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Donnerstag, 08 Februar 2018 11:27

CDU: Gute Ergebnisse für den Verkehr im Koalitionsvertrag

Am gestrigen Mittwoch haben sich CDU, CSU und SPD auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt. Zu den Vereinbarungen im Bereich Verkehr und digitale Infrastruktur erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange:

„Im Verkehrsbereich haben wir sehr gute Ergebnisse erzielt. Ein großer Erfolg aus den Sondierungen ist, dass wir die Rekordmittel aus dem Investitionshochlauf im Verkehr verstetigen können.

Damit sind wir finanziell gut aufgestellt. Zudem haben wir im Rahmen der Koalitionsverhandlungen im Verkehrsbereich zentrale Themen adressiert: weitere Verbesserungen im Bereich emissionsarmer Mobilität, um Fahrverbote auch künftig zu verhindern, innovative Mobilitätskonzepte – auch für den ländlichen Raum und Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturprojekten.

Wir stärken die Schiene, u.a. indem wir die Elektrifizierung weiter vorantreiben, achten aber gleichzeitig auf Verbesserungen im Lärmschutz. Die Potentiale der Digitalisierung wollen wir auch im Verkehrsbereich nutzen. So werden wir z.B. die rechtlichen Voraussetzungen für die Erprobung und Weiterentwicklung des autonomen Fahrens auf allen Verkehrsträgern schaffen. Zudem wollen wir stärkere Anreize für emissionsarme Mobilität setzen. Wichtig ist dabei die Verbesserung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Ziel ist es, bis 2020 mindestens 100.000 zusätzliche Ladepunkte verfügbar zu machen.

Für den Ausbau der digitalen Infrastruktur enthält der Koalitionsvertrag eine Richtungsentscheidung. Mit dem flächendeckenden Ausbau der Gigabit-Netze bis 2025 sorgen wir dafür, dass alle Bürgerinnen und Bürger - auch im ländlichen Raum - künftig Zugang zu schnellem Internet haben. Dafür werden noch einmal zusätzliche 10 bis 12 Milliarden Euro öffentliche Mittel ins Glasfasernetz investiert. Zudem werden wir bestehende Funklöcher im Mobilfunknetz konsequent schließen. Dafür werden wir schärfere Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten etablieren. Beim künftigen 5G-Netz werden die Netzbetreiber verpflichtet, insbesondere an den Verkehrswegen gerade im ländlichen Raum auszubauen.“

Pressemeldung CDU

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Letzte Änderung am Donnerstag, 08 Februar 2018 11:30