Banedanmark.
Der dänische Eisenbahninfrastruktur-Verwalter Banedanmark hat Alstom am 31.01.12 einen Auftrag im Wert von rund 300 Millionen Euro zur Lieferung seines Atlas-ERTMS-Signalsystems und zum Ersatz der vorhandenen Signalanlagen im östlichen Dänemark gegeben. Das System wird auf 12 Vororts- und regionalen Linien auf Sealand und Fyn errichtet. Das auszubauende Schienennetz umfasst 510 km zweigleisiger Strecke, 260 km eingleisiger Strecke und mehr als 90 Bahnhöfe. Der Ausbau soll eine Verdoppelung der Kapazität des Netzes und eine Steigerung der Pünktlichkeit ermöglichen. Der Auftrag umfasst außerdem 25 Jahre Wartung der Anlagen.
Dies ist der größte jemals von Alstom unterzeichnete ERTMS-Vertrag. Er ist Teil eines Programms über 2,4 Milliarden Euro, das durch das dänische Parlament im Januar 2009 zur Modernisierung des dänischen Signalsystems bis zum Jahr 2021 beschlossen wurde.
Der Auftrag umfasst die Entwicklung, Herstellung und Installation eines kompletten Systems ERTMS/ETCS Level 2 und enthält die Alstom-Technologien ATP (Automatic Train Protection), Smartlock (automatischer Zugblock), Icons (integriertes Kontrollzentrum) und Smartway (Weichen, Zug-Erkennung, Bahnübergänge).
Die erste Entwicklungsphase wird etwa 18 Monate dauern. Zuerst soll die Linie Roskilde - Køge - Næstved im Jahr 2017 mit dem neuen System ausgestattet werden. Während der Entwicklungsphase werden Arbeitsgruppen von Banedanmark und Alstom gemeinsam in Kopenhagen mit Unterstützung der Alstom-Standorte in Bologna (Italien) und Charleroi (Belgien) zusammenarbeiten, die bereits ähnliche Anlagen in Italien, Belgien und den Niederlanden aufgebaut haben. Das Zentrum für die Wartungs- und Stellwerktechnik wird in Kopenhagen installiert (WKZ, Quelle Pressemeldung Alstom, 01.02.12).
Das dänische Eisenbahninfrastruktur-Unternehmen Banedanmark hat einem Konsortium, bestehend aus Thales und Balfour Beatty Rail, einen Auftrag über 400 Millionen Euro für die Installation eines hochmodernen europäischen Eisenbahn-Signalsystems quer durch Jütland erteilt. Die Modernisierung der rund 1.200 km langen Bahnstrecke - das sind rund 60 Prozent des gesamten dänischen Schienennetzes - ist einer der größten Signaltechnik-Aufträge, die jemals vergeben wurden.
Um die Attraktivität des Schienentransportes zu erhöhen, hat Banedanmark beschlossen, das bestehende Signaltechniksystem komplett zu erneuern und durch das technologisch hochentwickelte ETCS-Level 2-System (European Train Control System) zu ersetzen. Die dadurch erreichte Optimierung wird in einer verbesserten Pünktlichkeit sowie einer höheren Streckenauslastung münden. Bei ETCS Level 2 handelt es sich um ein Zugsicherungs- und Zugsteuerungssystem, das schrittweise in ganz Europa eingeführt wird, um die zahlreichen untereinander inkompatiblen Sicherheitssysteme, die zur Zeit noch in Gebrauch sind, zu ersetzen.
Die beiden Konsortialpartner Thales und Balfour Beatty Rail haben europaweit bereits umfangreiche Erfahrung mit der Lieferung und Einrichtung von ETCS-Systemen gesammelt. Zusammen mit dem Auftraggeber Banedanmark bilden sie ein kooperatives und ganzheitliches Ausführungsteam. Im Konsortium zeichnet Thales verantwortlich für das gesamte Systemdesign, die Lieferung des European Train Control System (ETCS) Level 2, die elektronischen Stellwerke, die Weichenantriebe und Achszähler sowie die Ausstattung von Bahnübergängen und der Zugsteuerzentrale; Balfour Beatty Rail übernimmt sämtliche Installationsarbeiten, die Stromversorgung und die Modulgebäude.
