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Dienstag, 07 September 2021 17:45

Bayern: Bundesverkehrsministerium lässt Ecks People-Mover-Blase als Steigerwaldbahn-Alternative platzen

Seit Langem versucht der CSU-Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Eck ein People-Mover-System, also autonome Busshuttles, als Alternative zu einer Reaktivierung der Steigerwaldbahn in Stellung zu bringen. Aus dem ebenfalls CSU-geführten Bundesverkehrsministerium kommt nun die Absage an eine Förderung. Eine Reaktivierung der Strecke könnte dagegen zu bis zu 90% gefördert werden.

PRO BAHN und VCD fordern Eck und die Gegner der Reaktivierung auf, mit den Nebelkerzen aufzuhören und sich endlich für eine zukunftsfähige und ökologische Mobilität – die reaktivierte Steigerwaldbahn – einzusetzen.

Ein schwerer Schlag für die Visionen von Staatssekretär Eck dürfte die Antwort der Bundesregie-rung auf eine kleine Anfrage von MdB Dr. Manuela Rottmann (Grüne) darstellen, die dem Fahr-gastverband PRO BAHN und dem ökologischen Verkehrsclub Deutschland (VCD) exklusiv vorliegt.

Auf die Frage nach der Förderbarkeit durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) sowie über die Planung, eine solche zukünftig zu ermöglichen, antwortet die Bundesregierung knapp: „Sogenannte People Mover sind kein Gegenstand des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und daher im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms nicht förderfähig.“ Das übliche Bewertungsverfahren für Bundesförderungen wird weiterhin als „ohne Weiteres nicht anwendbar“ eingestuft.

Ganz anders sieht es bei der Bahnstrecke aus: „Der Fördersatz für die Reaktivierung von Schienen-strecken für den ÖPNV beträgt bis zu 90 Prozent“ – so die vom Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann unterschriebene Antwort der Bundesregierung.

„Damit ist klar, für den People-Mover müssen die Gemeinden vor Ort das gesamte Geld in die Hand nehmen, bei der Bahnstrecke schenkt der Bund uns pro investierten Euro neun weitere dazu“, summiert Dr. Lukas Iffländer, stellvertretender Landesvorsitzender des Fahrgastverbands PRO BAHN in Bayern. „Damit bestätigt das Bundesverkehrsministerium, was der VCD und wir seit Jahren erklären.“

Julian Glienke vom VCD sekundiert: „Die Antwort der Bundesregierung zeigt klar, dass die Vor-schläge von Herrn Eck reine Nebelkerzen waren, die keine Chance auf Förderung haben. Es ging nie darum, eine attraktive Alternative zur Bahnreaktivierung zu schaffen, sondern lediglich, diese zu verhindern. Wir brauchen für den Klimaschutz eine attraktivere Bahn, auch im ländlichen Raum.“

Für beide Verbände steht fest: Jetzt darf keine Zeit mehr mit Luftschlössern verschwendet werden, sondern die Reaktivierung muss vorangetrieben werden. Iffländer: „Anstatt ständig neue Steine in den Weg zu legen, muss nach Möglichkeiten gesucht werden, wie der Betriebsantrag der Thüringer Eisenbahn unterstützt werden kann. Auch muss das Potenzialgutachten der Bayerischen Eisenbahn-gesellschaft überarbeitet werden, das unberechtigt pessimistisch ist.“

Pressemeldung PRO BAHN Bayern e.V., Verkehrsclub Deutschland (VCD) KV Mainfranken-Röhn

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