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Freitag, 26 Juli 2019 08:00

Frankreich: Arafer erweitert Kompetenzen auf den Flughafensektor und wird multimodaler Verkehrsregulator

Zum 1. Oktober 2019 wird die Arafer (Autorité de régulation des activités ferroviaires et routières) für die Regulierung der Flughafengebühren verantwortlich sein und ihren Namen in l'Autorité de régulation des transports (Behörde zur Regulierung der Transporte, Verkehrsregulierungsbehörde) ändern.

Nach der Gründung der Araf (Autorité de régulation des activités ferroviaires) im Jahr 2009, um die Anfänge der Öffnung des Schienenverkehrsmarktes für den Wettbewerb zu unterstützen, wurde die Behörde mit dem Gesetz "Macron" vom 6. August 2015, das ihre Befugnisse auf die Regulierung des Fernreiseverkehrs und der Konzessionsautobahnen erweiterte, erstmals grundlegend geändert.

Die Verordnung Nr. 2019-761 vom 24. Juli 2019 über die Regulierungsbehörde für Flughafenentgelte (l’autorité de supervision indépendante des redevances aéroportuaires, ASI), die auf der Grundlage der Genehmigung des Gesetzes vom 22. Mai 2019 über Wachstum und Umwandlung von Unternehmen erlassen und am 25.07.19 veröffentlicht wurde, hat die Befugnisse der Behörde erneut erweitert, indem sie ihr ab dem 1. Oktober 2019 die Regulierung der Flughafenentgelte übertragen hat.

Die Aufgaben der Behörde bestehen in der Zertifizierung von Flughafenentgelten, die von den Betreibern von Flughäfen vorgelegt werden, die mehr als 5 Millionen Passagiere pro Jahr befördern. Darüber hinaus wird die Behörde vom Minister für Zivilluftfahrt um Zustimmung zu Entwürfen von Verträgen zur wirtschaftlichen Regulierung gebeten. Letztere sind Mehrjahresverträge, die zwischen dem Staat und den Flugplatzbetreibern abgeschlossen werden und die die Bedingungen für die Entwicklung der Tarife festlegen.

Die Behörde wird auch über Untersuchungs- und Ermittlungsbefugnisse und eine Sanktionsbefugnis verfügen.

Arafer wird Verkehrsregulierungsbehörde

Die gleiche Verordnung sieht gleichzeitig mit der Gewährung dieser neuen Befugniserweiterung die Änderung des Namens der Behörde vor, deren multimodaler Charakter logischerweise zu dem neuen Namen Autorité de régulation des transports führt. In nur zehn Jahren hat sich die Araf damit zu einem wichtigen multimodalen sektoriellen Regulator entwickelt.

Neue Kompetenzen am Ende des Jahres

Die Behörde könnte bis Ende des Jahres mit weiteren neuen Befugnissen ausgestattet werden. Der Gesetzentwurf über die Ausrichtung der Mobilität (LOM), der bis Ende des Jahres vom Parlament erneut gelesen werden soll, sollte den Handlungsspielraum der Behörde erweitern, insbesondere in Bezug auf die Datenöffnung und multimodale Informations- und Ticketingdienste oder die Regulierung der Infrastrukturverwaltungstätigkeit der RATP.

Es bleibt, der Behörde im Rahmen des Entwurfs eines Finanzgesetzes für 2020 die finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung stellen, die sie benötigt, um ihre neuen Aufgaben vollständig erfüllen zu können.

WKZ, Quelle Arafer

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Letzte Änderung am Donnerstag, 25 Juli 2019 21:16

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