Gemeinsam, jedoch unter Leitung von Thales, wird das Konsortium ein schlüsselfertiges System liefern, einschließlich des Projektmanagements, des technischen Managements und der Wartung sowie der Migration des Altsystems bei laufendem Betrieb.
Die Herausforderung besteht darin, die Signaltechniklösung mit einer nur minimalen Unterbrechung der Betriebsabläufe zu installieren und sie in Form eines nahtlosen Übergangs in Betrieb zu nehmen. Die Übergabe ist für den Zeitraum von 2014 bis 2021 geplant.
Jesper Hansen, Vorstandsvorsitzender von Banedanmark, bekräftigt: "Durch die Unterzeichnung dieses Vertrages mit Thales und Balfour Beatty Rail beginnen wir eine enge Zusammenarbeit mit einem erfahrenen Lieferanten, der bereits Signaltechniksysteme in ganz Europa in Betrieb genommen hat. Das ETCS-System hat bewiesen, dass es sowohl eine moderne als auch eine technisch ausgereifte Lösung darstellt, was beim Einsatz des Systems für die gesamte Region von zentraler Bedeutung ist. Und nicht zuletzt entspricht die Wahl des wirtschaftlich vorteilhaftesten Anbieters der Notwendigkeit, die Steuergelder vernünftig einzusetzen. Wir freuen uns darauf, dass Banedanmark, Thales und Balfour Beatty Rail die Herausforderung bewältigen und den Bahnreisenden in West-Dänemark ein besseres Schienennetzwerk bieten werden."
Der Vorstandsvorsitzende von Thales Dänemark, Georg Koepfler, erläutert: "Dieses Projekt ist eine Weltpremiere. Hier wird zum ersten Mal ein Signaltechnik-Modernisierungsprojekt auf nationaler Ebene implementiert. Auf der Basis unserer Erfahrung mit weltweiten Signaltechnik-Implementierungen verpflichten wir uns dazu, modernste Lösungen für den sicheren und effizienten Transport von Menschen und Gütern auf dem dänischen Schienennetz bereitzustellen."
Per Bredesgaard, Generaldirektor von Balfour Beatty Rail in Dänemark, erklärt: "Sowohl Balfour Beatty Rail als auch Thales freuen sich sehr, dass uns die Lieferung des künftigen Verkehrslenkungssystems für die gesamte Region Jütland anvertraut worden ist. Wir freuen uns darauf, zur Durchführung dieses außergewöhnlichen Projektes mit Banedanmark zusammenzuarbeiten, wobei Balfour Beatty Rail durch den Erhalt dieses Auftrags sein Geschäftsvolumen in Dänemark noch mehr ausweiten wird. Unser Ziel ist die Übergabe einer sicheren Installation, und wir haben hierfür die nötigen Ressourcen bereitgestellt. Langfristig jedoch müssen wir vorausschauend dafür sorgen, junge Leute für die Tätigkeit im Bahnwesen zu interessieren, um auch in Zukunft neue Arbeitskräfte einstellen und ausbilden zu können." (Pressemeldung Thales, 01.02.12).

Österreich: Westbahn - Steuergeld an die ÖBB, um den Mitbewerber zu schädigen
Hinter dem Wortungetüm Infrastrukturbenützungsentgelt (IBE) steckt die Maut, die Bahngesellschaften zu zahlen haben, um Schienen und Bahnhöfe benützen zu dürfen. Zudem ist das IBE ein Paradebeispiel, wie weit der Weg noch ist, bis fairer Wettbewerb am heimischen Bahnmarkt herrscht und der Steuerzahler endlich aus der Geiselhaft der ÖBB entlassen wird. Denn ob und um wie viel diese Maut erhöht wird, entscheidet die ÖBB Infrastruktur.
