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Sonntag, 22 September 2019 12:20

Deutsche Bahn: Größtes Wachstumsprogramm in der 180-jährigen Geschichte der Bahn

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Die Deutsche Bahn AG bewertet die jüngsten Beschlüsse des Klimakabinettes als hervorragende Nachrichten für die Eisenbahn in Deutschland und ihre Kunden. Während einer Pressekonferenz am Sonntag in Berlin sagte DB-Vorstandsvorsitzender Dr. Richard Lutz: „Nach unseren ersten Schätzungen stärkt die Bundesregierung den deutschen Bahnsektor zusätzlich mit mehr als 20 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030. Das sind großartige Nachrichten für den gesamten Sektor und seine mehr als 500.000 Beschäftigten.

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Und es zeigt, dass Klimaschutz, Wachstum und Beschäftigung keine Gegensätze sind, sondern gerade bei der klimafreundlichen Schiene Hand in Hand gehen. Ohne jede Übertreibung: Wir sprechen über einen Wendepunkt in der Wahrnehmung der Eisenbahn in Deutschland. Das ist das größte Investitions- und Wachstumsprogramm in der über 180jährigen Bahngeschichte.“

Die wichtigsten Fakten im Einzelnen

Erstens erhält die DB von 2020 bis 2030 zusätzliches Eigenkapital von einer Milliarde Euro pro Jahr. Bis Ende 2030 sind das zusammen elf Milliarden Euro, die in die Modernisierung und den Ausbau des Bahnsystems fließen sollen.

Ronald Pofalla, DB-Infrastrukturvorstand: „An erster Stelle steht das Bekenntnis der Politik, die Schieneninfrastruktur massiv zu stärken! Das ist deshalb besonders wichtig, da das Bahnnetz das Rückgrat der Mobilitätswende ist. Oder anders gesagt: Ohne massive Investitionen in die Schiene droht die Mobilitätswende zu scheitern.“

Zweitens: Der Mehrwertsteuersatz für Fernverkehrstickets sinkt von 19 auf 7 Prozent. Bahnfahren wird damit im Fernverkehr um 10 Prozent günstiger. Super-Sparpreise werden beispielsweise künftig ab 17,90 Euro (derzeit: 19,90 Euro) zu haben sein. Mit BahnCard-Rabatt sind es sogar nur 13,40 Euro. Das ist der niedrigste reguläre Einstiegspreis seit der Bahnreform im Jahre 1994.

Drittens: Der Bund erhöht seine Mittel für den Öffentlichen Personennahverkehr deutlich. Über die bereits im Koalitionsvertrag verankerte Erhöhung der GVFG-Bundesmittel auf eine Milliarde Euro jährlich ab 2021 beabsichtigt die Bundesregierung, die Mittel ab 2025 auf zwei Milliarden Euro pro Jahr zu erhöhen. Ein großer Teil dieser Mittel kommt dem Ausbau der Nahverkehrssysteme und der entsprechenden Schieneninfrastruktur in den Metropolregionen zugute.

Und viertens haben sich die Spitzen der Bundesregierung darauf verständigt, den Güterverkehr auf der Schiene zu stärken und somit diese Transporte schneller und attraktiver zu machen. Das betrifft sowohl den Kombinierten Verkehr, der in einer stärker vernetzten und integrierten Transportwelt eine immer größere Bedeutung bekommt, als auch den Einzelwagenverkehr, der für die Flächenversorgung der deutschen Industrie nach wie vor eine wichtige Rolle spielt.

Fernverkehr

Der Beschluss des Klimakabinetts, die Mehrwertsteuer auf Fernverkehrstickets von 19 auf 7 Prozent abzusenken, soll schon in naher Zukunft zu 5 Millionen zusätzlichen Reisenden pro Jahr führen. Die DB gibt die Absenkung eins zu eins an die Fahrgäste weiter und schafft zusätzliche Anreize durch günstige Ticketpreise.

