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Montag, 21 September 2020 17:10

Bundestag: Regierung sieht keine Hindernisse für Nachtzugverkehre

Die Bundesregierung steht nach eigener Aussage einer Ausweitung des Angebots von Schienenpersonenfern- beziehungsweise Nachtzugverkehren in Europa positiv gegenüber. Es existierten in Deutschland keine Hindernisse beziehungsweise Marktzugangsbarrieren für die Einführung solcher Verkehre, heißt es in der Antwort der Regierung (19/22059) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/21513).

Der Zugang zum deutschen Eisenbahnmarkt und damit der Netzzugang stehe in- und ausländischen Eisenbahnverkehrsunternehmen und Antragstellern gleichermaßen und diskriminierungsfrei offen.

Der Schienenpersonenfernverkehr sei in Deutschland - in Übereinstimmung mit europäischem Recht - ausschließlich Verkehr in wirtschaftlicher und organisatorischer Eigenverantwortung der durchführenden Eisenbahnverkehrsunternehmen, schreibt die Bundesregierung. Damit scheide eine staatliche Verantwortung für diese Schienenpersonenfernverkehre auf gemeinwirtschaftlicher Grundlage als sogenannte PSO-Verkehre (öffentliche Dienstleistungsaufträge) aus.

Pressemeldung Bundestag

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