Alle Infrastrukturbenützer zahlen das gleiche Entgelt, jedoch bekommt die ÖBB Personenverkehr 89 Prozent der Erhöhung (für alle Strecken in Österreich, ausgenommen der Westbahnstrecke zwischen Wien und Salzburg) dank eines mit dem Bund vereinbarten Vertrages wieder zurück. Dadurch ergibt sich folgende groteske Situation:
• Seit dem Markteintritt der WESTbahn hat die ÖBB Infrastruktur das IBE mutwillig weit über dem Inflationsausgleich erhöht (2012: um 9,6 %, 2013: um 10,0 %). Vor dem Markteintritt betrug die jährliche Erhöhung jeweils rund 2,5 Prozent. Der WESTbahn beschert dies Mehrkosten von 1,26 Mio. Euro im Jahr 2012 und 966.000 Euro im Jahr 2013.
• Der ÖBB Personenverkehr entstehen jährliche Mehrkosten von rund 30 Mill Euro. Dank des GWL-Vertrages bekommt die ÖBB davon jedoch über 89 Prozent zurück (85 von 95 Mio. Zugkilometer). Bei den ÖBB zahlt diese mutwillige Erhöhung also der Steuerzahler.
Halten wir also fest: Eine Tochtergesellschaft der ÖBB bekommt vom Staat die Möglichkeit, nach eigenem Gutdünken Gebührenerhöhungen zu beschließen, die die eigene Schwestergesellschaft kaum trifft, deren Konkurrenten jedoch voll. Die Rechnung für dieses Spiel zahlt der Steuerzahler. Daher fordert die WESTbahn: Die Entscheidung über die Höhe des Infrastrukturbenutzungsentgelt darf nicht länger in den Händen von ÖBB-Boss Christian Kern liegen. Eine unabhängige Stelle, etwa die Schienenkontrollkommission, muss dafür verantwortlich sein. Die Benachteiligung der WESTbahn auf Kosten der Steuerzahler muss endlich ein Ende haben (Pressemeldung WESTbahn Management GmbH, 01.02.12).

Österreich: ÖBB - Mutwillige Falschaussagen des Mitbewerbers
Das Infrastrukturbenützungsentgelt (IBE) im Personenverkehr liegt in Österreich im EU-Vergleich im unteren Mittelfeld. Dieses liegt deutlich unter den Entgelten etwa des französischen und des deutschen Fernverkehrs.
Das IBE setzt sich zusammen aus den Zug-Kilometer und dem Bruttotonnen-Kilometerpreis. Es wurde sowohl für 2011 als auch für 2012 um lediglich 2,5 Prozent angehoben - also unter der Inflationsrate. Darüber hinaus gibt es noch das Stationsentgelt. Auch das ist im internationalen Vergleich sehr nieder - es beträgt bei jenen Stationen, die von Fernverkehrszügen angefahren werden (betrifft also jene Stationen, die für die Westbahn Management GmbH interessant sind), nur rund ein Zehntel der Gebühren in Deutschland (s. Beispiele unten).
Selbstverständlich trifft eine Erhöhung des Schienenbenützungsentgelts und des Stationsentgeltes sämtliche Eisenbahnverkehrsunternehmen gleichermaßen - d.h. die ÖBB-Personenverkehr AG auf der Westbahn im gleichen Ausmaß wie die Westbahn Management GmbH. Die ÖBB-PV AG hat die Erhöhungen selbstverständlich in vollem Ausmaß mit zu tragen.
Darüber hinaus wurden und werden zahlreiche Bahnhöfe in ganz Österreich zu modernen, attraktiven Verkehrsstationen um- und neugestaltet, nicht zuletzt entlang der Westbahn - etwa Bahnhof City Wien West, St. Pölten, Attnang-Puchheim, Linz und Salzburg.
Zu den Zahlen:
• "Die Folgen für die Westbahn sind allein heuer Mehrkosten von 1,26 Mio Euro". Tatsache ist: Die tatsächlichen Mehrkosten, resultierend aus IBE und Stationsentgelt, für die Westbahn Management GmbH betragen gegenüber 2011 + 0,41 Mio Euro, das entspricht 4,15 Prozent.
