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Donnerstag, 23 September 2021 13:57

Baden-Württemberg: Größtes Haushaltsvolumen in der Geschichte des Verbands Region Stuttgart

Regionaldirektorin Dr. Nicola Schelling hat in der heutigen Regionalversammlung den Haushaltsentwurf und damit die Arbeitsschwerpunkte des Verbands Region Stuttgart für 2022 eingebracht.

„Unsere Herausforderungen sind groß“, betonte Schelling. „Wie schaffen wir es, die Region für möglichst viele Menschen als attraktiven und lebenswerten Standort zu erhalten und auszubauen?“ Die Meinungen, was heute gut und richtig ist, seien geteilt. Daher stellte Sie die Planungen für 2022 unter das Motto „Suchet der Region Bestes“.

Eckdaten des Haushalts 2022

Mit über einer halben Milliarde Euro (679 Millionen Euro) ist es der bisher größte Haushaltsentwurf in der Geschichte des Verbands. Gegenüber dem Vorjahr sind das 261 Millionen Euro mehr. Die Verbandsumlage steigt um 4,2% auf 23,6 Millionen Euro, die Verkehrsumlage steigt um 22,5% auf 73,2 Millionen Euro. Kreditaufnahmen sind in Höhe von rund 266 Millionen Euro geplant. Im Haushaltsplan 2022 sind Tilgungen in Höhe von 5,8 Millionen Euro eingeplant. Der Schuldenstand erhöht sich von rund 104 Millionen Euro auf knapp 368 Millionen Euro.

Größter Posten bleibt der Verkehr

Wie in den Vorjahren entfallen die meisten Ausgaben und Einnahmen auf den Verkehrsbereich. So stehen den geplanten Ausgaben in Höhe von 638 Millionen Euro entsprechende Erträge aus u.a. Fahrgeldeinnahmen (118,7 Millionen Euro, -5,6 Millionen Euro im Vgl. zu 2021), Regionalisierungsmitteln (111 Millionen Euro, +2,9 Millionen Euro) und Zuweisungen, vor allem Landeszuschüssen (84,7 Millionen Euro) sowie der Verkehrsumlage (73,2 Millionen Euro, +13,4 Millionen Euro) gegenüber.

„Europa, Bund, Land - auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen sind der Mobilitätswandel und dessen Förderung ein Thema. Wir sind hier früh aktiv geworden und haben enorm in den S-Bahnverkehr investiert“, so Schelling. Konkret handle es sich dabei um die Kosten für den kontinuierlichen Ausbau des Viertstundentakts, neuerdings bis nach Filderstadt, die zusätzliche Beschaffung von 56 S-Bahnen, die Verbesserung der Barrierefreiheit sowie Maßnahmen aus der Qualitätsoffensive für die Schieneninfrastruktur. Ganz neu sind 3,4 Millionen für den möglichen Viertelstundentakt am Samstagnachmittag. Dessen Einführung ist nächste Woche im Verkehrsausschuss in der Debatte, der Haushalt ist dafür gewappnet. Zusätzlich soll das erfolgreiche Förderprogramm zum Ausbau von RegioRad fortgesetzt werden.

„Es wird Zeit für eine versöhnende Betrachtung von ÖPNV und Individualverkehr. Kein entweder oder – beides wird gebraucht, um den Mobilitätsanforderungen sowie unserer Wirtschaft gerecht zu werden“, so Schelling. So sind 3,8 Millionen Euro für eine regionale Mobilitätsplattform zur Verflüssigung des Verkehrs vorgesehen, wovon man sich auch eine CO2-Reduktion verspricht. Für den Betrieb kommen jährlich 500.000 Euro hinzu sowie rund 200.000 Euro an Personalkosten. Mit Blick auf Potenzial für autonomes Fahren betonte Schelling die Untersuchung der Nutzung stillgelegter und nicht reaktivierbarer Schienenstrecken. Diese könnten als Teststrecken sowie als Einstieg in ein künftiges Netz für autonomes Fahren dienen.

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Zeitplan der Beratungen

Die Fraktionen und Gruppen bringen ihre Anträge zum Haushaltsentwurf in die Regionalversammlung am Mittwoch, 20. Oktober, ein. Danach finden die Beratungen in den Ausschüssen statt: am 10. November im Planungsausschuss, am Mittwoch, 17. November, im Verkehrsausschuss und abschließend am Mittwoch, 24. November, im Wirtschaftsausschuss. Die Regionalversammlung soll den Haushalt 2022 des Verbands Region Stuttgart am Mittwoch, 15. Dezember, beschließen.

Pressemeldung VRS

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