Verkehr (535)

Die Bundesregierung kann noch keine Aussagen über die Höhe der Investitionskosten für die Ausstattung sämtlicher Bahnstrecken des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit dem europäischen Leit- und Sicherungssystems ETCS (European Train Control System) machen. In der Antwort (19/1472) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/1024) heißt es, eine Nutzen-Kosten-Analyse der ETCS-Ausrüstung der deutschen Anteile der TEN-T-Korridore, eine Analyse der bundesweiten Einführung von ETCS und die Kosten der ETCS-Ausrüstung der in Deutschland verkehrenden Triebfahrzeuge, welche nicht bereits mit einer kompatiblen ETCS-Version ausgerüstet sind, würden derzeit untersucht.

Vor zwei Wochen bestätigte uns der Arbeitgeber – auf Nachfrage! –, dass Kolleginnen und Kollegen ab einem Fußweg von 10 Minuten ein Taxi nehmen können. Jetzt rudert er wieder zurück und spricht von einem Übertragungsfehler. Die Richtlinie 419.3110 besagt, dass der Arbeitgeber für die Beschäftigten im Bordservice Taxi-Gutscheine ausgibt – bei einer Entfernung von einem Kilometer oder einem Fußweg von mehr als 15 Minuten zwischen Bahnhof und Hotel.

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erstellte gleitende Mittelfristprognose geht bis zum Jahr 2021 von einem jährlichen Wachstum der Güter- und Personenverkehre aus.

Im Jahr 2017 ist der Straßengüterverkehr in Deutschland nach den heute veröffentlichten Daten des Bundesamtes für Güterverkehr erneut stark gewachsen. Der beispiellos hohe Zuwachs alleine des vergangenen Jahres hatte den Umfang von zwei Dritteln des gesamten Straßengüterverkehrs im Nachbarland Österreich. Trotz guter Konjunktur ging der Marktanteil der Schiene bei stagnierender Verkehrsleistung im zweiten Jahr in Folge auf nur noch 17,4 Prozent zurück. Die Bedeutung mangelnder Verfügbarkeit der Schieneninfrastruktur hat an Bedeutung zugenommen.