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Freitag, 05 März 2021 12:59

Bayern: MdL Volkmar Halbleib zum Gutachten Steigerwaldbahn

Nach der Veröffentlichung der BEG-Potenzialanalyse zur Steigerwaldbahn zeigt sich der mainfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib überrascht und enttäuscht vom Ergebnis. Laut der heute veröffentlichten Analyse der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) erreicht die Strecke zwischen Kitzingen-Etwashausen und Schweinfurt lediglich ein Nachfragepotenzial von 563 Personenkilometern pro Kilometer Streckenlänge. Nach den bisherigen Kriterien der bayerischen Staatsregierung sei hier ein Wert von 1000 Personenkilometern notwendig.

Gleichzeitig bezeichnet Halbleib das Verfahren des Ministeriums als sehr fragwürdig. Nachdem es vergangene Woche auf parlamentarische Anfrage keine Angaben zum bereits vorliegenden Gutachten machen wollte, veröffentlicht es die Zahlen nun nach medialem Druck, so der SPD-Abgeordnete. "Nach diesem Hick-Hack des Ministeriums ist zumindest die Frage, ob hier politisch Einfluss auf die Zahlen genommen wurde, nicht mehr einfach vom Tisch zu wischen. Das Verkehrsministerium hat damit der Transparenz des Verfahrens einen Bärendienst erwiesen".

Halbleib fordert jetzt von allen Beteiligten, die Ergebnisse der BEG-Studie zu analysieren und mit den zwei weiteren Gutachten abzugleichen, die bisher zur Steigerwaldbahn vorlagen. Diese geben nämlich höchst unterschiedliche Potenziale an. Geograph Dr. Konrad Schliephake berechnet im Auftrag des Fördervereins ein Fahrgastpotenzial von um die 1.600 Reisenden-Kilometer, der ÖPNV-Dienstleister kobra NVS GmbH im Auftrag des Landkreis Schweinfurt ein Fahrgastpotenzial von 1010 Personenkilometern. Daher sei eine sehr genaue Überprüfung notwendig, um die unterschiedlichen Ergebnisse richtig einschätzen zu können, so der mainfränkische SPD-Abgeordnete.

Eine solche offene Prüfung hätte sich Halbleib von der regionalen CSU erwartet. Deren Verhalten sei bisher sehr fraglich gewesen. "Anstatt offen die Potenziale zu prüfen, hat die CSU in der Region von Anfang an mit ihrer rigorosen Absage an die Steigerwaldbahn ein offenes Verfahren torpediert", so Halbleib. Nach dieser klaren Ablehnung durch ein Mitglied des Kabinetts sei ein faires, offenes Verfahren immer mehr in Frage gestellt worden.

Pressemeldung SPD-Bürgerbüro Würzburg

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