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Freitag, 17 Januar 2020 13:56

Saarland: Rehlinger bietet Pakt für modernen und bezahlbaren ÖPNV an

Bei einem Gespräch mit den saarländischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und Landrätinnen und Landräten hat Verkehrsministerin Anke Rehlinger einen Pakt für modernen und bezahlbaren ÖPNV angeboten: „Land und Kommunen tragen gemeinsam Verantwortung für den saarländischen ÖPNV. Nur Hand in Hand gelingt ein Nahverkehr, der günstiger und besser ist, aber auch besser angenommen und wahrgenommen wird.“

Die Ministerin bot den Kommunen an, die Kosten für bereits ausgesetzte Preissteigerungen im SaarVV landesseitig endgültig und vollumfänglich zu übernehmen. Zudem bot sie an, die geplante Tarifoffensive ab 2021 vollständig mit Landesmitteln zu finanzieren – insgesamt eine millionenschwere Entlastung für die Kommunen. Im Gegenzug sollen die Landkreise und Kommunen sich verpflichten, das Angebot im kommunalen Nahverkehr mindestens zu halten, perspektivisch aber auszubauen. „Die größte Tarifreform seit Bestehen des SaarVV bringt nichts, wenn der Bus nicht fährt. Deshalb muss auch die Angebotsseite gestärkt werden.“, so die Verkehrsministerin.

Auch für den Radverkehr sollen Land und Kommunen noch enger zusammenarbeiten. Rehlinger: „Das Land macht bereits Tempo vorne im Wind. Viele Kommunen sind auch bereits in die Führungsarbeit eingestiegen. Aber nur wenn das ganze Peloton zusammenhält, wird es wirklich gut.“ Landesseitig habe man mit Fördergeldern, mehr Personal und mit Kampagnen wie STADTRADELN und SCHULRADELN vorgelegt. Es komme aber zur Steigerung des Radverkehrs auch auf den innerörtlichen Radverkehr an. Daher bezuschusst das Land kommunale Radverkehrskonzepte mit 80 Prozent. Eine „Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen“ mit eigener Geschäftsstelle soll künftig mehr Verbindlichkeit in die Zusammenarbeit bringen. Auf einem Fahrradgipfel am 2. April soll dies auf den Weg gebracht werden.

Pressemeldung Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr

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