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Donnerstag, 14 November 2019 13:05

Berlin: Morgen Termin zur Alstom-Klage gegen BVG

Dem Vergabesenat des Kammergerichts liegt ein Beschwerdeverfahren vor, in dem es um den geplanten Kauf von neuen U-Bahn-Zügen durch die Berliner Verkehrsbetriebe geht, die diese von einem in Berlin ansässigen Unternehmen (Stadler, die Red.) erwerben will. Dagegen geht ein im Vergabeverfahren nicht berücksichtigtes Unternehmen (Alstom, die Red.) gerichtlich vor.

Der Vergabesenat des Kammergerichts hat im Vergabenachprüfungsverfahren den Termin zur Verhandlung bestimmt auf den

15. November 2019 um 10:00 Uhr im Saal 449

im Kammergericht in 10781 Berlin-Schöneberg.

Ob der Vergabesenat des Kammergerichts bereits am 15. November 2019 in diesem Verfahren eine Entscheidung fällen oder einen Verkündungstermin für einen späteren Tag festsetzen wird, ist offen.

Die BVG hatte einen Großauftrag über 440 Wagen für das Kleinprofil (Linien 1 bis 4) und 1060 für das Großprofil ausgeschrieben. An der Ausschreibung beteiligten sich das Konsortium Siemens/Bombardier, die Schweizer Firma Stadler und der französische Konzern Alstom.  Stadler gewann die Ausschreibung, Alstom legte Einspruch bei der Vergabekammer des Kammergerichts ein. Nachdem die Vergabekammer den Nachprüfungsantrag von Alstom zurückgewiesen hatte, hat Alstom Beschwerde beim Kammergericht eingelegt.

Quelle Kammergericht, Tagesspiegel

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