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Freitag, 27 November 2020 13:12

Allianz pro Schiene: Haushaltsausschuss des Bundestags hat gute Arbeit geleistet

Das gemeinnützige Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene hat die Entscheidungen des Haushaltsausschusses gelobt. „Die Parlamentarier haben an vielen Stellen Verbesserungen für die Schiene gegenüber dem Regierungsentwurf durchgesetzt“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Freitag in Berlin.

„Es macht Mut für die Zukunft, dass der klimafreundliche Verkehr bei den Abgeordneten im Bundestag so viel Rückendeckung hat. Hier hat ein schienenfreundlicher Haushaltsausschuss gute Arbeit geleistet.“

Unterstützung für Tag der Eisenbahn setzt ein positives Zeichen

Ein positives Signal setzen die Parlamentarier beispielsweise mit der Mittelbereitstellung für das Europäische Jahr der Eisenbahn 2021 und den Tag der Eisenbahn in Deutschland. „Die Schiene hat viel Unterstützung in der Bevölkerung. Dennoch ist es wichtig, das Bewusstsein für die Potenziale des Schienenverkehrs bei den Menschen weiter zu fördern“, betonte Flege. Ein weiteres gutes Zeichen ist die Klarstellung der Parlamentarier, dass sich das neue Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft in München auch der Schienenforschung widmen muss. „Dank an den Haushaltsausschuss für diese Botschaft: Das Zentrum für Mobilität wird kein Zentrum für Straßenverkehr.“

Parlamentarier wollen Schienengüterverkehr im Wettbewerb stärken

Zu den hilfreichen Korrekturen des Regierungsentwurfs durch die Abgeordneten zählt die Schienenallianz auch die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit vom Schienengüterverkehr. Dafür ist eine zusätzliche Ermäßigung der Anlagenpreise in Rangierbahnhöfen vorgesehen. Diese Förderung wurde von 40 Millionen auf 80 Millionen Euro aufgestockt. „Ein kleiner, aber wichtiger Schritt, um den Schienengüterverkehr in der Konkurrenz mit besonders klimaschädlichen Verkehrsträgern zu stärken“, betonte Flege. Dazu passt auch die Reduzierung der umweltpolitisch äußerst fragwürdigen staatlichen Subvention für Gas-Lkw. Hier hat der Haushaltsausschuss die Streichung der Kaufprämien durchgesetzt. „Aus der Dreifach-Subventionierung durch Kaufprämien, Energiesteuer-Nachlass und Maut-Begünstigungen wird eine Zweifach-Subventionierung“, so Flege. „Immerhin ein erster Schritt hin zu mehr Vernunft bei den staatlichen Verkehrssubventionen.“

Gesamte Bahnbranche leidet unter Corona-Schäden

Die Eigenkapitalzuweisungen für die DB sind aus Sicht der Allianz pro Schiene notwendig und richtig, um die massiven Corona-Schäden auszugleichen. Allerdings bemängelt das Verkehrsbündnis, dass diese Kompensation nicht an alle Unternehmen der Branche geht. Denn auch die Wettbewerbsbahnen stehen durch den massiven ökonomischen Einbruch schwer unter Druck. Dazu sagte Flege: „Eine weitere Trassenpreissenkung bleibt angesichts der schwerwiegenden Corona-Lasten auf der Tagesordnung. Sie käme dem gesamten Schienensektor zugute. Das ist gerade in diesen schweren Zeiten überfällig.“

Pressemeldung Allianz pro Schiene

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