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Donnerstag, 10 Januar 2019 13:40

Bundestag: Keine Bahn-Elektrifizierung nach Görlitz

Zu den möglichen wirtschaftlichen Auswirkungen der Einrichtung einer ICE/IC/EC-Verbindung von Berlin nach Breslau für die Lausitz liegen der Bundesregierung nach eigener Aussage keine Angaben vor. Das geht aus der Antwort (19/6629) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/5873) hervor.

Die Einrichtung einer solchen Verbindung ist der Vorlage zufolge nicht Bestandteil eines zwischenstaatlichen Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen. Eine solche Schienenfernverkehrsverbindung müsse von einem oder mehreren Eisenbahnverkehrsunternehmen eigenwirtschaftlich betrieben werden, schreibt die Bundesregierung. Im Falle einer Kooperation zwischen DB Fernverkehr AG und dem polnischen Unternehmen PKP InterCity sei eine Verständigung zwischen diesen Eisenbahnverkehrsunternehmen erforderlich.

Was die Projekte Dresden-Görlitz und Cottbus-Görlitz angeht, die Teil der "Bewertung der Schienenwegeausbauvorhaben des Potenziellen Bedarfs" gewesen seien, so habe die Bewertung ergeben, dass diese Projekte nicht gesamtwirtschaftlich vorteilhaft seien. "Die Projekte sind demnach aktuell nicht in einer verbindlichen Ausbauplanung des Bundes enthalten", heißt es in der Antwort.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) werde jedoch prüfen, ob die Projekte im Rahmen anderer Finanzierungsmöglichkeiten, wie etwa dem Elektrifizierungsprogramm, abgebildet werden können. "Eine Abschätzung zur Umsetzung der Elektrifizierung ist vor diesem Hintergrund nicht möglich", schreibt die Bundesregierung.

Pressemeldung Bundestag

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