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Freitag, 11 Juni 2021 13:37

Mobifair: Erster ÖPNV Gipfel - Mobilitätswende erfordert neue Investitionspolitik

Am Montag, den 7. Juni 2021, fand im Rahmen einer digitalen Veranstaltung der erste Nationale ÖPNV-Gipfel statt. Veranstaltet wurde die Konferenz vom Bündnis ÖPNV-Gipfel, dem ver.di, EVG und einige Umweltverbände, unter anderem Fridays for Future, angehören. Auch zahlreiche Politiker*innen nahmen teil.

Die Schirmherrschaft über den ÖPNV-Gipfel hatte Maike Schaefer, Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz (VMK) und Mobilitätssenatorin der Freien Hansestadt Bremen.

Beim „Bündnis ÖPNV-Gipfel“ drehe sich alles um die „Frage der Finanzierung eines flächendeckend attraktiven, sauberen, barrierefreien und bezahlbaren ÖPNV mit guten und fairen Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten“, so Christine Behle (ver.di-Vizevorstand).

In den Forderungen des Gipfels heißt es konkret: „Wir treten ein für eine konsequente Verkehrswende, mit der wir Klimaschutz und saubere Luft, weniger Lärm, weniger Staus, mehr Sicherheit im Straßenverkehr und Lebensqualität erreichen. Menschen sollen nachhaltig, bezahlbar, schnell und komfortabel mobil sein können, sei es in der Stadt oder auf dem Land, sei es mit Bus und Bahn, mit dem Fahrrad oder zu Fuß. Wir fordern ein langfristiges Konjunktur- und Investitionspaket, das die Bedürfnisse der Menschen und nicht den Autoverkehr zum Mittelpunkt macht.“

Wichtig seien dafür ein bundesweites Finanzierungsprogramm und eine Investitionsoffensive von Bund und Ländern.

VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff, der dem ÖPNV-Gipfel zugeschaltet war, traf die Aussage: „Am Thema ÖPNV und dem Thema Klimawandel und CO2-Freiheit, da wird eine neue Bundesregierung nicht drumherum kommen.“

Die Beteiligung des Bundes ergebe sich für ihn aus dessen Kompetenz, international bindendeVerpflichtungen zum Klimaschutz einzugehen.

Hendrik Wüst (CDU), Verkehrsminister NRW meint: „Deutschland muss wieder Bahnland werden. …Von den anstehenden Koalitionsverhandlungen erwarte ich, egal wer sie nachher führt, eine Zusage für eine weiterhin auskömmliche Finanzierung des ÖPNV zur Erreichung der Klimaschutzziele.“

mobifair meint: „Wir unterstützen die Ziele des ÖPNV-Gipfels. Aber wer es mit der Verkehrswende ernst meint, muss die Belange der Beschäftigten viel stärker im Blick haben, als dies bisher der Fall ist. Es werden nicht nur mehr Finanzmittel gebraucht, sondern auch deutlich mehr Kolleginnen und Kollegen, welche die Verkehrsleistungen erbringen. Dazu muss die Branche für Berufseinsteiger attraktiver werden und das geht nicht ohne gute Beschäftigungsbedingungen.“

Pressemeldung Mobifair

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