• "Die ÖBB haben das Entgelt jetzt massiv erhöht. Für 2012 um 9,6 Prozent und für 2013 um 10 Prozent". Tatsache ist: Die Erhöhung von IBE und Stationsentgelt zusammengenommen beträgt für die Westbahn Management GmbH 2012 + 4,15 Prozent (+0,41 Mio Euro) und 2013 +8,7 Prozent (0,89 Mio Euro). Die Einnahmen aus den IBE decken nur zu knapp 40 Prozent die laufenden Kosten der Erhaltung der Schieneninfrastruktur. Den Rest zahlt der Steuerzahler. Das heißt, dass auch die Westbahnmanagement GmbH - und somit die französische Staatsbahn SNCF - vom österreichischen Steuergeld profitiert.
Entgelte werden durch BMVIT genehmigt und 12 Monate vor Wirksamwerden veröffentlicht In Österreich ist für den Zugang zur Schieneninfrastruktur gemäß Eisenbahngesetz ein Infrastrukturbenutzungsentgelt (IBE) zu entrichten. Das IBE wird im Sinne der Vorgaben der EU an die ÖBB-Infrastruktur AG bezahlt und dient der Finanzierung der Erhaltung bzw. Erneuerung der Infrastruktur. Sämtliche Entgelte werden gem. § 46 Bundesbahngesetz 2003 nach Genehmigung durch das BMVIT jeweils 12 Monate vor Wirksamwerden veröffentlicht.
Bei den Gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) handelt es sich um keine Subventionen, sondern um konkrete, vom Bund bestellte Verkehrsleistungen. Die Zahlungen sind an klar definierte Strecken sowie an Qualitätskriterien gebunden. Eine Quersubventionierung ist ausgeschlossen.
Im Internet kann sich jeder Kunde der ÖBB-Infrastruktur AG bzw. jeder Interessiere jederzeit einen Überblick über die angebotenen Produkte und Leistungen machen. Auch Detailinformationen und Preise sind dem Produktkatalog zu entnehmen.
Vergleich der Stationsbenützungsentgelte mit den DB:
• Wien Westbahnhof NV: 3,6 Euro, FV: 4,6 Euro (NV=Nahverkehr, FV=Fernverkehr)
• Linz: NV: 3,7 E, FV: 4,6 E
• Salzburg: 2,7 E, FV: 3,4 E
Durchschnittliche Stationspreise in Deutschland:
• 14,28 E (-90m Bahnsteiglänge),
• 17,14 E (90-170m),
• 42,84 E (ab 170m - Standard bei FV!) (Pressemeldung ÖBB, 01.02.12).

Schweiz: Basel erteilt Bombardier Auftrag über bis zu 60 Flexity-Straßenbahnen
Bombardier Transportation hat einen Vertrag über die Lieferung von bis zu 60 BOMBARDIER FLEXITY Straßenbahnen mit den Baseler Verkehrsbetrieben (BVB) unterzeichnet. Der Verwaltungsrat der BVB ist der Empfehlung der Geschäftsleitung gefolgt und hat sich einstimmig für die Erteilung des größten Beschaffungsauftrages in der 116-jährigen Geschichte des Unternehmens an Bombardier entschieden. Der Vertragswert beläuft sich auf rund 222 Millionen Schweizer Franken (184 Millionen Euro / 241 Millionen US-Dollar). Mit der Entscheidung für FLEXITY Straßenbahnen aus dem Hause Bombardier hat die BVB eine bewährte Plattform gewählt, die speziell für die Bedürfnisse von Basel weiterentwickelt wurde und die kulturelle Vielfalt der Stadt widerspiegelt.
Der Vertrag besteht aus mehreren Tranchen und weiteren Optionen. Im ersten Schritt wird die Konzeption (Fahrzeugspezifikation) und Produktion von zwei FLEXITY Straßenbahnen beauftragt. Schon 2013, rechtzeitig zur Inbetriebnahme der Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein, sollen die beiden ersten FLEXITY Fahrzeuge auf dem Schienennetz verkehren. Vorbehaltlich des Entscheids des Großen Rats um die Bewilligung eines Darlehens sollen ab 2014 monatlich zwei FLEXITY Bahnen in Basel eintreffen.
