Verkehr (2906)

Ein wichtiger Schlüssel für mehr Gütertransporte auf der Schiene ist die Schaffung neuer Zugangspunkte ins Schienennetz. Diese fördert ab 1. März 2021 die Förderrichtlinie für Gleisanschlüsse. Sie unterstützt Verlader, Speditionen und Eisenbahnen bei Aus-/Neubau , Reaktivierung und Erhalt von Gleisanschlüssen und multifunktionalen Güterterminals.

Zur Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz erklärt Stefan Gelbhaar, Sprecher für Verkehrspolitik: "Es ist höchste Zeit, dass sich Bund und Länder über die Sicherung des Weiterbetriebs von Bus- und Bahnverkehr verständigen. In dieser ungewissen Zeit müssen öffentliche Verkehrsunternehmen ausreichend Planungssicherheit haben. Einen Sondergipfel der Verkehrsministerkonferenz zum ÖPNV begrüßen wir deshalb ausdrücklich.

Als einen „Quantensprung bei der Finanzierung des Zugsicherungssystems ETCS in Fahrzeugen“ hat Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer der BAG-SPNV, den jüngsten Vorschlag des Verkehrsausschusses im Bundesrat bezeichnet, die ETCS-Fahrzeugausstattung in den Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) aufzunehmen. Denn das Zugsicherungssystem funktioniert nur, wenn auch die Fahrzeuge mit den entsprechenden Infrastruktur-Bestandteilen ausgestattet sind.

Da für Bahnstrecken, die von den ÖPNV/SPNV Aufgabenträgern nicht bestellt oder auch von DB Netze nicht mehr genutzt werden, die Gefahr besteht, für immer zurückgebaut zu werden, sind diese Bahnstrecken nicht mehr für einen möglichen Bahnbetrieb reaktivierbar.