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Verkehr (1946)

Donnerstag, 16 Januar 2020 12:31

Das Bewertungsverfahren für den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) sind nach Angaben der Bundesregierung gegenüber dem Verfahren aus dem Jahr 2003 "methodisch weiterentwickelt" worden. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/16238) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/15853) hervor.

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Donnerstag, 16 Januar 2020 12:29

Die Deutsche Bahn AG (DB AG) soll nach Angaben der Bundesregierung durch die Eigenkapitalerhöhung von jährlich einer Milliarde Euro in die Lage versetzt werden, stärker in die Modernisierung, den Ausbau und die Elektrifizierung des Schienennetzes zu investieren. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/16174) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/15341) hervor.

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Mittwoch, 15 Januar 2020 10:00

Die Bundesregierung will mehrere Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Entwurf eines "Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetzes" (19/15619) "im weiteren Gesetzgebungsverfahren prüfen". Das geht aus ihrer Gegenäußerung auf die Stellungnahme der Länderkammer zu dem Gesetzentwurf hervor (19/16405).

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Mittwoch, 15 Januar 2020 09:57

Der Bundesrat lehnt die in der Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) (19/15621) enthaltene Fördervoraussetzung für Straßenbahnen ab. Das geht aus der Stellungnahme der Länderkammer zu dem Entwurf hervor, die als Unterrichtung (19/16404) vorliegt.

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Mittwoch, 15 Januar 2020 09:56

Die Bundesregierung lehnt eine weitere Erhöhung der Regionalisierungsmittel zur Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ab. Das geht aus der Gegenäußerung der Regierung auf die Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes (19/15622) hervor, die als Unterrichtung vorliegt (19/16402).

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Mittwoch, 15 Januar 2020 09:03

"Eine offene und parteiübergreifende Debatte, wie das Bahnwesen in Deutschland künftig aufgestellt sein soll, ist längst überfällig", kommentiert mofair-Präsident Christian Schreyer aktuelle Beiträge aus den Koalitionsfraktionen, "zumal angesichts der großen Hoffnungen, die sich in der Klimaschutzpolitik an die Schiene richten. Diese Diskussion darf aber kein Selbstgespräch des Bundes mit seinem eigenen Unternehmen Deutsche Bahn AG sein. Die Wettbewerbsbahnen als Kunden der DB-Infrastrukturunternehmen müssen dabei beteiligt werden."

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Dienstag, 14 Januar 2020 18:59

reiseplan

Foto Deutsche Bahn.

Nachdem zum Fahrplanwechsel am 15.12.2019 ICE-Triebzüge der ICE-4- Familie einige Leistungen vom ICE 1 übernommen haben, werden für diese Leistungen keine Faltblätter "Ihr Reiseplan" mehr herausgegeben. Beobachtet werden konnte dies bei den ICE 79, 691 und 874.

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Dienstag, 14 Januar 2020 15:10

Zur heutigen Unterzeichnung der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) im Bundesverkehrsministerium, mit der die Bahn im Vertragszeitraum insgesamt 62 Milliarden Euro vom Bund für den Erhalt und die Modernisierung des bestehenden Schienennetzes erhält (plus 24 Milliarden Euro Eigenmittel der Bahn), können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alois Rainer, wie folgt zitieren:

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Dienstag, 14 Januar 2020 13:49

dvf

Der DVF-Präsidiumsvorsitzende Prof. Dr.-Ing. Raimund Klinkner hat bei der Veranstaltung des Deutschen Verkehrsforums (DVF) an den Bund appelliert, Investitionen in die Verkehrswege, Energieversorgung und Digitalisierung als Gesamtpaket zu planen: „Wenn die Klimaziele auch im Verkehrssektor erreicht werden sollen, muss der Bund diese drei Sektoren verknüpfen, denn sie hängen voneinander ab und können nicht separat behandelt werden. Die CO2-Emissionen kann man am besten durch Synergien dieser drei Sektoren reduzieren.“

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Dienstag, 14 Januar 2020 13:32

Die Europäische Kommission hat am 13.01.2020 die Ergebnisse einer Eurobarometer-Umfrage zu den Rechten der Passagiere in der Europäischen Union veröffentlicht. Der Umfrage zufolge wissen 43 % der EU-Bürger, die in den vergangenen 12 Monaten mit dem Flugzeug, dem Schienenfernverkehr, dem Bus, dem Schiff oder der Fähre gereist sind, dass die EU Fahrgastrechte eingeführt hat.

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