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Verkehr (1474)

Dienstag, 13 August 2019 13:02

Eine Untersuchung der Auswirkungen von höheren als bislang zulässigen Lkw-Gewichten auf die Straßeninfrastruktur durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) wurde laut Bundesregierung "weder beauftragt noch ist sie geplant". So heißt es in der Antwort der Regierung (19/11966) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/11462).

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Dienstag, 13 August 2019 13:00

92,2 Prozent der Schienenwege in Sachsen sind nach Angaben der Bundesregierung mit drahtlosem Internet auf LTE-Basis mit einer Mindestbandbreite von zwei Mbit/s versorgt. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/11739) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/10894) hervor. Bei Bundesfernstraßen liegt der Versorgungsanteil mit drahtlosem Internet auf LTE-Basis mit einer Mindestbandbreite von zwei Mbit/s der Antwort zufolge bei 96,4 Prozent (Bundesautobahnen: 99,8 Prozent; Bundesstraßen 95,2 Prozent).

Pressemeldung Bundestag

Dienstag, 13 August 2019 12:58

Für einen großen Teil der Bahnverbindungen von Stuttgart zu den deutschen Großstädten sind laut Bundesregierung im aktuellen Gutachterentwurf des Zielfahrplans für den Deutschland-Takt Halbstundentakte unterstellt. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/11967) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/11463) hervor.

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Dienstag, 13 August 2019 12:56

Für eine Wiederbelebung der sogenannten Siemensbahn, die wie früher als S-Bahn-Strecke ausschließlich für den Nahverkehr genutzt werden soll, ist nach Aussage der Bundesregierung ausschließlich das Land Berlin als Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zuständig. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/12076) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/11622) hervor.

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Montag, 12 August 2019 13:38

Zur aktuellen Diskussion um Freifahrt für Angehörige der Bundeswehr teilt der Sprecher für Bahnpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion Matthias Gastel mit: "Wenn wir über eine Freifahrt für Angehörige der Bundeswehr in allen Zügen sprechen, dann müssen wir auch über Geld reden. Die Rechnung des Wehrbeauftragten das Ganze mit einem 'symbolischen Beitrag' abzugelten kann nicht aufgehen.

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Montag, 12 August 2019 12:36

Zu Beginn der Arbeit des neuen Europäischen Parlamentes hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ein Zehn Punkte Papier für die europäische Verkehrspolitik bis 2024 vorgelegt. Um die für das Erreichen der Klimaziele notwendige Verkehrswende einzuleiten, empfiehlt der Verband unter anderem gleiche und faire Rahmenbedingungen im Wettbewerb zum Flug- und Autoverkehr und fordert, dass Gesetzesinitiativen grundsätzlich Bus und Bahn fördern sollen.

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Montag, 12 August 2019 12:27

Das gemeinnützige Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene warnt in der Debatte über Gratis-Bahnfahrten davor, die Interessen der Soldaten und des klimafreundlichen Schienenverkehrs gegeneinander auszuspielen. „Der Wehrbeauftragte fordert zu Recht Wertschätzung für Soldaten ein“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Montag in Berlin.

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Montag, 12 August 2019 07:15

Die Deutsche Bahn AG hat für die gesamte oder einen Teil ihrer europäischen Transporteinheit Arriva das Interesse von mehr als 10 Übernahmefirmen und Wettbewerbern geweckt, zitiert die Agentur Bloomberg Leute, die mit der Angelegenheit gut vertraut sind, aber nicht genannt werden wollen, weil die Diskussionen privat sind.

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Freitag, 09 August 2019 13:04

Der GDL-geführte Betriebsrat der Regionalbahn Alb-Bodensee (RAB) hat die zuständigen Gremien im DB-Konzern beauftragt, die Einführung kurzer Diensthosen für Lokomotivführer zu erwirken. Dies verweigerte der Arbeitgeber kompromisslos: Die Kollegen repräsentieren die DB und eine kurze Hose erwecke keinen seriösen Eindruck bei den Reisenden. Dabei war es ironischerweise der DB-Konzern, der vor wenigen Jahren die UBK-Tragepflicht für die meisten Lokomotivführer aufgehoben hat.

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Freitag, 09 August 2019 12:33

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) am 18. Juni 2019 ist die Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) "in der in den deutschen Gesetzen vorgesehenen Form" vom Tisch. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/11867) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/11413).

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