BVB-Direktor Jürg Baumgartner ist überzeugt, mit der FLEXITY Straßenbahn die mit Abstand beste Stadttram für Basel zu bekommen. "Auf unserem Netz schlägt das FLEXITY Tram jedes andere Produkt um Welten. Basel ist seit jeher eine Tramstadt, die Drämmli sind identitätsprägende rollende Wahrzeichen von Basel. Ich finde, am Rheinknie haben wir alle eine Tramflotte verdient, welche unserem mobilen Leben entspricht. Ich bin sehr stolz, dass ich bei diesem Meilenstein dabei sein darf."
"Mit der neuen Tram fährt Basel im ÖPNV in die Champions League", erläuterte Stéphane Wettstein, Geschäftsführer von Bombardier Schweiz. "Es ist uns eine große Freude, zusammen mit der BVB, die schienengebundene Mobilität in Basel für die kommenden Jahrzehnte mitprägen zu dürfen."
Für die Basler ist das "Drämmli" eine Herzensangelegenheit – der öffentliche Verkehr hat hier eine enorme Bedeutung und eine lange Tradition. Dies verpflichtet zu einem Raumkonzept, das voll und ganz auf die Kundenbedürfnisse ausgerichtet ist. Mit 900 Mitarbeitern ist Bombardier in der Schweiz tief verwurzelt. "Wir danken der BVB für das erwiesene Vertrauen und das professionell geführte Angebotsverfahren. Dieser prestigeträchtige Auftrag ist ein großer Erfolg für den Bereich (Pressemeldung Bombardier, 01.02.12).

Schweiz: Neuer RhB-Firmenarbeitsvertrag
Die Rhätische Bahn (RhB) und die beiden Gewerkschaften SEV und transfair haben sich auf einen neuen Firmenarbeitsvertrag (FAV) per 1. April 2012 geeinigt. Der neue FAV erhält insbesondere ein neues, transparentes Salärsystem, welches auf einem angepassten Mitarbeiterbeurteilungsverfahren beruht. Für individuelle Lohnanpassungen erhöht die RhB ihre Gesamtlohnsumme um 1 Prozent.
Am bestehenden Gesamtarbeitsvertrag haben die Gewerkschaften insbesondere die Intransparenz in der Lohnentwicklung kritisiert, worauf diese den FAV Mitte 2011 vorsorglich gekündigt haben. Nach zehn Verhandlungsrunden wurde nun eine für alle beteiligten Sozialpartner tragfähige Einigung erzielt. Zuletzt haben die Vollversammlungen der Gewerkschaften am 27. und 28. Januar 2012 dem Gesamtpaket zugestimmt.
Kernpunkt des neuen FAV ist das neue, transparente Salärsystem, welches auf einem angepassten Mitarbeiterbeurteilungsverfahren beruht. Im Rahmen der Einführung des neuen Salärsystems werden die Minimallöhne zwischen 7 und 12 Prozent erhöht und die Maximallöhne zwischen 2 und 5 Prozent reduziert. Die Saläranpassung 2012 für individuelle Lohnerhöhungen wurde auf durchschnittlich 1 Prozent festgelegt.
Daneben wurden diverse weitere punktuelle Ergänzungen und Anpassungen im neuen FAV festgeschrieben. So werden beispielsweise im Gegenzug zu einer Reduktion des Heiratsurlaubes der Vaterschaftsurlaub von einem auf fünf Tage erhöht oder die Pikettentschädigung bei kurzen Interventionszeiten angehoben.
«Der Verwaltungsrat und das Führungsteam der RhB sind sehr froh, dass eine zukunftsgerichtete Einigung erzielte wurde, hinter welcher nun alle drei Sozialpartner stehen», so Hans Amacker, Direktor der RhB.
Mit dem neuen FAV werde die RhB auch in Zukunft ihren rund 1 400 Mitarbeitenden zeitgemässe und gute Arbeitsbedingungen bieten und sich damit weiterhin als fortschrittliche Arbeitgeberin in Graubünden positionieren. Das ausgehandelte Gesamtpaket ist aus Sicht von Hans Amacker insbesondere auch in Anbetracht der unternehmerischen Herausforderungen und der aktuellen Wirtschaftslage ausgewogen ausgefallen. (Pressemeldung RhB, 01.02.12).

