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Dienstag, 08 Oktober 2019 07:05

Frankreich: Arafer ist jetzt Verkehrsregulierungsbehörde ART auch für den Flughafensektor

art

Zum 1. Oktober 2019 wurde die Regulierungsbehörde für den Schienen- und Straßenverkehr (l'Autorité de régulation des activités ferroviaires et routières, Arafer) zur Verkehrsregulierungsbehörde (l'Autorité de régulation des transports, ART). Diese Namensänderung fällt mit der Ausweitung der Befugnisse der Behörde auf den Flughafensektor zusammen: Die Behörde ist nun auch die Regulierungsbehörde für Flughafengebühren.

Die Verordnung Nr. 2019-761 vom 24. Juli 2019 über die Regulierungsbehörde für Flughafenentgelte übertrug die Regulierung der Flughafenentgelte ab dem 1. Oktober 2019 auf die Behörde, eine Kompetenz, die zuvor von der ASI (Autorité de supervision indépendante des redevances aéroportuaires) wahrgenommen wurde. Die Behörde wartet derzeit allerdings noch auf die in der Verordnung vorgesehenen Durchführungsbestimmungen, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht veröffentlicht sind.

Die Aufgaben der Behörde bestehen in der Zertifizierung von Flughafenentgelten, die von den Betreibern von Flughäfen vorgelegt werden, die mehr als fünf Millionen Passagiere pro Jahr befördern. Darüber hinaus wird die Behörde vom Minister für Zivilluftfahrt um ihre Zustimmung zur Ausarbeitung von Verträgen über die Wirtschaftsregulierung sowie von Mehrjahresverträgen zwischen dem Staat und den Flugplatzbetreibern ersucht, die die Bedingungen für Preisänderungen festlegen.

Die Ende 2009 unter dem Namen Araf (Autorité de régulation des activités ferroviaires, Regulierungsbehörde für Eisenbahntätigkeiten) gegründete Behörde wurde geschaffen, um die Anfänge der Öffnung des Eisenbahnmarktes für den Wettbewerb zu unterstützen. Einige Jahre später markierte das "Macron"-Gesetz vom 6. August 2015 die erste große Entwicklung der Behörde, indem es ihre Befugnisse auf zwei neue Sektoren ausweitete: den Überlandbusverkehr und Autobahnkonzessionen.

Das Jahr 2019 markiert einen wichtigen neuen Wendepunkt für die Behörde: Neben der neuen Ausweitung der Befugnisse ab dem 1. Oktober 2019 auf den Flughafensektor sollte das Mobilitätsorientierungsgesetz (loi d'orientation des mobilités, LOM), das bis Ende des Jahres veröffentlicht werden soll, den Handlungsspielraum der Behörde erweitern, insbesondere in Bezug auf die Öffnung von Mobilitätsdaten und multimodalen Informations- und Ticketingdiensten sowie die Regulierung der Infrastrukturmanagement- und Sicherheitsaktivitäten der RATP in der Ile-de-France.

In zehn Jahren hat sich die Behörde damit zu einem wichtigen Regulator füt multimodale Sektoren entwickelt.

WKZ, Quelle Arafer

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