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Montag, 18 Januar 2021 14:04

Sachsen: Vereinbarung für zukunftsfesten ÖPNV – inklusive Bildungsticket

Das sächsische Verkehrsministerium (SMWA) hat mit den Landkreisen und Kreisfreien Städten des Freistaates grundlegende Vereinbarungen zur Weiterentwicklung des Busgrundnetzes aus Plus- und TaktBus-Linien, zur Umsetzung des Bildungstickets und zur Vorbereitung der Sächsischen Mobilitätsgesellschaft getroffen. Mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung haben die beteiligten Akteure die Umsetzung der Vorhaben bekräftigt.

Um die Erreichbarkeiten aller Regionen Sachsens weiter zu verbessern, soll das landesweite Plus- und TaktBus-Angebot weiter aufgebaut und fortentwickelt werden. Damit die kommunalen Aufgabenträger das Verkehrsangebot einfacher und schneller an regionale Gegebenheiten anpassen können, sollen als Grundlage für die Weiterentwicklung der Förderkriterien künftig die aktuellen und bewährten Qualitätskriterien der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH für Plus- und TaktBus-Leistungen dienen.

Darüber hinaus soll ab dem Schuljahr 2021/2022 ein in allen Verkehrsmitteln des ÖPNV verbundweit sowie ganztägig und ganzjährig gültiges Bildungsticket eingeführt werden. Das Bildungsticket soll allen Schülerinnen und Schülern an allgemeinbildenden Schulen sowie allen Schülerinnen und Schülern an berufsbildenden Schulen, die keine duale Ausbildung absolvieren, für maximal 15 Euro/Monat im Jahres-Abo angeboten werden.

Weiterhin sind sich das SMWA und die kommunalen Partner darüber einig geworden, gemeinsam eine Sächsische Mobilitätsgesellschaft zur Weiterentwicklung des ÖPNV wie auch des Umweltverbundes zu gründen. Gemeinsames Ziel ist es, dass die Mobilitätsgesellschaft bis Ende 2022 ihre Arbeit aufnimmt.

»Ich danke den Landräten und Oberbürgermeistern der Kreisfreien Städte, dass es uns gemeinsam gelungen ist, uns auf grundlegende Pfeiler für eine zukunftsfeste Gestaltung des ÖPNV im Freistaat Sachsen zu einigen. Ich bin davon überzeugt, dass wir auf den erzielten Einigungen aufsetzend in diesem Jahr viel Gutes für die Sachsen mit einem starken und kundenfreundlichen ÖPNV in unserem Land werden leisten können«, so Verkehrsminister Martin Dulig. »In der vergangenen Legislaturperiode ist es uns gelungen, das für die Nutzer attraktive PlusBus- und TaktBus-System als bedeutendes Standbein des Öffentlichen Personennahverkehrs zu etablieren. Um die Erreichbarkeiten im ländlichen Raum weiter zu verbessern, unterstützen wir auch zukünftig die kommunalen Aufgabenträger beim weiteren Aufbau des Plus- und Taktbus-Netzes«, erklärt Verkehrsminister Martin Dulig. »Außerdem freut es mich besonders, dass wir nach dem AzubiTicket und dessen Ausweitung im vergangenen Jahr nun auch mit dem kostengünstigen Bildungsticket allen Schülerinnen und Schülern im Freistaat ab dem kommenden Schuljahr eine eigenständige und umweltgerechte, über die eigenen Landkreis- oder Stadtgrenzen hinausgehende verbundweite Mobilität ermöglichen können. Um den sächsischen ÖPNV gemeinsam noch attraktiver und zukunftsfähig zu gestalten, begeben wir uns auf einen gemeinsamen Weg zur Gründung einer Sächsischen Mobilitätsgesellschaft. Die Sächsische Mobilitätsgesellschaft wird landesweite ÖPNV-Themen und Vorhaben noch schneller voranbringen und die landesweite Nutzung des ÖPNV weiter vereinfachen. Auf die gemeinsame Zusammenarbeit freue ich mich sehr.« Martin Dulig abschließend: »Sicherlich liegt noch einiges an Arbeit vor uns. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir diese Aufgaben gemeinsam souverän lösen werden.«

»Mit der Vereinbarung machen wir einen großen Schritt, um Sachsens ÖPNV noch attraktiver zu machen«, erklärt Sven Schulze, Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz. »Ich freue mich besonders über die Einführung eines landesweiten Bildungstickets. Das schafft nicht nur eine günstige Möglichkeit für junge Menschen sich in Sachsen zu bewegen, es fördert auch den ÖPNV. Wir wollen, dass mehr Menschen auf Busse und Bahnen umsteigen, statt das Auto zu nutzen. Sich in jungen Jahren an das Reisen mit dem ÖPNV zu gewöhnen, ist daher gut für die Umwelt und es schafft zugleich Unabhängigkeit von Eltern-Taxis. Allerdings ist der Vorteil für die Schülerinnen und Schüler auch mit hohen Kosten verbunden. Bisher haben wir vor allem eine Einigung über Verfahrensfragen gefunden. An vielen Stellen braucht es aber noch klarere Regeln, um die gemeinsamen Ziele zu erreichen. Bei all den Projekten kommt es darauf an, dass der Freistaat seine Zusagen insbesondere zur Finanzierung einhält, damit wir vor Ort nicht nur ein günstiges Ticket anbieten können, sondern auch eine gute ÖPNV-Infrastruktur, die gegenüber dem Auto konkurrenzfähig ist.«

