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Montag, 11 November 2019 13:09

Europäische Union: Anhörungen der neuen Kommissionsmitglieder am 14. November

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Die Konferenz der Präsidenten (EP-Präsident und Fraktionsvorsitzende) hat am Freitag (08.11.2019) beschlossen, dass die Anhörungen der drei neuen designierten Kommissionsmitglieder am 14. November stattfinden.

Das genaue Zeitplan sieht wie folgt aus:

• Oliver Várhelyi (Ungarn), Nachbarschaft und Erweiterung, von 8.00 - 11.00 Uhr im Raum JAN 4Q2
• Adina-Ioana Vălean (Rumänien), Transport, von 13.00 - 16.00 Uhr im Raum Jan 4Q2
• Thierry Breton (Frankreich), Binnenmarkt, von 13.00 - 16.00 Uhr im Raum Jan 2Q2

Prüfung der Erklärung der finanziellen Interessen durch den Rechtsausschuss

Der Rechtsausschuss des Parlaments wird am 12. November zusammentreten, um die Erklärungen der Kandidaten zu bewerten, die von finanziellem Interesse sind.

Die Bestätigung des Rechtsausschusses, dass kein Interessenkonflikt vorliegt, ist eine wesentliche Voraussetzung für die Durchführung der Anhörung im zuständigen politischen Ausschuss.

Schriftliche Fragen und Antworten

Die Frist für die Beantwortung der schriftlichen Fragen, die die zuständigen Ausschüsse an die Kandidaten richten, endet am 12. November. Übersetzungen werden am nächsten Tag um 12 Uhr verfügbar sein.

Struktur der Anhörungen

Jede Anhörung dauert drei Stunden. Der designierte Kommissar wird eine 15-minütige einleitende Erklärung abgeben, auf die sich Fragen von Abgeordneten anschließen. Es werden insgesamt 25 Fragen gestellt: eine Minute pro Frage, gefolgt von einer Antwort des designierten Kommissars und einer möglichen Folgefrage des Abgeordneten.

Bewertung

Nach den Anhörungen finden Sitzungen statt, in denen der Vorsitzende und die Gruppenvertreter (Koordinatoren) der Ausschüsse die Leistung der designierten Kommissionsmitglieder bewerten.

Die Konferenz der Ausschussvorsitzenden wird dann am Abend des 14. November die Ergebnisse der Anhörungen bewerten und ihre Schlussfolgerungen der Konferenz der Präsidenten übermitteln. Dieser wird die Schlussbewertung durchführen und in seiner Sitzung am 21. November entscheiden, ob die Anhörungen abgeschlossen werden sollen.

Plenarabstimmung am 27. November

Die gesamte Kommission muss mit einfacher Mehrheit der im Plenum abgegebenen Stimmen namentlich gewählt werden. Die Abstimmung findet voraussichtlich am 27. November statt.

Im Vorfeld der Abstimmung wird die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das gesamte Kollegium der Kommissare und sein Programm im Plenum vorstellen. Nach ihrer Erklärung findet eine Aussprache statt.

Audiovisuelle Dienste und Webstreaming

Alle Anhörungen sind öffentlich und können live verfolgt werden. Das Multimedia-Zentrum des Parlaments wird Videos in HD-Qualität, hochauflösende Fotos und Audiomaterial bereitstellen.

WKZ, Quelle EU

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