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Mittwoch, 29 November 2017 12:09

NRW: Erster Erörterungstermin zum Rhein-Ruhr-Express für Düsseldorf noch in diesem Jahr

Am 19. Dezember 2017 findet in Düsseldorf der Erörterungstermin für den Planfeststellungsabschnitt PFA 3.0 statt. Die Bezirksregierung Düsseldorf lädt als zuständige Anhörungsbehörde die Einwender, Fachbehörden, Träger öffentlicher Belange und die Deutsche Bahn als Vorhabenträgerin zu diesem nicht-öffentlichen Termin ein. Alle Beteiligten können dort ihre Einwände und Anmerkungen zu dem Verfahren vertiefend vortragen.

Damit sich insbesondere die privaten Einwender auf den Erörterungstermin vorbereiten können, wird die Deutsche Bahn in den kommenden Tagen ihre Erwiderungen auf die jeweiligen Einwende per Post versenden – auch wenn dies im formalen Verfahren nicht vorgesehen ist. Insgesamt hat es für diesen Planfeststellungsabschnitt 75 private Einwendungen gegeben.

Baumaßnahmen im PFA 3.0:

Der PFA 3.0 beginnt am Bahnhof Düsseldorf Wehrhahn und endet hinter dem Bahnhof Düsseldorf-Unterrath. Hier sind bereits sechs Gleise vorhanden. Deshalb sind hier nur punktuelle Baummaßnahmen für den künftigen Betrieb des Rhein-Ruhr-Express erforderlich.

Auf der Westseite des Bahnhofs Derendorf ist geplant, ein neues Gleis und zusätzliche Weichen zu bauen. Sie sollen zur Abstellung bzw. als Wartebereich von Zügen genutzt werden, damit sie eine Lücke im Verkehr abwarten und dann ihre Fahrt fortsetzen können. Heute werden sie am Düsseldorfer Hauptbahnhof abgestellt. Allerdings wird diese Fläche künftig für den neuen Bahnsteig benötigt. Deshalb wird das Abstellgleis nach Derendorf verlegt.

Außerdem ist vorgesehen, nördlich der Graßhofstraße auf einer Länge von ca. 110 Metern eine Gleisanpassung durchzuführen, um die Verbindung zügiger befahren zu können. Südlich im Bereich des Flughafens Düsseldorf sollen sechs zusätzliche Weichen verlegt werden. Das wird künftig die Flexibilität und die Betriebsqualität des Zugverkehrs erhöhen.

Über den Erörterungstermin:

Der Erörterungstermin ist ein nicht-öffentlicher Termin. Zugelassen durch die Bezirksregierung als Veranstalterin und Verhandlungsleitung sind die Träger öffentlicher Belange (z.B. Kommunen, Behörden, Verbände), die eine Stellungnahme eingereicht haben, sowie all jene, die während der Offenlage oder der anschließenden zweiwöchigen Frist ihre Einwendungen schriftlich im Rathaus oder bei der Bezirksregierung eingereicht haben. Zudem sind von der Planung Betroffene zugelassen – sie haben allerdings im Erörterungstermin kein Rederecht. Ziel des Erörterungstermins ist es unter anderem, Transparenz für den Abwägungsvorgang zwischen den öffentlichen und den privaten Interessen herzustellen, den das Eisenbahn-Bundesamt im weiteren Verlauf des Planfeststellungsverfahrens bei seiner Entscheidung zugrunde legen wird. Damit will der Gesetzgeber Akzeptanz für die Entscheidung, aber auch für die bei der Planung leitenden Gedanken schaffen. Der Erörterungstermin soll auch den Einwendern die Möglichkeit geben, ihre Bedenken und Anregungen, die sie bereits schriftlich erläutert haben, vorzutragen. Das ermöglicht der zuständigen Behörde, den Antrag der Deutschen Bahn im Hinblick auf die Belange der Betroffenen zu prüfen, zu bewerten und ggf. zu verändern.

Die nächsten Schritte im Verfahren:

Nach dem Erörterungstermin werden etwaige Planungsänderungen im Rahmen eines sogenannten Deckblattverfahrens in das laufende Planfeststellungsverfahren einfließen. Je nach Umfang der Planungsänderung werden die geänderten Pläne nochmal offengelegt. Die unmittelbar Betroffenen erhalten auch hier die Möglichkeit Einwände zu den Planungsänderungen vorzutragen.

Pressemeldung Deutsche Bahn

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