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Mittwoch, 24 Februar 2021 15:40

Bündnis 90/Die Grünen: Schneestrategie oder Schönwetterbahn?

Zur Behandlung der Auswirkungen des jüngsten Wintereinbruchs auf den Bahnbetrieb im Verkehrsausschuss erklärt Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik: "Der jüngste Wintereinbruch hat schonungslos offengelegt, dass die 'neue Schneestrategie' der Deutschen Bahn völlig untauglich ist und ein Desaster verursachte.

Wir können froh sein, dass schnell Tauwetter einsetzte, sonst hätten wir wahrscheinlich bis heute Störungen im Bahnbetrieb. Tagelang waren Städte vom Fernverkehr und Nahverkehr abgehängt. Güterkunden und Hafenanlagen waren ebenso nicht erreichbar wie unentbehrliche Serviceeinrichtungen. Ein derartiges Desaster für den Bahnbetrieb darf sich keinesfalls wiederholen. Eine Strategie, die die Einstellung des Bahnbetriebs und andauernde Inaktivität beim Räumen zum Kern hat, gehört umgehend in den Papierkorb.

Die von der Bundesregierung angekündigte Untersuchung der 'Schneestrategie' durch das Eisenbahn-Bundesamt kann nur ein erster Schritt zur Aufarbeitung sein. Wir erwarten, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer dann aus dem Bericht auch die richtigen Konsequenzen zieht. Dazu gehören auch Personalfragen. Für die immer stärker feststellbare Entwicklung des Schienenverkehrs zu einer 'Schönwetterbahn' trägt letztendlich Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla die Verantwortung. Offenbar hat Pofalla bis heute diese für den Schienenverkehr existenziell wichtige Sparte nicht im Griff. Das zeigt sich auch an anderer Stelle. Über seine Vertragsverlängerung ist noch nicht das letzte Wort gesprochen.

Der früher geltende Anspruch der Eisenbahn 'Alle reden vom Wetter. Wir nicht' muss wieder zur Leitlinie für den Winterdienst werden, damit das Funktionieren des Bahnbetriebs auch bei widrigen Witterungsverhältnissen gesichert ist. Streckensperrungen sind sicherlich nicht immer vermeidbar, aber es muss Anspruch eines verlässlichen Bahnbetriebs sein, Störungen und Sperrungen innerhalb kurzer Zeit wieder zu beseitigen. Dazu muss in zusätzliche Räumtechnik und deutlich mehr Personal investiert werden. Der Schienenverkehr ist systemrelevant und darf sich daher keinen weiteren Vertrauensverlust bei der Verlässlichkeit leisten."

Pressemeldung Bündnis 90/Die Grünen

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