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Donnerstag, 29 August 2019 12:01

Italien: Wer wird neuer Infrastrukturminister?

Die Fünf-Sterne-Bewegung M5s in Italien hat sich gestern Abend (28.08.19) mit den sozialdemokratische Partito Democratico (PD) auf Giuseppe Conte als neuen Premier einer gemeinsamen Regierung verständigt. Zuvor hatte PD-Chef Nicola Zingaretti sich bereiterklärt, den bisherigen parteilosen Premier Conte auch als künftigen Regierungschef zu akzeptieren. Italiens Staatschef Mattarella hat nun Giuseppe Conte den Regierungsauftrag erteilt.

Auf dem Infrastruktursektor werden zwei Hauptthemen zu klären sein: Die Konzessionen für die Autobahnverwaltung Autostrade per l'Italia und der Bau der Hochgeschwindigkeitsstrecke Tav Lyon - Turin. Ein drittes Thema ist die Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen, da dem Infrastrukturministerium das Management der Küstenwache und die Hafenbehörden obliegen. Hier fordert die PD offenere und günstigere Positionen für die neue Regierung, um Migranten aufzunehmen.

Deshalb werden in der italienischen Presse derzeit zwei Varianten zur Besetzung des Infrastrukturministeriums behandelt, um Danilo Toninelli als Minister für Infrastruktur und Verkehr zu ersetzen: Zum einen könnte Stefano Patuanelli (M5s) neuer Infrastrukturminister werden, der sich um die Regierungsverhandlungen verdient gemacht hat ("Die Verhandlungen laufen sehr gut. Das Klima ist konstruktiv"). Die zweite Möglichkeit wäre die Wiederkehr von Graziano Delrio (PD), der von 2015 bis 2018 die Infrastruktur und den Transport nach dem Rücktritt von Maurizio Lupi leitete.

WKZ, Quelle AutoMoto, Corriere de la Sera, Il Foglio

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