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Dienstag, 09 Juli 2019 15:45

NRW: Eine Milliarde Euro für die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze

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Foto VM/Mark Keppler.

Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bahn-Vorstand Ronald Pofalla haben am Montag (8. Juli 2019) sechs Projektvorschläge für bessere Mobilität im Ruhrgebiet an den Koordinator der Ruhr-Konferenz und Europaminister, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, übergeben. Zu den Vorschlägen gehören die Einrichtung einer Mobilitätszentrale für ein verbessertes Mobilitäts- und Baustellenmanagement, die Ausweitung des Integralen Taktfahrplans, der Aufbau eines regionalen Parkraummanagements und City-Logistik-Konzepte sowie verschiedene Maßnahmen der ÖPNV-Initiative, die den Nah- und Regionalverkehr stärken sollen. 

Ein erstes konkretes Ergebnis gab es bereits im Rahmen der ÖPNV-Initiative: Das Land und 15 Verkehrsunternehmen unterzeichneten am Montag eine Rahmenvereinbarung zur kommunalen Schiene. Das Land fördert die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze mit einer Milliarde Euro bis 2031. „Wir wollen einen besseren ÖPNV, der Teil digitaler vernetzter Wegeketten ist. Dafür brauchen wir ein Systemupgrade der Stadt- und Straßenbahnnetze auf den heutigen Stand der Technik. Die Kommunen bei der Mammutaufgabe zu unterstützen, ist gut angelegtes Geld. Nur so gelingt die Verkehrswende“, betonte Wüst. Die Rahmenvereinbarung sorgt für die notwendige Planungssicherheit, vor allem aus zwei Gründen: durch den garantiert langen Förderzeitraum bis 2031 und die festgeschriebenen Förderkontingente.

Die nächsten Schritte

„Im Themenforum Neue Mobilität haben ausgewiesene Fachleute gute Konzepte erarbeitet. Dafür bedanke ich mich bei allen herzlich. Die Landesregierung wird nach der Sommerpause darüber entscheiden, wie mit den Projetvorschlägen weiter verfahren wird“, sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Übergabe der Projektvorschläge an Dr. Stephan Holthoff-Pförtner. Neben dem Themenforum Neue Mobilität, das von Verkehrsminister Hendrik Wüst gemeinsam mit Bahn-Vorstand Ronald Pofalla geleitet wird, gibt es Vorschläge aus 19 weiteren Themenforen. Am Ende des Entscheidungsprozesses liegt ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten vor. Zur Finanzierung werden auch mögliche Beiträge durch Bund und EU geprüft.

Hintergrund Themenforum Neue Mobilität der Ruhr-Konferenz

Ein zukunftsfähiges und leistungsfähiges Mobilitätskonzept für die Ruhr-Region – das ist das Ziel des Themenforums „Neue Mobilität – wie vernetzen wir die Metropolregion Ruhr?“. Inhaltliche Schwerpunkte des Forums sind die Bereiche Güterverkehr und Logistik, Radverkehr, Quartierserschließung, Digitale Vernetzung, Straßen und Schieneninfrastruktur. Die sechs Maßnahmen wurden in den letzten sechs Monaten gemeinsam von Mobilitätsexperten, Fachleuten aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie vielen weiteren Akteuren aus der Verkehrsbranche und Bürgern entwickelt.

Hintergrund zur Ruhr-Konferenz

Die Ruhr-Konferenz des Landes Nordrhein-Westfalen ist ein Prozess in drei Phasen, der die Entwicklung des Ruhrgebiets zur erfolgreichen, dynamischen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter vorantreiben soll. Alle Ministerinnen und Minister der Landesregierung und auch einige Staatssekretärinnen und Staatssekretäre haben seit Sommer vergangenen Jahres insgesamt 20 Themenforen mit vielfältigen Schwerpunkten aufgebaut. Als Ko-Moderatorinnen und Ko-Moderatoren engagieren sich Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft, die für das jeweilige Thema stehen.

In der ersten Phase der Ruhr-Konferenz, der „Zuhören-Phase“, werden derzeit bei zahlreichen Veranstaltungen der Ruhr-Konferenz Projektvorschläge diskutiert, die zur erfolgreichen Metropolregion Ruhr beitragen können und die die Zusammenarbeit über kommunale und institutionelle Grenzen hinweg fördern.

Alle Themenforen schlagen bis zum Sommer 2019 ihre ausgewählten Projekte der Landesregierung vor. Die Landesregierung wird in der zweiten Jahreshälfte die Vorschläge prüfen, eine Auswahl treffen und ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten schnüren. Zur Finanzierung werden auch mögliche Beiträge durch Bund und EU geprüft. Die Umsetzung der Projekte – die dritte Phase – beginnt dann 2020.

Pressemeldung Ministerium für Verkehr

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