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Verkehr (967)

Donnerstag, 08 November 2018 08:07

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat sich dafür ausgesprochen, Schwarzfahren auch künftig strafrechtlich zu sanktionieren, den Tatbestand aber einzuschränken. Die Beförderungserschleichung nach § 265a Strafgesetzbuch soll nur noch strafbar sein, wenn Zugangsbarrieren oder Zugangskontrollen überwunden oder umgangen werden.

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Mittwoch, 07 November 2018 14:15

Die Bundesregierung plant eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Der dazu vorgelegte Gesetzentwurf (19/5421) soll am Donnerstag ohne Debatte zur weiteren Beratung in den Verkehrsausschuss überwiesen werden. Mit der Novellierung will die Bundesregierung Regelungen im Allgemeinen Eisenbahngesetz, die über die Anwendung des umgesetzten europäischen Rechts entscheiden, an geänderte EU-Richtlinien anpassen.

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Mittwoch, 07 November 2018 12:21

Baden-Württemberg (Platz 1), Thüringen (Platz 2) und Rheinland-Pfalz (Platz 3) sind deutschlandweit Spitzenreiter beim Thema nachhaltige Mobilität. Zu diesem Ergebnis kommt ein wissenschaftlicher Ländervergleich, den das Forschungsinstitut Quotas im Auftrag von Allianz pro Schiene, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) erstellt hat.

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Dienstag, 06 November 2018 16:39

Bundesminister Andreas Scheuer und Schienenbeauftragter der Bundesregierung Enak Ferlemann stellten heute die Schienenprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan vor, die aus dem "potenziellen" in den "vordringlichen Bedarf" hochgestuft wurden und somit eine gesicherte Finanzierung haben. Der VDB begrüßt die Entlastung von Großknotenpunkten sowie den weiteren Ausbau des Schienennetzes auch als Grundstein für die Einführung des Deutschlandtaktes.

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Dienstag, 06 November 2018 15:36

Zu den heutigen Ankündigungen von Verkehrsminister Scheuer zum Schienenverkehr erklärt Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik: "Mit den heute von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer präsentierten Schienenprojekten, die in den so genannten Vordringlichen Bedarf aufrücken, wird der Bundesverkehrswegeplan 2030 de facto mit zwei Jahren Verspätung vorläufig abgeschlossen.

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Dienstag, 06 November 2018 14:06

Die heute bekannt gegebene Aufnahme von 67 zusätzlichen Schienenausbauvorhaben und des sogenannten 740-Meter-Programms mit weiteren 72 Maßnahmen in den Katalog der „vordringlich“ zu realisierenden“ Bundesvorhaben hat das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen in einer ersten Stellungnahme begrüßt und als geeignete Strategie gegen den Verkehrskollaps auf der Straße bewertet.

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Dienstag, 06 November 2018 13:13

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am heutigen Dienstag die „Bewertung der Schienenwegeausbauvorhaben des Potenziellen Bedarfs“ vorgestellt. Hierzu können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, wie folgt zitieren:

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Dienstag, 06 November 2018 12:39

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute zahlreiche zusätzliche Schienenprojekte vorgestellt, die in den kommenden Jahren vordringlich geplant und umgesetzt werden sollen. Es handelt sich um Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 bislang in die Kategorie "Potenzieller Bedarf" eingestuft waren.

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Dienstag, 06 November 2018 11:20

Die Deutsche Bahn (DB) weist die Spekulationen von „Report Mainz“ zum Brand des ICE 511 am 12. Oktober 2018 als haltlos zurück. Eine angebliche Überbrückung des sogenannten Buchholzrelais als Auslöser des Fahrzeugbrands kann nach den bisher vorliegenden Erkenntnissen der DB-Experten definitiv ausgeschlossen werden. Die Ermittlungen der unabhängigen Gutachter zur Brandursache dauern nach wie vor an.

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Dienstag, 06 November 2018 10:39

vdviw

Der Branchenverband des Öffentlichen Verkehrs hat einen neuen Präsidenten: Das Präsidium des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat in seiner turnusmäßigen Sitzung einstimmig Ingo Wortmann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Münchener Verkehrsgesellschaft (MVG), gewählt. Der 48-Jährige tritt damit die Nachfolge von Jürgen Fenske an, der nach neun Jahren als VDV-Präsident nicht mehr kandiert hat und am Jahresende in den Ruhestand geht.

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