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Donnerstag, 14 November 2019 19:07

Europäische Union: Verkehrsausschuss gibt positive Stellungsnahme für Adina Vălean

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Die von Rumänien vorgeschlagene Kandidatin Adina Vălean erhielt heute nachmittag (14.11.2019) eine befürwortende Stellungnahme des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr. Ihre Kandidatur wurde von den Koordinatoren von TRAN mit 36 ​​Stimmen angenommen.

Das Recht auf Freizügigkeit wird von den EU-Bürgern sehr geschätzt, und der Verkehr macht dies möglich, sagte Frau Vălean in ihrer Einführungsrede. Zum European Green Deal sagte Vălean, dass er nicht ohne den Verkehr als Kernstück abgeschlossen werden kann, aber eine grüne Mobilität muss den Interessen der Bürger dienen. Obwohl zusätzliche Anstrengungen erforderlich sind, um die Ziele der Klimaneutralität zu erreichen, muss dies wirtschaftlich machbar sein, um von den Menschen akzeptiert zu werden, fügte sie hinzu. Die Digitalisierung und Automatisierung bringt enorme Veränderungen für den Sektor mit sich, die jedoch nicht auf Kosten der Menschen gehen dürfen, so dass eine stärkere Konzentration auf Aus- und Weiterbildung erforderlich ist.

Die designierte Kommissarin erklärte, sie werde an der Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit arbeiten und sich für die Vollendung des einheitlichen europäischen Luftraums einsetzen, um die Überlastung des Luftraums und die Emissionen zu verringern. Sie würde sich bemühen, die Akzeptanz sauberer Fahrzeuge und den Einsatz öffentlich zugänglicher Ladepunkte zu fördern. Obwohl die EU über einen soliden Rahmen für die Fahrgastrechte verfügt, muss dies auch weiter vorangetrieben werden, sagte sie. Was die Infrastrukturinvestitionen betrifft, so erklärte sie, sie werde den Haushalt der Connecting Europe Facility für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen verteidigen.

Die Abgeordneten mehrerer Fraktionen befragten Frau Vălean zu spezifischen Maßnahmen und Initiativen, die sie im Rahmen des Green Deal vorlegen will, zu Maßnahmen zur Unterstützung der Arbeitnehmer in diesem Sektor und zur Verbesserung der Verkehrsverbindungen in abgelegenen Regionen. Während einige Abgeordnete die Bedeutung der Vollendung des einheitlichen europäischen Luftraums für die Emissionsminderung betonten, fragten andere auch, ob sie andere Maßnahmen wie die Kerosinsteuer für den Luftfahrtsektor unterstützen und ob sie beabsichtigen, von der EU finanzierte Klimaschutzprojekte zu unterstützen.

Einige Abgeordnete äußerten auch Bedenken, dass der Green Deal dazu führen könnte, dass die europäischen Unternehmen weniger wettbewerbsfähig werden, und wollten wissen, wie die Kommission die KMU in diesem Zusammenhang unterstützen wird.

Auf der Grundlage der Empfehlungen der Ausschüsse wird die Konferenz der Präsidenten am 21. November entscheiden, ob das Parlament ausreichende Informationen erhalten hat, um den Anhörungsprozess für abgeschlossen zu erklären. Wenn ja, wird das Plenum am 27. November in Straßburg darüber abstimmen, ob die gesamte Kommission gewählt werden soll oder nicht.

WKZ, Quelle EU-Parlament

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