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Dienstag, 16 Januar 2018 07:10

DBV: Aktuelle Ausweitung des innerdeutschen Flugverkehrs konterkariert Erreichen der Klimaschutzziele

Dass Easyjet nach dem Air-Berlin-Aus in den innerdeutschen Flugverkehr einsteigt, sei angesichts der Aussicht auf sinkende Ticketpreise eine gute Nachricht – so die Meldungen der vergangenen Tage. Für das Erreichen der ambitionierten Klimaschutzziele, zu denen sich auch Deutschland verpflichtet hat, ist es dagegen ein "schwarzer Tag".

Wie die scheidende Umweltministerin Barbara Hendricks bereits im Oktober 2017 mitteilte, dürfte Deutschland seine Klimaschutzziele 2020 noch viel deutlicher verfehlen, als bislang ohnehin schon angenommen. Auch der Flugverkehr trägt durch hohe Wachstumsraten zu dieser Negativ-Entwicklung bei, ist er schließlich die umweltschädlichste Art der Fortbewegung.

Durch den Ausbau des Intercity-Express (ICE)-Hochgeschwindigkeitsnetzes auf der Schiene ist dagegen das Fliegen in den meisten innerdeutschen Relationen inzwischen überflüssig. Seit dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017 trifft dies nunmehr auch auf die Relation Berlin – München zu, für die der ICE-Sprinter etwas weniger als vier Stunden benötigt.

Unverständlich ist in diesem Zusammenhang u.a. die noch immer bestehende, aber völlig überflüssige Subventionierung des Flugverkehrs durch die Kerosinsteuerbefreiung. Dies widerspricht nicht zuletzt dem Prinzip der steuerlichen Gleichbehandlung und führt zu unfairen Wettbewerbsverzerrungen, da der Schienenverkehr nicht von vergleichbaren Energiesteuer-Befreiungen profitieren kann. Laut Subventionsbericht der Bundesregierung führte die Steuerbefreiung des Kerosins beispielsweise im Jahr 2012, bezogen auf den innerdeutschen Flugverkehr, zu Steuermindereinnahmen von rund 500 Millionen EURO. Berücksichtigt werden muss in diesem Zusammenhang, dass die Emissionen des Luftverkehrs wegen der Emissionshöhe in ihrer Wirkung erheblich klimaschädlicher sind als bodennahe Emissionen.

Das Klimaziel für 2020 sieht vor, dass Deutschland insgesamt höchstens noch 750 Millionen Tonnen Treibhausgase (Kohlendioxid-Äquivalente) emittiert, in 2016 waren es aber, noch dazu mit wieder steigender Tendenz, 906 Millionen Tonnen.

Bezogen auf den innerdeutschen Fernverkehr auf der Schiene ist dagegen das Reduzierungsziel inzwischen mehr als erfüllt: Seit dem 01. Januar 2018 fahren alle Bahnkunden in den elektrisch betriebenen ICE-, Intercity- und Eurocity-Zügen mit 100% Ökostrom und damit klimaneutral! Ziel muss daher eine umfassende Verlagerung vom Flugzeug auf die umweltfreundliche Schiene sein, keinesfalls aber die Ausweitung von Angeboten des Flugverkehrs! Zur aktiven Förderung des umweltfreundlichen Schienenverkehrs gehört daher auch eine deutliche Trassenpreissenkung für den Schienenpersonenverkehr.

Pressemeldung DBV

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