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Freitag, 15 Oktober 2021 12:40

Deutsche Schienenhilfe: Fünf Bürgerinitiativen stellen Forderungen an SPD, Grüne und FDP zu Lärmschutz an Schienenwegen

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Die fünf größten Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz appellieren gemeinsam an SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Bundesebene: "Beschäftigt Euch bei den Koalitionsverhandlungen auch mit einer Verbesserung des Lärmschutzes an Schienenwegen!"

Angeregt wird vor allem eine Nachtruhe auf der Schiene zwischen 22 und 6 Uhr. Die Anwohner an einer Schienenstrecke seien ebenso schutzwürdig wie diejenigen an einer Autobahn oder an einem Flughafen.

Die Initiativen fordern darüber hinaus eine Einführung von zeitgemäßen Immissionsgrenzwerten (Lärm / Erschütterungen) auch an den Bestandsstrecken des Schienenverkehrs. Zudem müsse eine Gesamtlärmbetrachtung vorgeschrieben werden: Der Gesamtlärm von Luftverkehrs-, Straßen-, Wasser- und Schienenwegen sollte als Beurteilungsgrundlage von Schutzmaßnahmen definiert sein.

Der Begriff der „wesentlichen Änderung“ im Bundes-Immissionsschutzgesetz könne ausgeweitet werden auf Änderungen der Netznutzung, die deutliche Änderungen der Lärm- und Erschütterungsemissionen verursachen. Dies seien insbesondere die Erhöhung von Zugfrequenzen, die Erhöhung von Achslasten, die Erhöhung von Geschwindigkeiten sowie bauliche Veränderungen.

Lärm sei zudem nicht nur durch rechnerische Mittelwerte, sondern auch durch Lärmspitzen definiert. Dies sei in besonderem Maße im Schienenverkehr der Fall. Daher müssten Immissionsgrenzwerte für Anwohner an Schienenverkehrswegen nicht nur Mittelungswerte, sondern auch Lärmspitzenwerte definieren.

Die Bitte der 5 Initiativen an die Koalitionsverhandler/innen in Berlin: "Handeln Sie entschlossen!

Insbesondere die uralten Siedlungsräume in den Flusstälern wie Rhein und Mosel nehmen täglich Schaden durch den de facto unbegrenzten Lärm- und Erschütterungseintrag, vor allem durch internationalen Schienengüterverkehr. Daher fordern wir schnelles Handeln: Klare Festlegungen in einem Koalitionsvertrag, eindeutige gesetzliche Regelungen, konsequente Umsetzung auf der Exekutivebene!"

Max Op den Camp, Erster Vorsitzender
BIGBIM Bürgerinitiative gegen Bahnlärm im Moseltal e.V.

Rolf Papen, Erster Vorsitzender
WIR gegen Bahnlärm in der VG Weißenthurm e.V.

Stefanie Fölbach,
WIR gegen Bahnlärm in der VG Vallendar

Erich Schneider, Erster Vorsitzender
IG gegen Bahnlärm und -erschütterungen Leutesdorf e.V.

Dr. Jochen Zenthöfer,
Deutsche Schienenhilfe

Pressemeldung Deutsche Schienenhilfe

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