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Mittwoch, 15 Mai 2019 13:15

Schweiz: Feinjustierungen beim Ausbauschritt 2035 der Bahninfrastruktur

Die bereits mit dem einstimmigen Eintreten signalisierte breite Unterstützung für den Ausbau der Bahninfrastruktur zeigt sich auch in der Detailberatung. Die nationalrätliche Verkehrskommission stimmt den Anträgen des Bundesrates ebenso wie den Ergänzungen des Ständerates zu und beantragt ihrem Rat die Aufnahme von zwei weiteren Infrastrukturprojekten: den Bahnhöfen Winterthur Grüze Nord und Thun Nord.

Nachdem die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) an ihrer letzten Sitzung einstimmig auf das Geschäft 18.078 «Strategisches Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur. Ausbauschritt 2035» eingetreten war, hat sie nun die Detailberatung der Vorlage geführt und abgeschlossen. Dem vom Bundesrat geschnürten Massnahmenpaket stimmt die KVF-N vorbehaltlos zu und auch die vom Ständerat beschlossenen Änderungen, über welche sie sich an ihrer Märzsitzung ausführlich informieren liess, stellen nach Ansicht der Kommission eine sinnvolle und zukunftsgerichtete Anpassung des vorliegenden Ausbauschrittes dar.

Mit 17 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung respektive 16 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen beantragt die Kommission ihrem Rat die Aufnahme der beiden Bahnhöfe Winterthur Grüze Nord und Thun Nord in den Ausbauschritt 2035. Beide Areale weisen anhaltend hohe Wachstumsprognosen für Bevölkerung und Arbeitsplätze aus, was zu zusätzlicher Mobilität und erhöhten Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur in den betreffenden Gebieten führt. Mit ihrem Entscheid will die Kommission eine sinnvolle Weiterentwicklung der beiden Agglomerationen ermöglichen. Minderheiten halten die Aufnahme der Projekte Grüze Nord und Thun Nord in den Ausbauschritt 2035 für verfrüht.

In der Gesamtabstimmung hat die KVF-N die beiden Bundesbeschlüsse einstimmig angenommen. Die Anträge erhöhen das Investitionsvolumen um 69 Millionen auf 12,89 Milliarden Franken. Die Finanzierung des Ausbauschrittes ist aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) gesichert. Die Vorlage 18.078 wird voraussichtlich in der Sommersession im Nationalrat beraten werden.

Ferner hat die KVF eine Aussprache mit der Konzernspitze der Schweizerischen Bundesbahnen geführt. Themen waren die künftige Tarifgestaltung, die neuen Bombardier-Züge und Personalfragen und -zufriedenheit.

Pressemeldung Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen

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