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Donnerstag, 26 September 2019 14:27

Europäische Union: Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder - Verkehrskommissarin in Schwierigkeiten

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Foto EU.

Vom 30. September bis 8. Oktober werden die Ausschüsse des Europäischen Parlaments in Brüssel die designierten KommissarInnen der neuen EU-Kommission befragen. Während der Plenarwoche vom 21. bis 24. Oktober wird dann im Plenum in Straßburg über die gesamte EU-Kommission abgestimmt.

Jede Anhörung dauert drei Stunden. Der designierte Kommissar wird eine 15-minütige einleitende Erklärung abgeben, auf die sich Fragen von Abgeordneten anschließen. Es werden insgesamt 25 Fragen gestellt: eine Minute pro Frage, gefolgt von einer dreiminütigen Antwort des des designierten Kommissars und einer möglichen Folgefrage des Abgeordneten.

Am Mittwoch, 2.10.2019 wird Rovana Plumb (Rumänien) als Kommissarin im Verkehrsausschuss TRAN gehört. Diese ist aber bei einer ersten Überprüfung im Europaparlament in Schwierigkeiten geraten, wie heute bekannt wurde. Der Rechtsausschuss empfahl, Rovana Plumb nicht zu den Anhörungen in den Fachausschüssen zuzulassen. Hintergrund ist ein möglicher finanzieller Interessenkonflikt bezüglich einer nicht angegebenen Spende von knapp 170.000 Euro an die regierende sozialdemokratische Partei in Rumänien.

WKZ, Quelle EU-Kommission, Deutschlandfunk

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