Schweiz: Ein gewerkschaftliches Ja ohne Begeisterung
Die Gesamtversammlung SEV RhB hat am vergangenen Samstag dem erneuerten Firmen-GAV mit der Rhätischen Bahn zugestimmt. Die kritischen Voten überwogen jedoch. Der SEV wird die Umsetzung des erneuerten Vertragswerkes eng begleiten. Einen Lohnabbau bei der bevorstehenden Funktionsbewertung wird der SEV bekämpfen.
Die Verhandlungen zum erneuerten Firmengesamtarbeitsvertrag bei der RhB waren hart und zäh. Erstmalig in seiner Geschichte musst der SEV einen bestehenden FAV kündigen, um die Gegenseite an den Verhandlungstisch zu zwingen. Kurz vor Weihnachten 2011 sogar ein vertragsloser Zustand nicht mehr ausgeschlossen.
Der Durchbruch gelang erst im Januar 2012. Dabei rangen die Gewerkschaften der RhB auch eine Gesamtlohnsummensteigerung von einem Prozent ab. Letztlich stimmten die in der Verkehrsgewerkschaft SEV organisierten Mitarbeitenden der Rhätischen Bahn, welche rund 60 Prozent der Belegschaft ausmachen, dem erneuerten Vertrag zu, wenn auch ohne Begeisterung. Ein transparenteres Lohnsystem, 104 garantierte arbeitsfreie Tage und kleinere Verbesserungen bei den Pikettzulagen trugen zum positiven Abstimmungsergebnis bei.
Die SEV-Mitglieder üben aber auch deutliche Kritik an der RhB-Spitze, namentlich am Verwaltungsrat. So wurde moniert, ein Teil der Verwaltungsratsmitglieder sehe in den Mitarbeitenden vor allem einen Kostenfaktor. Für die hohe Leistungsbereitschaft, auch unter misslichsten Wetterbedingungen, sei kaum mehr Wertschätzung spürbar. Der SEV blickt denn auch mit Skepsis auf eine von der RhB geplante Überprüfung aller Berufsfunktionen.
Die Erfahrungen bei der SBB mit einer kürzlich durchgeführten Funktionsbewertung zeigen, dass insbesondere handwerkliche und wenig qualifizierte Berufe immer mehr abgewertet werden (Pressemeldung SEV, 01.02.12).

Übersee

Kirgistan: Bischkek im Januar



Bischkek, die Hauptstadt der Republik Kirgistan und direkt an der Seidenstraße gelegen, ist die größte Stadt des Landes und Sitz der Kirgisischen Eisenbahngesellschaft – Kyrgyz Temir Dscholu. Der Personenverkehr nach und von Bischkek beschränkt sich nur auf eine Hand voll Fernzüge in die Städte entlang der Turksib, aber auch nach Moskau. Dementsprechend ruhig wirkt sowohl das Bahnhofsgebäude von Bischkek-2, welcher 1946 von deutschen Kriegsgefangenen erbaut wurde, als auch das Gleisfeld am Vormittag.
Vereinzelt werden Weitstreckenwagen durch den im Januar üblichen Nebel rangiert. Das einzige was durchaus mehr Bewegung vermuten lässt, ist das Denkmal des reitenden Heeresführers Michail Frunse auf dem Bahnhofsvorplatz.
Aber auch die Tage, als die Stadt noch nach ihm benannt war, sind schon lange gezählt. Ein kleines Highlight kann die Eisenbahn in Kirgistan dann doch noch bieten. Es ist die Strecke zum zweithöchsten Gebirgssee der Welt – zum Yssykköl. Die Bahnstrecke windet sich durch ein Tal, umrahmt vom Tian-Shan Gebirge auf 1600m um dort direkt am Ufer des See im Ort Balyktschy zu enden.
Leider ist auf der Fahrt entlang der Strecke kein Zug aufgetaucht, jedoch deuten die Schienen auf Nutzung hin. Nichtsdestotrotz sind die landschaftliche Umgebung und der Besuch Bischkeks auch ohne großen Bahnverkehr sehr empfehlenswert (Rico Emersleben, 01.02.11).