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Donnerstag, 23 September 2021 10:44

NRW: NVR schreibt Mobilstationen aus

Die Nahverkehr Rheinland GmbH und die Deutsche Bahn AG Beschaffung haben im Amtsblatt der Europäischen Union einen Rahmenvertrag über Mobilstationen ausgeschrieben (2021/S 185-480341).

Der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (ZV NVR) ist einer von drei Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in Nordrhein-Westfalen (NRW). Er ist für die Planung, Organisation und Ausgestaltung des SPNV-Angebotes in seinem Verbandsgebiet zuständig und fördert Investitionen in die ÖPNV- und SPNV-Infrastruktur in eigener Verantwortung und im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen. Zur Umsetzung seiner Aufgaben bedient sich der ZV NVR der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR GmbH).

Zur Errichtung eines verbandweiten und flächendeckenden Mobilstationsnetzes hatte die NVR GmbH ein Gutachten in Auftrag gegeben (Verbandweites Konzept für die Errichtung von Mobilstationen) in dem in einem abgestuften Verfahren rund 460 Verkehrsstationen des SPNV und Haltestellen des ÖPNV als potenzielle Mobilstation identifiziert und eine empfohlene Ausstattung erarbeitet wurden. Ziel des ZV NVR ist es, zusammen mit ÖPNV-Aufgabenträgern und Kommunen, darauf aufbauend ein flächendeckendes Mobilstationsnetz zu schaffen und auf einheitliche Standards hinzuwirken. Die sogenannte Mindestausstattung sieht die Errichtung von Mobilstationsstelen und Hinweisbeschilderungen, Fahrradabstellanlagen sowie Fahrgastunterstände vor.

Konkret sollen dazu Rahmenverträge für die Herstellung, Lieferung und Montage von Mobilstationsstelen und Hinweisbeschilderungen (Los 1, 5,7 Mio. EUR), Fahrradboxen inkl. Bedienterminal (Los 2, 8,2 Mio. EUR) und Fahrgastunterständen mit Gründach (Los 3, 6,8 Mio. EUR) in drei Losen abgeschlossen werden, auf deren Grundlage die Kommunen sowie die dort ansässigen Verkehrsunternehmen als Besteller dem Auftragnehmer Einzelaufträge erteilen können.

Durch Abschluss dieser Rahmenverträge kommt noch kein Auftragsverhältnis zustande. Erst mit Erteilung eines Einzelauftrages durch den Besteller wird ein verbindlicher Leistungsaustauschvertrag geschlossen. Die Kommunen, Verkehrsunternehmen und Stadt- und Gemeindewerke (Kommunalwerke) werden durch diese Rahmenverträge nicht zu einer Bestellung und somit Auftragsvergabe verpflichtet, sondern vielmehr hierzu berechtigt.

Zur groben Abschätzung möglicher Abnahmemengen im Rahmen der auszuschreibenden Mobilstationselemente kann das genannte Mobilstationsgutachten dienen. Während alle Standorte mindestens eine Stele erhalten sollten, sind Fahrradboxen nicht überall notwendig bzw. sinnvoll. Die o.g. Fahrgastunterstände sind grundsätzlich an allen ÖPNV-Haltestellen denkbar – auch an Standorten, die keine Mobilstationen darstellen.

Insofern ist eine Abschätzung der Abnahmemengen schwer möglich. Dem entsprechend ist auch der Zeitraum der Abnahme schwer einzugrenzen. Da Planung und Umsetzung von Mobilstationen jedoch einen gewissen Vorlauf benötigen, ist hier von einem Zeitraum von mehreren Jahren auszugehen. Grundsätzlich ist jedoch zu beachten, dass keine Abnahmeverpflichtung besteht.

Diese Rahmenverträge ermöglichen es zu einer deutlichen Beschleunigung der Errichtung von Mobilstationen durch die zur Bestellung Berechtigten beizutragen. Der Auftragnehmer soll diesen Prozess maximal unterstützen.

Quelle EU-Amtsblatt

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