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Freitag, 13 Dezember 2019 13:07

Bündnis 90/Die Grünen: Fahrplanwechsel - Im Schneckentempo bleiben verkehrspolitische Ziele unerreichbar.“

Zum anstehenden Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2019 erklärt Matthias Gastel, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Bahnpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Kaum ein Ereignis in diesen Tagen gibt ein so eindrückliches Bild vom Stillstand der Verkehrspolitik dieser Bundesregierung ab wie der anstehende Fahrplanwechsel.

Zum ersten Mal seit dem Jahr 2000 wird mit dem anstehenden Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2019 keine neue Bahnstrecke der Deutschen Bahn eröffnet. Eine Umsetzung des im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD verankerten Ziels einer Verdoppelung der Fahrgastzahlen im Schienenverkehr bis 2030 erscheint vor diesem Hintergrund zunehmend ungewiss.

Zwar kommen mit dem Fahrplanwechsel einige Verbesserungen wie mehr Verbindungen zwischen Berlin und Frankfurt, zwischen Hamburg und Köln sowie zwischen Berlin und München auf die Fahrgäste zu. Zugleich kam der dringend notwendige Ausbau des Schienennetzes vollkommen zum Erliegen. Einzelne Verbesserungen im Fernverkehrsfahrplan können über die Orientierungslosigkeit dieser Bundesregierung in wesentlichen verkehrspolitischen Fragen nicht hinwegtäuschen. Im Schneckentempo und mit mangelnder Entschlossenheit bleiben verkehrspolitische Ziele unerreichbar.

Über 50 vordringliche Schienenprojekte umfasst der aktuelle Bundesverkehrswegeplan, der einen Zeithorizont bis 2030 abbildet. Von den 56 vordringlichen Schienenprojekten werden nach Darstellung der Deutschen Bahn in den nächsten fünf Jahren maximal ein Drittel in die Umsetzung gehen. Wie die Bundesregierung in diesem Tempo ihre eigenen verkehrspolitischen Ziele erreichen will, bleibt vollkommen schleierhaft.“

Pressemeldung Bündnis 90/Die Grünen

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