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Mittwoch, 13 März 2019 09:40

Mecklenburg-Vorpommern: Vertragsänderung Rasender Roland zum Werkstattneubau Putbus mit Museumsbereich

Das Land Mecklenburg-Vorpommern, vertreten durch das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, vertreten durch die VMV – Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH hat im Amtsblatt der Europäischen Union eine Änderung im Vertragswerk „Rasender Roland“ – Werkstattneubau Putbus bekannt gegeben (2019/S 051-118046).

Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsgesellschaft Pressnitztalbahn mbH betreibt über das Vertragswerk „Rasender Roland“ (bestehend aus Verkehrsvertrag, Pachtvertrag, Fahrzeugleihvertrag) auf den Eisenbahnstrecken Göhren – Putbus – Lauterbach Mole bzw. Göhren – Putbus Personenbeförderung im Schienenpersonennahverkehr sowie Betrieb und Instandhaltung der Eisenbahninfrastruktur und Betrieb und Instandhaltung von historischen Eisenbahnfahrzeugen.

Aufgrund des aktuellen Vertragswerks „Rasender Roland“ ist der Betreiber u. a. zur Sanierung von Teilen der Infrastruktur verpflichtet, die sich im Eigentum des Landkreises Vorpommern-Rügen befindet (u. a. Werkstatt Putbus). Da jedoch eine Sanierung der vorhandenen Werkstatt in Putbus nicht mehr möglich ist, soll nunmehr eine neue Werkstatt errichtet werden. Die Verpflichtungen des Betreibers hinschtlich der Sanierung der Infrastruktur sind hierzu entsprechend angepasst worden.

Die Vertragsparteien des Verkehrsvertrages haben hierzu vereinbart, dass der Betreiber der Schmalspurbahn anstelle der bisher bestehenden Verpflichtung zur Umsetzung vertraglich definierter Investitionen in die bestehende Werkstatt in Putbus verpflichtet wird, die Werkstatt in Putbus inklusive Neben- und Gleisanlagen durch einen Neubau zu ersetzen. Die bisherige Verpflichtung zur Umsetzung der Investitionen in die Werkstatt in Putbus entfällt.

Auf dem Gelände des Bahnhofs Putbus (bisher zum Teil „Museumsbahnhof“) werden ein Werkstattneubau sowie weitere Funktionsbauten und bahntechnische Anlagen errichtet. Bauherr ist der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur. Eigentümer der zugrunde liegenden Flächen ist und bleibt zivilrechtlich der Landkreis, der auch Eigentümer des Werkstattneubaus wird. Ausschließlicher Nutzer der Werkstatt und wirtschaftlicher Eigentümer ist bis zur Beendigung des Pachtvertrages der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur als Pächter.

Die Vertragsparteien des Fahrzeugleihvertrages vereinbaren, dass der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur im Rahmen der Errichtung eines Werkstattneubaus auch einen Museumsbereich einrichtet, in dem die ihm überlassenen historischen Fahrzeuge der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und angemessen präsentiert werden.

Aktualisierter Gesamtauftragswert vor den Änderungen betrug ohne MwSt. 70 Mio. EUR, nach den Änderungen beträgt er ohne MwSt.: 84 Mio. EUR

Quelle EU-Amtsblatt

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