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Mittwoch, 05 Mai 2021 16:15

Mofair: Corona-Rettungsschirm muss für 2021 fortgesetzt werden

Die Coronakrise lastet weiter schwer auf dem öffentlichen Verkehr. Damit der Nahverkehr mit Bussen und Bahnen weiter rollen kann, benötigt er nach Berechnungen der Branche im Jahr 2021 ca. 3,6 Milliarden Euro Ausgleich für die weggebrochenen Einnahmen. Da Restmittel aus 2020 vorhanden waren, heißt das, dass Bund und Länder noch je eine Milliarde Euro leisten müssen, um einen baldigen Stillstand zu vermeiden.

Mofair-Präsident Tobias Heinemann: „Die Verkehrsunternehmen stehen jeden Tag bereit, ihre Fahrgäste zur Arbeit und zur Schule zu bringen. Auch die Politik würdigt die Leistung unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter allseits. Dafür sind wir dankbar. Nur: Die Anerkennung allein hilft nicht mehr. Die Liquiditätsreserven sind aufgebraucht. Wir brauchen jetzt schnell eine Verständigung zwischen Bund und Ländern. Dazu gehört eine einmalige Aufstockung der Regionalisierungsmittel des Bundes und die klare Verpflichtung der Länder, ihren komplementären Anteil zu leisten. Zeit für Kompetenzgerangel zwischen den staatlichen Ebenen haben jetzt wir nicht.“

Seit Pandemiebeginn sind die Fahrgastzahlen im gemeinwirtschaftlichen Verkehr (Busse und Bahnen auf kommunaler und Landesebene) eingebrochen, und mit ihnen die Einnahmen. Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten hätten die Fahrzeuge seit Mitte März 2020 im Depot bleiben müssen. Um die Daseinsvorsorge weiter sichern zu können, taten sich die Verbände VDV, mofair, bdo und BAG-SPNV sehr früh zusammen und konzipierten einen Rettungsschirm. Bund und Länder haben diesem entsprechend jeweils 2,5 Mrd. Euro für das Jahr 2020 zur Verfügung gestellt. Auf Antrag und auf Nachweis erhielten die betroffenen Unternehmen die coronabedingten Mindereinnahmen erstattet.

Unter anderem weil die Zahl der Abonnenten weniger stark als befürchtet zurückging, wurden von den insgesamt 5 Milliarden Euro für die Zeit bis Ende 2020 „nur“ 3,28 Milliarden Euro geltend gemacht. Die verbleibenden Mittel konnten in das Jahr 2021 übertragen und zur weiteren Liquiditätssicherung genutzt werden. Inzwischen aber sind bei vielen Unternehmen – und bei Bruttoverträgen im SPNV auch bei vielen Aufgabenträgern – die Reserven aufgebraucht. Bund und Länder müssen jetzt schnell je eine Milliarde für eine Fortsetzung des Rettungsschirms für 2021 leisten, um die für dieses Jahr prognostizierten Einnahmenausfälle von 3,6 Milliarden Euro zu kompensieren.

Pressemeldung Mofair

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