Dafür werden Flotten neu beschafft und aufgestockt. Die Platzkapazität in den Zügen wird verdoppelt. Heute umfasst die gesamte schnelle Flotte 282 Fahrzeuge. Ab dem Jahr 2022 werden rund 380 ICE-Züge einschließlich 30 neuer Hochgeschwindigkeitszüge unterwegs sein. Im Rahmen der Strategie „Starke Schiene“ wird die Fernverkehrsflotte dann weiter auf bis zu 600 Fahrzeuge aufgestockt.

Nahverkehr/Öffentlicher Personennahverkehr

Die Deutsche Bahn will pro Jahr eine Milliarde zusätzliche Kunden für den öffentlichen Nahverkehr gewinnen und dafür die Kapazität um 30 Prozent erhöhen. Das erfordert insbesondere in Ballungsräumen eine deutliche Steigerung der Betriebsleistung. Modernisierte und neue Fahrzeuge sowie die innovative Verknüpfung verschiedener Mobilitätsformen werden dazu beitragen.

Von der Entscheidung des Klimakabinetts, ab 2021 die Mittel des Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungsgesetzes (GVFG) auf eine Milliarde Euro pro Jahr zu erhöhen, wird die Attraktivität und Leistungsfähigkeit des Nahverkehrs in Deutschland erheblich profitieren. Ab 2025 sollen jährlich rund 2 Milliarden Euro fließen.

Güterverkehr

Mit der „Starken Schiene“ hat sich die DB das Ziel gesetzt: Wir bringen mehr Güterverkehr auf die Schiene und steigern die Verkehrsleistung von DB Cargo in Deutschland um 70 Prozent. Das schaffen wir unter anderem durch ein durchgängiges 740-Meter-Netzes und die Steigerung von Kapazitäten. DB Cargo wird über 300 neue Lokomotiven anschaffen.

Im Eckpunktepapier des Klimakabinetts sind die Stärkung des Kombinierten Verkehrs und die Förderung des Einzelwagenverkehrs aufgeführt.

Infrastruktur und Leistungs- und Finanzierungs-Vereinbarung (LuFV)

Die LuFV ist das wichtigste Instrument zur Erhaltung und Modernisierung des Schienennetzes. Mit der LuFV III – Laufzeit 2020 bis 2030 - werden deutlich mehr Mittel in das bestehende Eisenbahnnetz investiert als jemals zuvor. Gleise, Weichen, Brücken und Bahnhöfe werden saniert und modernisiert. Durchschnittlich stehen 8,6 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung. Bisher waren es 5,6 Milliarden.

Die Laufzeit der LuFV III wird auf 10 Jahre verdoppelt. Damit erhöht sich die Planungssicherheit für die Unternehmen, Lieferanten und Dienstleister deutlich. Mit dem Vorteil, dass beispielsweise Kapazitäten bei Bau- und Planungsfirmen aufgebaut werden und langfristige Vereinbarungen mit Lieferanten geschlossen werden können.

In der LuFV III wird der Fokus noch stärker auf kundenfreundliches Bauen gelegt. Für die Vereinbarkeit von Fahren und Bauen wird weiter das 'Lagezentrum Bau' sorgen. Der 'Runde Tisch Kapazitätsmanagement' wird ebenso dazu beitragen.

Digitalisierung

Mit der 'Digitalen Schiene Deutschland' startet die Eisenbahn in ein neues Zeitalter. Die Digitalisierung der Eisenbahn ist ein ganz wesentlicher Treiber für mehr Kapazität, für eine zukunftsfeste und wettbewerbsfähige Schiene.

Mit dem Flächenrollout des europäischen Zugbeeinflussungssystems ETCS und digitaler Stellwerkstechnologie sowie der Digitalisierung des Bahnbetriebs schaffen wir einen enormen Technologiesprung.

Durch die 'Digitale Schiene Deutschland' erhöhen wir die Kapazitäten im bestehenden Netz um bis zu 35 Prozent.

Ab 2020 legt der Bahnsektor mit dem Starterpaket los:

• ETCS-Durchfahrbarkeit TEN-Korridor Skandinavien-Mittelmeer
• Kernnetzstrecke Köln-Rhein/Main
• Metropolregion S-Bahn Stuttgart

Quelle Deutsche Bahn

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