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Sonntag, 10 Januar 2021 17:39

EBA: Neue Vorschriften und Termine

Das Eisenbahn-Bundesamt hat eine Reihe von Terminen und neuen Vorschriften veröffentlicht:

Einführung VV PSV

Das Eisenbahn-Bundesamt hat die neue „Verwaltungsvorschrift zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich in dem Fachbereich Ingenieurbau, Oberbau und Hochbau (VV PSV)“ herausgegeben.

https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Fachmitteilungen/DE/2021/03_2021_Einfuehrung_VV_PSV.html

 

Bekanntgabe der aktualisierten EiTB - Ausgabe 2021/1

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat die Eisenbahnspezifischen Technischen Baubestimmungen (EiTB) überarbeitet.

https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Fachmitteilungen/DE/2021/02_2021_Bekanntgabe_der_aktualisierten_EiTB_Ausgabe_2021_1.html

 

Geltungsdauer der Gleisanschlussförderrichtlinie verlängert bis 28.02.2021; Neue Anschlussförderrichtlinie voraussichtlich ab 01.03.2021 in Kraft

Die Geltungsdauer der Richtlinie zur Förderung des Neu- und Ausbaus sowie der Reaktivierung von privaten Gleisanschlüssen (Gleisanschlussförderrichtlinie) vom 21.12.2016 wird gemäß der Veröffentlichung des BMVI im Verkehrsblatt vom 31.12.2020 bis zum 28.02.2021 verlängert. Damit besteht die Möglichkeit, Anträge, die auf Grundlage dieser Richtlinie bereits gestellt und entscheidungsreif sind, kurzfristig zu bescheiden. Mit dieser Übergangsfrist ist gewährleistet, dass Antragsteller, sofern sie eine Förderung nach den Bedingungen der bisherigen Förderrichtlinie in Anspruch nehmen wollen, und deren Anträge bereits eingegangen und vollständig prüffähig sind, ohne erneute Antragstellung zügig von der Bundesförderung profitieren können.

https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Fachmitteilungen/DE/2021/01_2021_Geltungsdauer_der_Gleisanschlussfoerderrichtlinie_verlaengert.html

 

Hinweise für Prüfungsorganisationen für Triebfahrzeugführer

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) informiert über Anforderungen an Prüfungen für Triebfahrzeugführer, Anforderungen an die Anträge auf Anerkennung nach § 15 Triebfahrzeugführerschein-Verordnung (TfV) und bereitzustellende Informationen. Diese Fachmitteilung richtet sich an nach § 15 TfV anerkannte Personen und Stellen (Prüfungsorganisationen) und diesbezügliche Antragsteller.

https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Fachmitteilungen/DE/2020/34_2020_Hinweise_fuer_Pruefungsorganisationen_fuer_Triebfahrzeugfuehrer.html

 

Änderungen bei Antragstellung zum ERATV

Das 4. Eisenbahnpaket führt auch beim Europäischen Register genehmigter Fahrzeugtypen (ERATV) zu Änderungen im Verfahrensablauf.

https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Fachmitteilungen/DE/2020/33_2020_Aenderungen_bei_Antragstellung_zum_ERATV.html

 

Allgemeinverfügung zum elektrischen Betrieb von Warmwasserheizungen in Reisezugwagen

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat aufgrund einer Sicherheitsempfehlung der BEU zum 30.11.2020 eine Allgemeinverfügung erlassen, die den elektrischen Betrieb von Warmwasserheizungen in Reisezugwagen  behandelt.

https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Fachmitteilungen/DE/2020/32_2020_Allgemeinverfuegung.html

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Letzte Änderung am Sonntag, 10 Januar 2021 17:44