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Donnerstag, 15 April 2021 13:04

Bundestag: Koalition will "Jahr der Schiene" erfolgreich nutzen

„Die Schiene europaweit stärken - Das Jahr der Schiene erfolgreich nutzen“ lautet der Titel eines Antrages der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (19/28465), der am Donnerstag durch den Bundestag beraten wird.

Darin verweisen die Abgeordneten zuallererst auf bereits Erreichtes. So sei mit den Maßnahmen zum Lärmschutz an Schienenwegen insbesondere die Lärmbelastung im Schienenverkehr in Deutschland deutlich verringert worden, was auch der Akzeptanz für den Ausbau europäischer Schienenverbindungen innerhalb der Bevölkerung diene. Mit dem dritten Gutachterentwurf zum Deutschlandtakt sei zudem ein Zielfahrplan für das Jahr 2030 erarbeitet worden, der bereits zahlreiche Verbindungen in Nachbarländer vorsehe. „Das ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Europäisierung des Schienenverkehrs“, schreiben die Koalitionsfraktionen. Aus ihrer Sicht wurde auch mit der Initiative von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zum TransEuropExpress (TEE) 2.0 im September 2020 ein weiterer wichtiger Meilenstein für ein europäisches Schnellzugnetz angestoßen.

Die Bundesregierung wird in dem Antrag aufgefordert, „im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel“ in begleitenden Veranstaltungen und Maßnahmen zum Jahr der Schiene für den europäischen Schienenverkehr als nachhaltigen und umweltfreundlichen Verkehrsträger intensiv zu werben. Insbesondere müsse der Beitrag der Schiene für Wirtschaft, Industrie und Gesellschaft deutlich gemacht werden. Geprüft werden sollte aus Sicht von Unions- und SPD-Fraktion, inwiefern die TEE 2.0-Verbindungen Teil der Umsetzung des Zielfahrplans zum Deutschlandtakt werden können und welche weiteren Schritte für ein grenzüberschreitendes digitales Zugsteuerungssystem (European Rail Traffic Management System - ERTMS) ergriffen werden müssen.

Pressemeldung Bundestag

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