Landrat Michael Harig: »Im Ergebnis eines sehr intensiven Abstimmungsprozesses zwischen dem SMWA, den kommunalen Verkehrszweckverbänden,- respektive der Gremien der kommunalen Spitzenverbände kommt es heute zu einer wichtigen Weichenstellung im Sinne des Wortes. Mit der heute zu unterzeichnenden Vereinbarung öffnet sich eine Tür hin zu noch besseren Verkehrs- und Tarifangeboten in unserem Flächenland Sachsen. Noch bestehende Lücken zwischen den Ballungsräumen und den ländlichen Regionen werden durch Plus- und Taktbus- Angebote geschlossen. Die kommunale Aufgabenzuständigkeit wird ebenso gestärkt wie die Bündelung aller Interessen gegenüber dem Bund, der DB und allen anderen Verkehrsunternehmen. So sollen u.a. Tarifmodelle, wie z.B. das Sachsenticket zentral fortentwickelt werden. Das erfolgreich eingeführte AZUBI- Ticket wird um ein einheitliches Bildungsticket ergänzt, an deren Finanzierung sich der Freistaat beteiligt. Dafür sind wir dem Freistaat, insbesondere Herrn Staatsminister Dulig und dem SMWA ebenso dankbar, wie für die Bereitschaft die Inanspruchnahme der ergänzenden Busangebote und des Bildungstickets zeitnah zu evaluieren um einer Dynamisierung der Kosten regelmäßig Rechnung tragen zu können.«

Weiterentwicklung des Busgrundnetzes aus Plus- und TaktBus-Linien

Die Jahre 2019 und 2020 dienten insbesondere dem Aufbau und der Erprobung des landesweiten Plus- und TaktBus-Angebotes. Seit der Einführung haben sich Anpassungsbedarfe offenbart, da im praktischen Betrieb nicht unmittelbar vorhersehbare wirtschaftliche und technische Fragen aufgetreten sind – zum Beispiel bei den Abfahrtszeiten der Busse, welche nicht immer exakt im vorgeschriebenen Ein-Stunden-Takt abfahren können, da etwa Schnittstellen und Umstiege zu beachten sind. Daher werden die Kriterien für PlusBus- und TaktBus-Linien durch das SMWA einvernehmlich mit den kommunalen Aufgabenträgern weiterentwickelt. Die Grundlage für die Weiterentwicklung der Förderkriterien sollen künftig die gegenwärtigen Qualitätskriterien der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH bilden. Auch eine gemeinsam abgestimmte Aktualisierung der Linien der Plus- und TaktBusse ist vorgesehen.

Umsetzung des Bildungstickets

Mit finanzieller Unterstützung des Freistaates Sachsen streben die sächsischen Landkreise und Kreisfreien Städte an, zum Schuljahr 2021/2022 das »Bildungsticket« einzuführen. Für maximal 15 EUR pro Monat im Jahres-Abo soll das Bildungsticket in allen Verkehrsmitteln der ÖPNV verbundweit, ganzjährig und ganztägig gültig sein. Der Berechtigtenkreis umfasst alle Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen sowie alle Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen, die keine duale Ausbildung absolvieren. Bis zur Umsetzung zum Schuljahresbeginn 2021/2022 sind jedoch noch einige Voraussetzungen zu schaffen. Auf Seiten des Freistaates bedarf es u. a. der Anpassung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNVFinAusG). Auf Seiten der Landkreise und Kreisfreien Städte müssen weitere Beschlüsse gefasst und die Umsetzung vorbereitet werden.

Vorbereitung der Sächsischen Mobilitätsgesellschaft (SMG)

Unter Beachtung der gesetzlich bestimmten Aufgabenträgerschaften im ÖPNV befürworten das SMWA und die kommunalen Partner die gemeinsame Gründung der SMG zur Weiterentwicklung des ÖPNV wie auch des Umweltverbundes. Zur Erarbeitung konkreter Vorschläge zur Ausgestaltung der SMG wird eine Arbeitsgruppe, bestehend aus jeweils drei Vertretern des SMWA und der kommunalen Partner, eingerichtet. Bis Ende 2022 soll die SMG ihre Arbeit aufnehmen.

Pressemeldung Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

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