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Samstag, 01 Juni 2019 14:58

Österreich: Hartwig Hufnagel soll Übergangs-Infrastrukturminister werden

hufnagl

Foto Asfinag.

Hartwig Hufnagl - unter Ex-Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) Anfang des Jahres zum Betriebsvorstand der Autobahngesellschaft Asfinag bestellt- soll neuer Infrastrukturminister im Übergangskabinett Brigitte Bierlein werden, das voraussichtlich am Montag (03.06.19) vorgestellt wird. Diesen und die Namen weiterer Minister nannten die Zeitungen "Presse" und "Kurier".

Die Geschichte der Kabinettsumbildung als Folge der durch das skandalöse Ibiza-Video ausgelösten schweren Regierungskrise spielt sich demnach in folgenden Schritten ab:

• 27.05.19: Der Nationalrat spricht der Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz das Misstrauen aus.

• 28.05.19: Bundespräsident Alexander von der Bellen enthebt die Regierung des Amtes und benennt "Experten" zur Fortführung der Amtsgeschäfte, darunter Valerie Hackl interimsmäßig für das Amt als Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

• 30.05.19: Bundespräsident Alexander von der Bellen stellt Brigitte Bierlein als neue Kanzlerin einer Übergangsregierung vor, deren Mitglieder proportional den Lagern der drei größeren Parteien angehören.

• 03.06.19: mögliche Angelobung der Übergangsregierung

• September 2019: vorgesehene Nationalratswahl mit folgender Bildung einer neuen Regierung

Dieter Zoubek, Quelle Standard, Presse, Kurier

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Letzte Änderung am Samstag, 01 Juni 2019 17:35

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