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Mittwoch, 05 Mai 2021 14:45

BAG-SPNV: Bund reklamiert Dirigentenfunktion für die Organisation und Umsetzung des Deutschlandtakts für sich

Bahnfahren in Deutschland soll attraktiver werden. Ein Schlüssel dafür ist die Einführung des Deutschlandstakts. "Öfter, schneller und überall" sollen die Züge in Zukunft fahren, das sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Enak Ferlemann, gestern auf der Veranstaltung "Deutschland im Takt - Großes Orchester sucht Dirigent*in". Sie fand im Rahmen der online-Reihe "Talk im Takt" der Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV (BAG-SPNV) statt.

Damit seine Einführung gelingt, sei es notwendig, dass der Bund die Verantwortung für die Planung und Umsetzung für den Deutschlandtakt übernimmt. Für seinen Erfolg sollen aus Sicht des Bundes Systemtrassen in einem Open-Access-Verfahren vergeben werden. Dabei müssten alle Schienenverkehre, egal ob Schienenpersonenfernverkehr (SPFV), Schienenpersonennahverkehr (SPNV) oder Schienengüterverkehr (SGV), gleichbehandelt werden. Der rechtliche Rahmen für die Einführung des Deutschlandtakts werde noch in dieser Legislaturperiode geschaffen. Ferlemann verwies hierbei auf eine zu erlassende Rechtsverordnung, in "deren Beratung die ganze Branche natürlich einbezogen wird". In dieser sollen auch Pilotprojekte verankert werden, in denen "wir Konflikte, die wir möglicherweise haben zwischen Nahverkehr, Fernverkehr und Güterverkehr, auflösen müssen". Diese Konflikte aufzulösen, sei eine Aufgabe des BMVI. Die Umsetzung des Zielfahrplans solle dann in Etappen erfolgen. Mit der Durchführung der dafür notwendigen Ausbaumaßnahmen werde als Dienstleister des Bundes die DB Netz AG beauftragt führte Ferlemann zur Frage der Trassenvergaben aus. Insofern sei der Bund beim Deutschlandtakt der Dirigent.

Ein Blick in die Schweiz zeigte, welche Faktoren dort zum Erfolg des Taktverkehrs beigetragen haben. Wolf-Dieter Deuschle vom Bundesamt für Verkehr (BAV) in Bern machte deutlich, dass neben langfristigem Denken und einer zentralen Planung und Umsetzung vor allem eine umfassende Beteiligung aller für die Umsetzung relevanten Partner wichtig ist. Dabei müsse für alle Verkehrsarten diskriminierungsfrei Planungssicherheit erzeugt werden. Darüber hinaus entscheidend sei eine gute Kommunikation, insbesondere dann, wenn Anwohner von Baumaßnahmen betroffen sind. Dies sei nicht zuletzt auch deswegen wichtig, weil Ausbaumaßnahmen in der Schweiz zu einem erheblichen Anteil durch öffentliche Mittel finanziert werden. In der Schweiz fließen neben allgemeinen Bundesmitteln auch Steuereinnahmen, zum Beispiel aus der Mineralöl- und Mehrwertsteuer, in einen Fonds zur Finanzierung der Infrastruktur. Um eine große Akzeptanz des Angebots bei den Fahrgästen zu erzielen, ist ein einheitlicher Tarif für alle Verkehrsmittel des ÖV zwingend notwendig.

Für die Aufgabenträger machte Peter Panitz, Geschäftsführer der Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH (NASA) deutlich, wie wichtig eine integrierte Planung von SPFV; SPNV und SGV für die Einführung des Deutschlandstakts ist. Denn integrierte Taktfahrpläne gibt es im SPNV schon lange. Auch eine enge Abstimmung bei Verkehren, die von einem Bundesland in ein anderes führen, sei für die Aufgabenträger gelebte Praxis. Ebenso wie ein Sicherstellen von Umsteigebeziehungen mit dem ÖPNV. Dies sei bei einer Einführung des Deutschlandtakts zu berücksichtigen. Statt eines Vorrangs des SPFV bei den Planungen, der zulasten des SPNV gehe und bestehende Takte zerschneide, so wie in der Vergangenheit oft üblich, müsse man zu einem Miteinander und einer engen Abstimmung zwischen den verschiedenen Schienenverkehrsarten kommen.

Tempo des Bundes zur Umsetzung des Deutschlandtakts beibehalten

Die Präsidentin des BAG-SPNV, Susanne Henckel, die die Veranstaltung moderierte, machte mit einem Blick in die Vergangenheit deutlich, welche Fortschritte zur Einführung des Deutschlandtakts inzwischen gemacht wurden: Die Idee für einen deutschlandweiten Taktverkehr wurde erstmals im April 2008 unter Beteiligung des damaligen Präsidenten der BAG-SPNV vorgestellt. Heute, 13 Jahre später, ist der Deutschlandtakt in aller Munde und es werden die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen, damit die für seine Einführung notwendigen Maßnahmen umgesetzt werden können. Dafür notwendig seien weiterhin eine enge Abstimmung zwischen allen Partnern sowie die gemeinsame Weiterentwicklung und Planung. Das derzeitige Tempo des Bundes müsse aufgenommen und auch in Zukunft beibehalten werden.

Kritische Fragen aus dem Publikum

Zentrale Fragen der Teilnehmenden waren, wie der gewünschte Fahrplan des Deutschlandtaktes umgesetzt werden kann, wenn Systemtrassen im "open Access" vergeben werden. Und wie mit diesem Ansatz sichergestellt wird, dass auch Tagesrandlagen im Fernverkehr abgedeckt werden, die sich wirtschaftlich nicht lohnen. Ferlemann geht davon aus, dass genügend Trassen zur Verfügung stehen, um dem großen Interesse des Marktes an neuen Fernverkehrsleistungen nachzukommen. Eine Vergabe von nicht eigenwirtschaftlichen Fernverkehrsleistungen unter Bezuschussung des Bundes lehnte er ausdrücklich ab.

Zur Veranstaltungsreihe "Talk im Takt" der BAG-SPNV

"Talk im Takt" ist eine neue Veranstaltungsreihe der BAG-SPNV, die regelmäßig online stattfindet und aktuelle Aspekte des Nahverkehrs auf der Schiene mit Gästen aus der Branche sowie Wissenschaft, Wirtschaft und Politik diskutiert.

 Pressemeldung BAG-SPNV

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