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Mittwoch, 12 Juni 2019 09:25

Schweiz: Vorbereitung der Anpassung nationaler Verfahren an das 4. Eisenbahnpaket

Die Delegierten der Schweiz und der Europäischen Union (EU) erörterten am 7. Juni 2019 anlässlich des 35. Treffens des Gemischten Landverkehrsausschusses in Brüssel verschiedene aktuelle Themen im Strassen- und im Schienenverkehr. Ein Thema war die neue Rolle der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA). Die ERA wird ab dem 16. Juni 2019 als neue zentrale Eisenbahnbehörde Mehrländerzulassungen für Schienenfahrzeuge und einheitlichen Sicherheitsbescheinigungen erteilen.

Die Schweiz hat die erforderliche Anpassung ihrer nationalen Verfahren vorbereitet und wird sie so rasch als möglich umsetzen. Zuvor sind jedoch noch einige Punkte zwischen der EU und der Schweiz zu klären. Schliesslich kam auch die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) zur Sprache. Die EU-Kommission wurde informiert, dass im Jahr 2021 eine Anpassung erfolgen soll.

Die Schweizer Delegation an diesem 35. Treffen des Gemischten Landverkehrsausschusses wurde vom Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), Peter Füglistaler, angeführt. Die EU-Delegation stand unter der Leitung von Elisabeth Werner, Direktorin für Landverkehr bei der Europäischen Kommission. Das nächste Treffen des Gemischten Ausschusses ist im Dezember 2019 in Brüssel vorgesehen.

Pressemeldung BAV

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