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Sonntag, 01 Dezember 2019 17:00

Oberrheinkonferenz: Strategie 2030 für die Trinationale Metropolregion am Oberrhein verabschiedet

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Präsentation bei Alstom.

Der ÖPNV steht auch weiter im Fokus der Oberrheinkonferenz und der Trinationale Metropolregion am Oberrhein (TMO) um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter zu festigen und fortzuentwickeln“, so Werner Schreiner, Beauftragter der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer für grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

„Da wir mit unseren Partnern in Baden-Württemberg, der Schweiz, der Region Grand Est und dem Saarland eine abgestimmte Strategie für Klimaschutz und Umwelt, Mobilität, Mehrsprachigkeit und im kulturellem Austausch den Technologietransfer und ein gut abgestimmtes im Gesundheitswesen anstreben, konnten wir in Brüssel auch gemeinsam zu diesen Themen unsere Ideen vorstellen. Natürlich hoffen wir auch auf Förderung für die verschiedenen Bereiche durch die EU“, ergänzt der Beauftrage.

Im Mittelpunkt der Bemühungen steht die Umsetzung eines grenzüberschreitenden Angebotes auf den Strecken Müllheim – Mulhouse, Offenburg - Strasbourg, Strasbourg – Saarbrücken, von Neustadt an der Weinstraße und von Wörth über die Maximiliansbahn bzw. die Lauterbourger Bahn in die Eurometropole Strasbourg, wobei die Züge der Lauterbourger Linie in der Perspektive in Karlsruhe und nicht nur in Wörth beginnen sollen, dazu sind jedoch auf deutscher Seite Infrastrukturausbauten notwendig.

Zum „Paket“ der grenzüberschreitenden Strecken zählt auch die Strecke von Saarbrücken nach Metz sowie die Strecke von Trier nach Metz, was auf der Seite der Region Grand Est eine Reaktivierung der Strecke zwischen dem saarländischen Perl und Thionville für den Personenverkehr nach sich zieht. Die gemeinsame Präsentation der Planungen bei der EU-Kommission in Brüssel hat überzeugt und auch dazu geführt, dass die EU in ihren Berichten über die „Grenzgebiete“ das ÖPNV-Projekt der Partner als „Flag-ship Project“ aufgeführt hat. Die Region Grand Est hat Alstom mit der Umsetzung des Fahrzeugvorhabens beauftragt.

Da die Bahnstrecken aus der Pfalz auch Teil des Maßnahmenpaktes des Aachener Vertrages sind, sind die Baden-Württemberg, das Saarland und Rheinland-Pfalz auch in eine Gesprächsrunde zur Umsetzung des Aachener Vertrages beim Bundesverkehrsministerium (BMVI) eingebunden. Da die für den grenzüberschreitenden Einsatz vorgesehenen Fahrzeuge nicht nur in der Beschaffung teurerer sonders insbesondere einer Ausstattung mit grenzüberschreitend nutzbarere Leit- und Sicherungstechnik erfordern, haben die Bundesländer die Erwartung, dass sich der Bund an diesen Einmalkosten auf der deutschen Seite beteiligt. Darüber konnte bisher noch keine Einigung erzielt werden. Die Verhandlungen werden weitergeführt

Die Trinationale Metropolregion (TMO) hat nach der Sitzung der Oberrheinkonferenz in Basel ihre Strategie 2030 unterzeichnet. An der Spitze der Themen bei der TMO stehen der Klimaschutz und die Mobilität, wobei letztere den Pendlern im grenzüberschreitenden Bereich umweltfreundliche Angebote machen soll. „Die Tatsache, dass über Jahre der grenzüberschreitende regionale Personenverkehr vernachlässigt wurde, stellt die Länder und Aufgabenträger des ÖPNV jetzt vor große Herausforderungen“, betont Werner Schreiner.

„Parallel zum Prozess der Erneuerung der grenzüberschreitenden Angebote in Schienenverbindungen und Schienenfahrzeugen befinden sich bei unseren französischen Nachbarn die Entscheidungsprozesse nochmals in einer Fortschreibung“ so Werner Schreiner. Nach der Bahnreform im vergangenen Jahr, deren gesetzliche Umsetzung derzeit realisiert wird, hat die französischer Regierung in der vergangenen Woche ein neues Mobilitätgesetz (Loi d´orientation des mobilités) verabschiedet, das natürlich ebenfalls für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Bedeutung ist, da diese alle Mobilitätsformen umfasst.

Das Plenum der Oberrheinkonferenz, das im Basler Ratssaal tagte, hat sich auf Anregung des deutschen Delegationsleiter Werner Schreiner dazu entschlossen, gemeinsam am Oberrhein die Bürgerinformation zu den grenzüberschreitenden Themen zu verstärken, um deutlich zu machen, wie zielführend die gemeinsamen Anstrengungen sind. In einem zusammenfassenden Bericht über die verschiedenen Verkehrsprojekte am Oberrhein konnte der Beauftragte der Ministerpräsidentin auch deutlich machen, welche Fortschritte bei den verschiedenen Projekten in den Teilräumen des Oberrheins gemacht worden waren, sei es nun bei den Bahnverbindungen aus Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wie auch dem Saarland in den Bereich der Euro-Metropole Strasbourg.

Den Vorsitz in der Oberrheinkonferenz übernimmt im Jahre 2020 der französische Präfekt Jean-Luc Marx, die Leitung der deutschen Delegation, welche im Jahre 2019 bei dem Beauftragten der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin, Werner Schreiner lag, geht im Jahre 2020 auf die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer über.

Pressemeldung Oberrheinkonferenz

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Letzte Änderung am Sonntag, 01 Dezember 2019 15:30