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Verkehr (2472)

Dienstag, 01 September 2020 12:18

Die Deutsche Bahn verstärkt ab heute die Maskenkontrollen in Fernzügen, zudem soll mehr Sicherheitspersonal eingesetzt werden. Hierzu können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alois Rainer, gern wie folgt zitieren: „Die Schonfrist ist vorbei – und das ist völlig richtig.

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Dienstag, 01 September 2020 12:03

„Wir müssen Umdenken und Umsteuern, um die Klimaschutzziele zu erreichen und die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden zu verbessern. Bus und Bahn bilden hier das Rückgrat der Mobilität. Zu Fuß, mit dem Fahrrad und alle Möglichkeiten des zeitweisen Mietens von Fahrrad und Pkw ergänzen diese bedarfsgerecht“, teilte Tim Dahlmann-Resing, Vorsitzender des Ausschusses für Planung beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) bei der Vorstellung des VDV-Positionspapiers mit dem Titel „Kurs halten: Bus und Bahn bleiben Motor der Mobilitätswende“ mit.

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Montag, 31 August 2020 15:00

niederlahnstein 31 08 2020 foto deutsche schienenhilfe jochen zenthöferniederlahnstein 31 08 2020 foto deutsche schienenhilfe jochen zenthöfer 2
Fotos Jochen Zenthöfer für Deutsche Schienenhilfe
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Nur noch überwachte Züge sollen durchs Rheintal fahren dürfen – fordert die Deutsche Schienenhilfe nach dem Zugunglück in Niederlahnstein (bei Koblenz). „Die Katastrophe ist da, und es war leider eine Katastrophe mit Ansage“, sagt der Sprecher der Deutschen Schienenhilfe, Dr. Jochen Zenthöfer, zu dem Zugunglück in Niederlahnstein bei Koblenz.

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Montag, 31 August 2020 14:38

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Foto Erwin Rüddel.

„Eine Auftragsvergabe zur Machbarkeitsstudie zum Güterentlastungstunnel Mittelrhein wird im Herbst dieses Jahres erfolgen. Der Entwurf der Leistungsbeschreibung wurde an die betroffenen Länder zur Stellungnahme übersandt. Die inhaltlichen Abstimmungen sind inzwischen abgeschlossen und der Vergabeprozess eingeleitet. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Mittelrhein Zielnetz II werden bereits Ende 2021 vorliegen“, erklärt der Neuwieder Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel (CDU), Hauptinitiator der parteiübergreifenden Parlamentsgruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag.

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Montag, 31 August 2020 13:45

Zur Kritik und möglichen Klage des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen zu den finanziellen Hilfen des Bundes für die Deutsche Bahn erklärt Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik: "Die ernstzunehmende Drohung der Wettbewerbsbahnen, die geplante Eigenkapitalspritze des Bundes an die Deutsche Bahn auf europäischer Ebene gerichtlich überprüfen zu lassen, sind ernst zu nehmen.

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Montag, 31 August 2020 13:29

Die Bundesregierung und der Bundestag beabsichtigen, der Deutschen Bahn AG noch in diesem Jahr bis zu fünf Milliarden Euro als Eigenkapitalzuführung zukommen zu lassen und begründen dieses Vorhaben mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Dieses Vorhaben ist aus unserer Sicht EU-rechtlich unzulässig, weil es unabhängig von der Notwendigkeit, die COVID-geschädigten Güterbahnen zu unterstützen, in der vorgesehenen Form den fairen Wettbewerb massiv weiter zu Gunsten der DB-Güterbahnen verzerren würde.

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Freitag, 28 August 2020 13:03

Im Süden Bayerns startet voraussichtlich im ersten Halbjahr 2021 die Ausschreibung des SPNV-Netzes Werdenfels. Es geht um rund 5,2 Mio. Zug/km pro Jahr in der Region München, Garmisch-Partenkirchen und Mittenwald mit Verbindungen nach Österreich, die derzeit von DB Regio bedient werden – von insgesamt rund 300 Beschäftigten. Die Vorbereitungen für die Ausschreibung laufen. Jetzt ist es an der Zeit, dafür zu sorgen, den Schutz der Beschäftigten in den Vordergrund zu rücken.

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Freitag, 28 August 2020 10:59

Das Verfahren des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21673) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21379). Für den BVWP 2030 seien insgesamt über 2.000 Projektvorschläge für Aus- und Neubau, von denen etwa 1.700 auf Bundesfernstraßen, 400 auf Bundesschienenwege und 50 auf Bundeswasserstraßen entfielen, von zahlreichen Akteuren eingebracht worden, heißt es in der Antwort.

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Freitag, 28 August 2020 10:59

Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort (19/21745) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21380) über Baumaßnahmen im Bahnnetz der Metropolregion Hamburg in den Jahren 2020, 2021 und 2022, die damit verbundenen Beeinträchtigungen des Zugverkehrs und die Bemühungen der Deutschen Bahn AG (DB AG), diese gering zu halten.

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Freitag, 28 August 2020 10:58

Die Bundesregierung hält es nach eigenen Angaben nicht für erforderlich, per Gesetz die Höhe der Regionalisierungsmittel-Rücklage in den Ländern zu beschränken. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/21712) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21381) hervor.

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