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Montag, 17 Januar 2022 12:31

Thüringen: Notvergabe zur Schwarzatalbahn an DB Regio

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Erbringung von SPNV-Leistungen auf der KBS 562 (Rottenbach – Katzhütte) an die DB RegioNetz Verkehrs GmbH (Oberweißbacher Berg- und Schwarzatalbahn) vergeben (2022/S 011-024786).

Die Erbringung von fahrplanmäßigen Schienenpersonennahverkehr (SPNV)-Leistungen auf der Strecke Rottenbach – Katzhütte für den Zeitraum 1. Januar 2022 bis maximal 31.12.2023 beinhaltet ein jährliche Leistungsvolumen von ca. 275.000 Fplkm.

Das dieser Notvergabe vorgeschaltete wettbewerbliche Verfahren wurde aufgehoben. Um den Verkehrsdienst sicherzustellen, musste eine Notmaßnahme durchgeführt werden. Die Tatbestandsvoraussetzungen sind nach Einschätzung der Vergabestelle erfüllt. Denn es bestand die unmittelbare Gefahr der Unterbrechung der Verkehrsleistungen auf der Schwarzatalbahn. Dies folgt aus dem Umstand, dass seit dem 01.01.2022 keine Vereinbarung mehr über die Erbringung dieser Leistungen bestand. Auch der Abschluss einer solchen Vereinbarung in einem wettbewerblichen Verfahren war bis zum 01.01.2022 nicht mehr möglich. Durch eine Vertragsverlängerung von Teilen des bestehenden Vertrages erfolgte die Sicherung der Erbringung der Verkehrsleistungen für weitere zwei Jahre. Im Anschluss ist ein wettbewerbliches Vergabeverfahren vorgesehen.

Quelle EU-Amtsblatt

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