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Samstag, 18 November 2017 10:09

Niedersachsen: Bernd Althusmann soll neuer Verkehrsminister werden

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Der neue Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) 1966 und heute. Fotos CDU.

SPD und CDU haben sich auf eine gemeinsame Regierung für Niedersachsen geeinigt. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz gaben Stephan Weil (SPD) und Bernd Althusmann (CDU) am 16.11.17 die Minister für die künftige Regierung bekannt. Für den CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann wurde ein Ministerium aus Wirtschaft, Digitaler Infrastruktur, Verkehr und Arbeit geschaffen. Der bisherige Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) soll ins Umweltministerium wechseln.

„CDU und SPD haben am 16.11.17 den Entwurf ihres Koalitionsvertrages in Hannover vorgestellt. Eine große Koalition ist etwas Neues für Niedersachsen, eröffnet aber die Chancen für neue und grundlegende Weichenstellungen, um den großen Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden“, erklärte der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann. „Wir werden gemeinsam für ein modernes Niedersachsen arbeiten. Für eine bessere Bildung, eine bessere Infrastruktur, für mehr Digitalisierung, für mehr Sicherheit und für mehr Zusammenhalt“, so Althusmann. Über die Frage der Ausgestaltung hätten CDU und SPD in den letzten Wochen hart gerungen. 

„Den Ausbau unserer Infrastruktur im Bereich von Straßen und ÖPNV wollen wir schneller voranbringen. Es geht um eine langfristige Sicherung von Arbeitsplätzen in Niedersachsen. Wir wollen bis 2022 eine Milliarde Euro an Landesmitteln für den Masterplan Digitalisierung zur Verfügung stellen, auch um den flächendeckenden Ausbau mit glasfaserbasierter Breitbandinfrastruktur zu beschleunigen und bis spätestens 2025 Übertragungsgeschwindigkeiten von mehr als einem Gigabit pro Sekunde im gesamten Landesgebiet zu ermöglichen. Der Wohlstand unseres Bundeslandes hängt maßgeblich davon ab, ob wir die Digitalisierung in Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk zu einer echten Chance unser Land machen. Niedersachsen soll sin in dieser Wahlperiode an die Spitze der Digitalisierung setzen“, so der CDU-Landesvorsitzende.

Es ist vorgesehen, am 22.11.2017 Stephan Weil (SPD) zum Ministerpräsidenten zu wählen.

WKZ, Quelle CDU

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