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Verkehr (3236)

Samstag, 10 November 2018 16:52

Am 9.11.2018 wurden in der Hessischen Landesvertretung in Berlin im Rahmen eines Festaktes weitere Auzeichnungen mit dem Schienenverkehrs-Preis 2018 vorgenommen:

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Freitag, 09 November 2018 21:00

Das Plenum des Bundestags hat gestern den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen bei Verkehrsprojekten beschlossen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt den Beschluss grundsätzlich, sieht aber dringenden Nachholbedarf bezogen auf die Bauvorhaben im städtischen Nahverkehr, denn diese blieben im Gesetzesentwurf unberücksichtigt.

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Freitag, 09 November 2018 13:47

In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags wurde heute Nacht entschieden, im Bundeshaushalt 2019 keine Mittel für das „Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr“ bereitzustellen. Der Branchenverband VDV kritisiert diese Entscheidung als Innovationsbremse für den Schienengüterverkehr.

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Freitag, 09 November 2018 09:57

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. November 2018, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (19/4455, 19/4858, 19/5159 Nr. 4) in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (19/5595) angenommen. 

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Freitag, 09 November 2018 09:44

Mit seinem heutigen Beschluss hat das Plenum des deutschen Bundestages die Steuerbefreiung für Jobtickets im Nahverkehr endgültig verabschiedet. Der Bundestag folgt damit einer langjährigen Forderung des Branchenverbandes VDV, die ÖPNV-Tickets für Berufspendler von der Einkommensteuer zu befreien.

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Freitag, 09 November 2018 09:38

Die Grüne Bundestagsfraktion hat gestern Abend einen Entschließungsantrag zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich eingebracht. Hierzu erklärt Stephan Kühn, Sprecher für Verkehrspolitik:

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Freitag, 09 November 2018 08:42

Damit es beim Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenbau schneller voran geht, hat der Bundestag am Donnerstag, 8. November 2018, beschlossen, die Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/4459, 19/4731, 19/4944 Nr. 8) stimmten CDU/CSU, SPD und AfD zu, während FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ihn ablehnten. Grundlage war eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (19/5580).

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Donnerstag, 08 November 2018 19:12

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich beschlossen. Hierzu können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, wie folgt zitieren:

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Donnerstag, 08 November 2018 18:20

Am 08.11.2018 veröffentlichte der Europäische Rechnungshof einen Bericht über einen Sonderaudit, der vom 01.10.2017 bis 31.03.2018 zur Effektivität der Fahrgastrechte bei allen vier öffentlichen Verkehrsträgern (Bahn, Bus, Flug, Schiff) durchgeführt wurde. Für alle diese Fahrgastrechte gibt es unterschiedliche Verordnungen mit leider auch unterschiedlicher Struktur der Regelungen.

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Donnerstag, 08 November 2018 18:08

erh2

Das Prüfungsteam des Europäischen Rechnungshofes.

Der EU-Rahmen für Passagierrechte ist gut ausgestaltet, die Fahr- und Fluggäste müssen jedoch große Anstrengungen unternehmen, um in den Genuss der Rechte zu kommen. Zu dieser Einschätzung gelangt der Europäische Rechnungshof in einem neuen Bericht.

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