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Verkehr (2661)

Mittwoch, 04 November 2020 18:34

Im Jahr 2016 lagen die zugewiesenen Regionalisierungsmittel, mit denen der Bund die Länder bei der Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) unterstützt, bei 8,2 Milliarden Euro. Durch die in Paragraf 5 Absatz 6 Regionalisierungsmittelgesetz festgelegte Steigerung der Mittel um 1,8 Prozent hätten sich die zugewiesenen Mittel im Jahr 2017 auf rund 8,35 Milliarden Euro erhöht, heißt es im "Bericht der Bundesregierung zur Verwendung der Regionalisierungsmittel durch die Länder im Jahr 2017", der als Unterrichtung (19/23670) vorliegt.

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Mittwoch, 04 November 2020 18:32

"Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) beträgt die Betriebslänge der DB Netz AG inklusive DB RegioNetz Infrastruktur GmbH 2019 in Niedersachsen zum 30. November 3.403 Kilometer." Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23539) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21977).

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Mittwoch, 04 November 2020 18:30

"Informationen zu Investitionen der DB-Unternehmen in Fahrzeuge können nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) nicht veröffentlicht werden, da sie geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der DB AG berühren." Das schreibt die Bundesregierung in ihrer "ergänzenden" Antwort (19/23571) zu einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/21026).

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Mittwoch, 04 November 2020 18:29

Die Deutsche Bahn AG (DB AG) nutzt im Jahr 2020 insgesamt 354 Bürogebäude. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/23575) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/22755) hervor. Angaben zu anfallenden Mietkosten für diese Bürogebäude und der Zahl der dort tätigen Mitarbeiter können nach Aussage der Bundesregierung nicht veröffentlicht werden, "weil die Informationen zu Mietpreisen sowie Mitarbeitern geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der DB AG und ihrer Tochterunternehmen berühren".

Pressemeldung Bundestag

Mittwoch, 04 November 2020 18:25

Der Verkehrsausschuss hat den Weg frei gemacht, um weitere Beschleunigungspotenziale für die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte zu realisieren. In der Sitzung am Mittwochvormittag stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Linksfraktion und Ablehnung der AfD-Fraktion für einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/22139) in der durch einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen geänderten Fassung.

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Mittwoch, 04 November 2020 13:43

Im Jahr 2019 gab es in Deutschland insgesamt 27.103 Unfälle mit Personenschaden unter Beteiligung von Güterkraftfahrzeugen (Lkw). Die erschreckende Bilanz dieser Unfälle: 37.287 Verunglückte, darunter 6.956 Schwerverletzte und 684 Getötete (Quelle: Statistisches Bundesamt).

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Mittwoch, 04 November 2020 12:07

Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat am 03.11.2020 ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats entgegengenommen. Das 15-köpfige Expertengremium unter Vorsitz von Professor Kay Mitusch hat unter dem Titel "Folgerungen für die zukünftige Verkehrspolitik nach den Erfahrungen und dem Umgang mit der COVID-19-Pandemie" das veränderte Mobilitätsverhalten der Deutschen betrachtet.

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Mittwoch, 04 November 2020 11:45

Der VDV, Branchenverband für über 600 Unternehmen des öffentlichen Personen- und des Schienengüterverkehrs, begrüßt die heute im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundetages beschlossenen Änderungen des Gesetzentwurfes zur Beschleunigung von Investitionen:

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Dienstag, 03 November 2020 14:26

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute (03.11.2020) die bei ihm anhängigen Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss für den deutschen Vorhabenabschnitt der Festen Fehmarnbeltquerung von Puttgarden nach Rødby abgewiesen. Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses vom 31. Januar 2019 ist ein kombinierter Straßen- und Eisenbahntunnel, der die Insel Fehmarn mit der dänischen Insel Lolland verbinden soll.

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Dienstag, 03 November 2020 09:20

Die historische „Ostbahn“ verband Berlin via Kostrzyn (Küstrin), Piła (Schneidemühl) mit je einem Ast nach Gdánsk (Danzig) sowie nach Kaliningrad (Königsberg). Heute ist die Strecke vor allem auf dem deutschen Abschnitt nicht elektrifiziert und weitgehend eingleisig. Die Züge zwischen Berlin und Kostrzyn sind im Zulauf auf die deutsche Bundeshauptstadt meist überfüllt und die Streckenkapazitäten derart ausgereizt, dass Fahrplanverdichtungen sogar wieder zurückgenommen werden mussten.

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