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Samstag, 27 Juli 2019 13:30

Italien: Formelles Ja zur Hochgeschwindigkeitsstrecke Tav Lyon - Turin erteilt

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Fotos Davide Gariglio, TELT.

Gestern Abend hat Italien der EU ein Schreiben übermittelt, in dem es seine Absicht bekräftigte, das Hochgeschwindigkeitsprojekt TAV Turin - Lyon fortzusetzen. "Das Schreiben des Verkehrsministeriums ist bei der EU angekommen, in dem sich Italien verpflichtet, die Tav fertigzustellen. Gute Nachrichten, auch für die Einhaltung der Verpflichtungen gegenüber Europa", kündigte der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli auf Twitter an.

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Der offizielle Startschuss der italienischen Regierung für die Hochgeschwindigkeitsbahn TAV Lyon - Turin wurde am Freitag (26.07.19) gegen 20.00 Uhr an INEA, der Exekutivagentur der Europäischen Kommission für Innovation und Netze, übergeben. Das Schreiben wurde vom Leiter der Generaldirektion für Raumentwicklung, Planung und internationale Projekte des Infrastrukturministeriums unterzeichnet. Verkehrsminister Danilo Toninelli hat das Schreiben nicht unterzeichnet, aber mit dem mit dem Stempel des Sekretariats vom Palazzo Chigi konnte eine direkte Aussetzung der Arbeiten umgangen werden.

"Die Übermittlung des Schreibens des Ministeriums für Infrastruktur und Verkehr an die Europäische Union zur Wiederaufnahme des Baues der Tav ohne die Unterschrift von Toninelli ist der zigste Akt eines kleinen, unfähigen und falschen Mannes, der die Ehre und die Würde des ganzen Landes verunglimpft", erklärte Davide Gariglio, Mitglied der Partito democratico in der Verkehrskommission der Kammer.

Erleichtert hatten das Ja zur Hochgeschwindigkeitsstrecke die Zusage Brüssels, die Gesamtfinanzierung der Arbeiten von 40 auf 55 % zu erhöhen und die Vorgabe des Premierministers Giuseppe Conte, eine Absage käme das Land teurer als der Bau. Erinnert sei aber auch an die Worte des Premierministers, dass "die volle Souveränität und Autonomie des Parlaments" nach wie vor fest steht.

Das der INEA zugegangene Schreiben beschleunigt nun den Prozess der Umsetzung der TAV und garantiert eine Verlängerung der Finanzhilfevereinbarung von 2015 um mindestens zwei Jahre, die 813 Mio. Euro europäische Mittel von insgesamt 1,9 Mrd. Euro für das Projekt vorsieht. Die nächste Phase wird der Übergang von der Interessenbekundung zur eigentlichen Ausschreibung für den Bau des Tunnels sowohl auf französischer (2,3 Mrd. Euro) als auch auf italienischer Seite (1 Mrd.Euro) sein.

Bis September werden die Namen der Gruppen bekannt sein, die in Frankreich ein Angebot für den Aushub nach den von der mit dem Bau beauftragten Gesellschaft Telt definierten Spezifikationen abgeben können. Ebenfalls im September wird die Antragssammlung auf italienischer Seite abgeschlossen sein, so dass bis Ende des Jahres die konkurrierenden Unternehmen für die Arbeiten ausgewählt werden können.

M5S-Chef Luigi Di Maio bestätigte weiterhin die harte Linie: "Ich denke, in den nächsten Tagen werden wir einen Rechtsakt einreichen, um eine Abstimmung im Parlament zu beantragen. Wir werden tun, was wir können, aber wir haben keine Mehrheit. Es ist ein 2,2 Milliarden-Geschenk an Frankreich".

WKZ, Quelle AGI, Ilsole 24, Corriere della Sera

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Letzte Änderung am Samstag, 27 Juli 2019 13:15

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