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Freitag, 19 Oktober 2018 13:32

Hamburg: Letzte Verkehrsministerkonferenz unter Hamburger Vorsitz

Gestern und heute hat in Hamburg die diesjährige Herbst-Verkehrsministerkonferenz stattgefunden. Sie war die letzte Verkehrsministerkonferenz unter dem Vorsitz Hamburgs und wurde von Senator Frank Horch geleitet. Die Verkehrsministerinnen und –minister der Länder kamen zusammen, um sich zu aktuellen Verkehrsthemen zu beraten. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer nahm als Gast teil und berichtete über die Maßnahmen des Bundes.

Nach zwei Jahren geht mit dieser Abschlusskonferenz der Hamburger Vorsitz seinem Ende entgegen. Die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger übernimmt die folgende Amtsperiode von 2019 bis 2020.

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Im Bereich des Schienenverkehrs ging es den Ministerinnen und Ministern um Verspätungen und Störungen durch schlechtes Wetter. Aber auch Barrierefreiheit und Digitalisierungsthemen wie die Mobilfunkversorgung für Bahnstrecken und die Verbesserung der Fahrgastinformation besprachen die Konferenzteilnehmer. Senator Horch sagte dazu: „Der Schienenverkehr hat mit seinen derzeit gravierenden Lücken bei der Versorgung mit Mobilfunk auf den Bahnstrecken einen deutlichen Wettbewerbsnachteil gegenüber dem Verkehrsträger Straße. Das ist nicht zeitgemäß und passt auch nicht zu dem Ziel, Anreize für den Einzelnen zu schaffen, vom Auto auf Bus und Bahn umzusteigen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf“. Neben der Anpassung der Bahnsteighöhen sind Fahrgastinformationen ein wichtiger Baustein bei der Barrierefreiheit. Die Ministerinnen- und Minister forderten den Bund auf, ausreichend finanzielle Mittel für Maßnahmen auch im Bahnhofsumfeld bereitzustellen. Insbesondere kleine Bahnhöfe sollen mit ausreichender Infrastruktur wie z.B. Bushaltestellen mit Wetterschutz, Anlagen für Park & Ride und Bike & Ride, aber auch Sitz- und Aufenthaltsbereiche ausgestattet werden. Grundsätzlich sollen nach Auffassung der Konferenz alle Bahnhöfe gefördert werden können.

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Es wurden außerdem Beschlüsse mit den Themen Binnenschifffahrt, Planungsbeschleunigung, Elektrifizierung der Schiene und zum Mopedführerschein mit 15 abgestimmt.

Den Vorsitz für die kommende Amtszeit 2019/2020 übernimmt die saarländische Verkehrsministerin, Anke Rehlinger. Ihr Vertreter wird Dr. Joachim Lohse, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen.

Pressemeldung Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

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