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Dienstag, 19 Januar 2021 10:12

Sachsen-Anhalt: HSB betreibt weiter die Schmalspurbahnen im Harz

Das Land Sachsen-Anhalt, vertreten durch das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr, vertreten durch die Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH, hat im Amtsblatt der Europäischen Union die Erbringung von fahrplanmäßigen SPNV-Leistungen mit überwiegend historischen Fahrzeugen im Streckennetz der Harzquerbahn, der Selketalbahn und der Brockenbahn auf dem Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt durch die Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HSB) bekannt gegeben (2021/S 012-025666).

Es geht um die Erbringung von fahrplanmäßigen SPNV-Leistungen mit überwiegend historischen Fahrzeugen vom 01.01.2021 bis zum Fahrplanwechsel 2034/2035 im Streckenetz der Harzquerbahn, der Selketalbahn und der Brockenbahn auf dem Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt mit einer jährlichen Personenverkehrsleistung insgesamt circa 510 000 Zug km:

• KBS 325 Wernigerode – Drei Annen Hohne – Brocken (Brockenbahn),
• KBS 326 Drei Annen Hohne – Benneckenstein – Landesgrenze (– Eisfelder Talmühle – Nordhausen) (Harzquerbahn) und
• KBS 333 Quedlinburg – Alexisbad/Harzgerode/Hasselfelde – Landesgrenze (– Eisfelder Talmühle) (Selketalbahn).

Während der Laufzeit des öffentlichen Dienstleistungsauftrages können sich Änderungen des Inhalts, Umfangs, der definierten Qualität und der sonstigen Bedienstandards ergeben. In derartigen Fällen kann der Aufgabenträger eine entsprechende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (insbesondere Mehr- und/oder Minderleistungen, Leistungsänderungen) verlangen. Die Modalitäten der Vertragsanpassung regelt der öffentliche Dienstleistungsauftrag.

Der Auftraggeber ist der Auffassung, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Bekanntmachung des Auftrages im Amtsblatt der Europäischen Union erfolgen durfte, weil ausschließlich die Harzer Schmalspurbahnen GmbH in der Lage ist, die gegenständlichen Leistungen zu erbringen. Vor diesem Hintergrund erachtet der Auftraggeber eine Direktbeauftragung der Harzer Schmalspurbahnen GmbH nach Durchführung eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb für vergaberechtlich zulässig.

Nach erfolgter juristischer Prüfung rechtfertigen gewichtige auftragsbezogene Gründe die Beschränkung des Leistungsbestimmungsrechts auf den vorhandenen historischen Bestand der Fahrzeuge aufgrund der besonderen Anforderungen an die Fahrzeuge wegen der geografischen und infrastrukturellen besonderen Gegebenheiten. Dies liegt zum einen darin begründet, dass nur die Harzer Schmalspurbahnen GmbH über geeignete und ausreichende Betriebsmittel zur Erbringung der gegenständlichen Leistungen in historischen Traditionsfahrzeugen mit entsprechender Nostalgie und einem hohen Bekanntheitsgrad verfügt.

Zum anderen erfolgt die Erbringung der gegenständlichen Leistungen in dem im Eigentum der Harzer Schmalspurbahnen GmbH stehenden Streckennetz der Harzquerbahn, der Selketalbahn und der Brockenbahn. Diese Einschätzung wird auch dadurch bestätigt, dass der Auftraggeber im Vorfeld der Auftragsvergabe im Rahmen einer grundsätzlich verpflichtenden Vorinformation über die bekanntzugebenden Angaben hinaus freiwillig die bestehende Absicht zur Auftragsvergabe an die Harzer Schmalspurbahnen GmbH vorab bekannt gemacht hat. Daraufhin hat kein Unternehmen Interesse bekundet noch Einwände gegen die beabsichtigte Vorgehensweise vorgebracht.

Quelle EU-Amtsblatt

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