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Donnerstag, 19 Dezember 2019 12:35

Bundestag: Partner im Bündnis für moderne Mobilität

Partner im Bündnis für moderne Mobilität sind nach Angaben der Bundesregierung die Verkehrsministerkonferenz der Länder, der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/14912) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/14473) hervor.

Die Koordinierung erfolgt der Antwort zufolge innerhalb des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) seien beteiligt. Eine Geschäftsstelle sei nicht geplant, teilt die Regierung mit. Der Personalaufwand für das Bündnis soll laut Antwort "durch bestehendes Personal abgedeckt werden".

Pressemeldung Bundestag

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Letzte Änderung am Donnerstag, 19 Dezember 2019 12:36